Human Enhancement - vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich
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Rechtliche Aspekte von <strong>Hum<strong>an</strong></strong> <strong>Enh<strong>an</strong>cement</strong> 199<br />
dem Kr<strong>an</strong>kheitsbegriff gesetzlich zu definieren. Vielmehr sollte es den rechts<strong>an</strong>wendenden<br />
Inst<strong>an</strong>zen überlassen bleiben, beh<strong>an</strong>dlungsbedürftige Kr<strong>an</strong>kheiten<br />
von nicht beh<strong>an</strong>dlungsbedürftigen Verbesserungen <strong>der</strong> Leistungsfähigkeit vor<br />
dem Hintergrund gesamtgesellschaftlicher Wertauffassungen zu unterscheiden.<br />
10.3. Rechtliche Fragestellungen zum <strong>Enh<strong>an</strong>cement</strong><br />
10.3.1. Fragen auf verfassungsrechtlicher Ebene<br />
Neben <strong>der</strong> vorstehend beh<strong>an</strong>delten allgemeinen Definitionsfrage wirft das Phänomen<br />
des <strong>Hum<strong>an</strong></strong> <strong>Enh<strong>an</strong>cement</strong> eine Reihe spezifischer rechtlicher Fragen auf<br />
Verfassungs- und Gesetzesebene auf. Diese Fragen werden zunächst in diesem<br />
Kapitel in einem Überblick dargestellt, bevor sie in den <strong>an</strong>schliessenden Kapiteln<br />
im Einzelnen zu diskutieren sind.<br />
Auf verfassungsrechtlicher Ebene wird sich die Frage stellen, ob und inwieweit<br />
die verschiedenen Tätigkeiten im Zusammenh<strong>an</strong>g mit <strong>Hum<strong>an</strong></strong> <strong>Enh<strong>an</strong>cement</strong> –<br />
namentlich die Erforschung, <strong>der</strong> Verkauf und <strong>der</strong> Konsum von leistungssteigernden<br />
Pharmaka – von den Menschen- und Grundrechten geschützt sind (Kap.<br />
10.4.). Diese Frage nach dem Grundrechtsschutz ist bedeutsam im Hinblick auf<br />
die Rechtfertigung staatlicher Regulierung von <strong>Enh<strong>an</strong>cement</strong>. Zwar bedarf jedes<br />
staatliche H<strong>an</strong>deln einer Rechtfertigung, indem es sich auf eine gesetzliche<br />
Grundlage stützen, von einem öffentlichen Interesse getragen und verhältnismässig<br />
sein muss (Art. 5 <strong>der</strong> Bundesverfassung [BV] 57 ). Wenn aber die Entwicklung<br />
und Nutzung von Enh<strong>an</strong>cern in den Schutzbereich von Grundrechten fällt,<br />
ist die Schwelle für staatliches H<strong>an</strong>deln höher <strong>an</strong>zusetzen. 58 Die öffentlichen<br />
Interessen müssten in diesem Fall gegenüber den privaten Interessen deutlich<br />
überwiegen und es müsste klar auswiesen sein, dass die staatlichen Massnahmen<br />
geeignet und notwendig sind, um die öffentlichen Interessen zu verwirklichen.<br />
57 Bundesverfassung <strong>der</strong> Schweizerischen Eidgenossenschaft vom 18. April 1999 (SR 101).<br />
58 Vgl. Art. 36 BV und BGE 134 I 153 E. 4 S. 156 ff.<br />
TA-Swiss (Hrsg.): <strong>Hum<strong>an</strong></strong> <strong>Enh<strong>an</strong>cement</strong> © <strong>vdf</strong> <strong>Hochschulverlag</strong> 2011
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