Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar.pdf - Wrrl.rlp.de - in Rheinland-Pfalz

Einige Schutzgebiete sind zugleich Wasserkörper. Sie entsprechen:
WRRL – Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar 2010-2015, Kapitel 5
− einerseits den Wasserkörpern, die (gegenwärtig und zukünftig) für den menschlichen
Gebrauch genutzt werden und in Art. 7 Abs. 1 der Wasserrahmenrichtlinie genannt werden.
Hierbei handelt es sich um Wasserkörper, die für die Entnahme von Wasser für den
menschlichen Gebrauch genutzt werden und die durchschnittlich mehr als 10 m³ täglich
liefern oder mehr als 50 Personen bedienen,
− andererseits den Wasserkörpern, die für Freizeitaktivitäten genutzt werden.
Die anderen Gebiete entsprechen geographischen Gebieten. Es handelt sich um:
− „empfindliche“ Gebiete (EG) im Sinne der Richtlinie 91/271/EWG über die Behandlung von
kommunalem Abwasser;
− „gefährdete“ Gebiete (GG) im Sinne der Richtlinie 91/676/EWG zum Schutz der Gewässer
vor Verunreinigung durch Nitrat aus landwirtschaftlichen Quellen;
− Gebiete zum Schutz der Lebensräume und Arten im Zusammenhang mit dem Wasser im
Sinne der Habitatrichtlinie 92/43/EWG vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen
Lebensräume sowie der wildlebenden Tiere und Pflanze und der Vogelrichtlinie
79/409/EWG vom 2. April 1979 über die Erhaltung wildlebender Vogelarten;
− Gebiete zum Schutz aquatischer Arten, die von wirtschaftlicher Bedeutung sind, in Bezug
auf die Richtlinie 2006/44/EWG vom 6. September 2006 über die Qualität von Süßwasser,
das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten, und in
Bezug auf die Richtlinie 2006/113/EG vom 12. Dezember 2006 über die
Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer.
5.2 Gründe für Ausnahmen im Zusammenhang mit den Umweltzielen
5.2.1 Gründe für ein Abweichen vom Ziel der Erreichung des „guten Zustands bis
2015“
Fristverlängerungen
Die Frist für das Erreichen des guten Zustands oder des guten Potenzials der Wasserkörper kann
um höchstens 12 Jahre verlängert werden (d.h. der Bewirtschaftungsplan kann zweimal
überarbeitet werden).
Es können ausschließlich die folgenden 3 Gründe geltend gemacht werden:
- Die erforderlichen Verbesserungen zum Erreichen des guten Zustands können aufgrund der
technischen Durchführbarkeit nur in mehreren Etappen und über die Frist 2015 hinaus
umgesetzt werden. Wenn beispielsweise die Vorbereitung der Arbeiten (Untersuchungen,
Festlegung der Auftraggeber) oder deren Umsetzung zu viel Zeit in Anspruch nehmen, um
den guten Zustand schon 2015 zu erreichen, rechtfertigt dies eine Fristverlängerung aufgrund
„schrittweiser technischer Durchführbarkeit“.
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