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Rechenschaftsbericht - Bonn packt´s an!

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R<strong>an</strong>g<br />

Vorschlag<br />

<strong>Rechenschaftsbericht</strong> "<strong>Bonn</strong> packt's <strong>an</strong>!" - Ratsentscheidungen der Bürgervorschläge nach R<strong>an</strong>g sortiert<br />

Titel des Bürger-<br />

Bürgervorschlag im Originalwortvorschlags<br />

im Orilautginalwortlaut<br />

47 B537 karneval von Karne- Von 200 Leuten, die ich <strong>Bonn</strong> kenvalisten<br />

selbst fin<strong>an</strong>ne, flüchten 90 % vor dem Karne-<br />

636 284 21<br />

zierenval,<br />

weil er ihnen auf die Nerven<br />

geht. Da ich den Karnevalisten ihren<br />

Karneval gönne, mögen sie ihn<br />

bitte selbst bezahlen. Nach meinem<br />

Eindruck wird mehr als 50 % der<br />

Kamelle wegeworfen. Nach den<br />

Karnevalsumzügen ist die Stadt ein<br />

großer Müllhaufen - Die Leute die<br />

dies haben wollen, mögen dies bitte<br />

selbst bezahlen. Dies ist sowohl ein<br />

Einnahme als auch ein Einsparvorschlag.<br />

48 B397 Versteckte Ausga- Das Rechnungsprüfungsamt der 378 31 16<br />

ben [Dienstwagen] Stadt <strong>Bonn</strong> sollte prüfen, ob dort<br />

auch die Unsitte verbreitet ist,<br />

Dienstwagen nach dem Ansatz im<br />

Haushaltspl<strong>an</strong> zu beschaffen. Beispiel:<br />

1 Personenkraftwagen, Ausgaben<br />

bis zu 30.000 €. Mit dem<br />

Verkäufer wird ein Nachlass von 50<br />

v.H. vereinbart. So wird ein Kfz mit<br />

Bestausstattung zu 60.000 € beschafft<br />

oder geleast, der nur mit<br />

30.000 € in den Ausgaben erscheint.<br />

Hätte m<strong>an</strong> ein Kfz zu<br />

30.000 € beschafft, wären evtl. 10 -<br />

15 v.H. Nachlass erzielt worden,<br />

was tatsächlichen Einsparungen<br />

von bis zu 4.500 € entspräche.<br />

49 B274 Ampelschaltung Was in <strong>an</strong>deren Großstädten wun- 383 38 28<br />

grüne Welle derbar funktioniert, ist hier in <strong>Bonn</strong><br />

ein enziges Chaos! Die Ampelschaltungen<br />

als sogen<strong>an</strong>nte grüne Welle!<br />

Hier spart zwar nicht unbedingt die<br />

Stadt <strong>Bonn</strong>, aber jeder einzelne Autofahrer.<br />

Also - bitte her mit der<br />

"grünen Welle".<br />

Pro Contra Neutral Antwort der Verwaltung Ratsentscheidung<br />

Intern verrechnete Reinigungskosten für Karnevalsumzüge <strong>Bonn</strong> (inkl. Biwak Marktplatz):<br />

33.981,74 €, Beuel: 18.000,81 €, Bad Godesberg: 16.849,41, Hardtberg:<br />

1.235,80 € = 70.067,76 € (Jahre 2011 -2015) Siehe hierzu auch den Bürgervorschlag<br />

zur gleichen Thematik unter: B321 (R<strong>an</strong>g 26).<br />

Die Fahrzeugbeschaffungen erfolgen immer im Rahmen von Ausschreibungen und<br />

werden dem Rechnungsprüfungsamt im Vorfeld <strong>an</strong>gezeigt.<br />

23 von 45<br />

Siehe hierzu die Entscheidung<br />

unter B321 (R<strong>an</strong>g<br />

26)<br />

Status der Umsetzung<br />

Der Vorschlag<br />

wird nicht umgesetzt.<br />

Der Rat schließt sich der Der Vorschlag<br />

Antwort der Verwaltung <strong>an</strong>. wird nicht umgesetzt.<br />

Die Verwaltung schaltet Grüne Wellen, soweit technisch machbar und in einer Ge- Das Thema wird erneut in<br />

samtschau der Bel<strong>an</strong>ge aller Verkehrsteilnehmer sinnvoll. Eine ausführliche Erläute- den Bezirksvertretungen<br />

rung hierzu enthält die aktuelle Mitteilungsvorlage der Verwaltung unter Drucksa- diskutiert. Dabei werden<br />

chennummer: 1110285.<br />

Erfahrungen aus <strong>an</strong>deren<br />

Städten berücksichtigt.<br />

Der Vorschlag<br />

wird weiter geprüft.

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