Geschütztes Marktsegment - Institut Wohnen und Umwelt GmbH

Forschungsverbund “Wohnungslosigkeit und Hilfen in Wohnungsnotfällen”
___________________________________________________________________________
spräche 1 ). Weil die Zahl der wohnungslos gemeldeten Personen weiter zunahm (von 5.577
im Jahre 1988 auf 11.603 im Jahre 1993, dem höchsten Stand im Zeitraum 1988 – 2003),
wurde eine gesonderte Vereinbarungen zur Unterbringung von Personen/Haushalten, die
von Wohnungslosigkeit bedroht bzw. betroffen sind, für notwendig gehalten 2 .
• Als Vorläufer des Kooperationsvertrags „Geschütztes Marktsegment“ wurde 1990 der „Feuerwehrfonds“
eingerichtet. Er verpflichtete die Wohnungsunternehmen, im Rahmen des bestehenden
„Kooperationsvertrags Dringlichkeiten“ jährlich 300 Wohneinheiten für die Klientel
freier Träger bereit zu stellen. Die Wohnraumversorgung wurde an eine Betreuungsverpflichtung
durch die freien Träger geknüpft und zum Ausgleich von Vermögensschäden wurden
Bürgschaftsmittel bereitgestellt. Über den „Feuerwehrfonds“ konnten in den Jahren 1990 -
1993 insgesamt 853 Haushalte mit Wohnraum versorgt werden (Erfahrungsbericht 1994, 22).
Das vereinbarte Kontingent erwies sich allerdings als unzureichend (Nachfrageüberhang).
• Am 01.11.1993 löste der Kooperationsvertrag „Geschütztes Marktsegment“ (KV/GM) den
Feuerwehrfonds ab. Das auf der Grundlage der Städtetagsempfehlungen entwickelte „Berliner
Modell zur Wohnungsversorgung für Bürgerinnen und Bürger, die von Obdachlosigkeit bedroht
oder betroffen sind“ 3 oder auch „Modell zur gezielten Wohnungsbeschaffung für die am
Wohnungsmarkt besonders benachteiligten wohnungslosen Menschen“ (ebd., 4) basierte auf
Kooperationsverträgen von Sozialsenat (verantwortlich für die Durchführung) und dem für den
Bereich Wohnen zuständigen Senat (verantwortlich für die Berechnung der auf die einzelnen
WU entfallenden Kontingente) mit 19 kommunalen WU 4 (Einzelverträge). Die Bezirke wurden
durch Vereinbarungen mit dem Sozialsenat in die Kooperation eingebunden.
Nach diesem Vertrag sollten die WU jährlich insgesamt 2000 Wohneinheiten zur Belegung zur
Verfügung stellen. Die tatsächliche Wohnraumvermittlung auf der Basis des Vertrags begann
Anfang 1994. Da bei der Umsetzung des KV/GM eine Reihe von Problemen aufgetreten waren,
erfolgte nach einigen Jahren die Neuverhandlung des Vertrages.
• Am 01.01.2000 trat der am 30.06.2000 geschlossene, neu verhandelte Kooperationsvertrag
„Geschütztes Marktsegment“ rückwirkend in Kraft. Er ersetzte die Einzelverträge durch einen
mit allen Kooperationspartnern gemeinsam geschlossenen Vertrag, in den auch die Bezirke
einbezogen waren. Das jährlich bereit zu stellende Kontingent an Wohnungen wurde abgesenkt
auf 1.350 Wohnung. Auf Drängen der WU hin wurden die anhand einer Prognose zu
ermittelnde „Wohnfähigkeit“ der künftigen Mieter als Zugangsvoraussetzung für die Vermittlung
einer WE über das GM sowie eine Verpflichtung der Bezirke zur Betreuung bei Bedarf
eingeführt.
• Aktuell wurde das Instrument erneut aufgrund der zwischenzeitlich gemachten Erfahrungen
und veränderter Bedingungen weiterentwickelt. Die geänderte Fassung des KV/GM trat zum
01.11.2003 in Kraft. Das jährliche Kontingent von 1.350 WE ist unverändert geblieben.
Der „Kooperationsvertrag Dringlichkeiten“, der durch eine „Zusatzvereinbarung“ zum
01.01.1991 auf Unternehmen mit Wohnungsbeständen im Ostteil der Stadt erweitert wurde,
besteht neben dem KV/GM weiter fort. Da die WU die vorgegebene Anzahl von Dringlich-
1
Mit diesem Hinweis werden Zitate aus den Expertengesprächen kenntlich gemacht (s. die Auflistung der befragten
ExpertInnen unter Kapitel 11).
2
Die nachfolgenden Ausführungen zur Entwicklung des „Geschützten Marktsegments“ stützen sich auf Informationen
aus den durchgeführten Expertengesprächen und auf die genannten Quellen (s. Kapitel 12).
3
So der Titel des Erfahrungsberichts über das erste Programmjahr 1994 (Erfahrungsbericht 1994). Seitdem
wurden keine weiteren Erfahrungsberichte angefertigt. Für die Zwecke dieser Untersuchung konnte deshalb
weder auf zusammenfassende Darstellungen des weiteren Programmverlaufs noch auf statistische Auswertungen
zum Ergebnis des Programms für die gesamte Programmlaufzeit zurückgegriffen werden.
4
Ehemals gemeinnützige WU, deren Stimmanteile mindestens zu 51 vH in städtischem Besitz sind (Erfahrungs-
2
bericht 1994, 7).