Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar.pdf - Wrrl.rlp.de - in Rheinland-Pfalz

WRRL – Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar 2010-2015, Kapitel 5
Im Hinblick auf die Gefährdung grundwasserabhängiger Landökosysteme befindet sich im
Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar kein Grundwasserkörper in einem schlechten mengenmäßigen bzw.
chemischen Zustand.
5.4.2 Ziele für den Zustand der Grundwasserkörper
Fristverlängerungen stellen die wesentliche Form einer Ausnahmeregelung dar.
Können die Umweltziele bis 2015 nicht erreicht werden, ist eine zweimalige Fristverlängerung
(Zielerreichung bis 2021 bzw. 2027) unter Nennung der Gründe möglich. Sonderfälle bedürfen ggf.
einer abweichenden/ergänzenden Begründung.
Aufgrund der festzustellenden Nitratsituation des Grundwassers und den hydrogeologischen
Randbedingungen im Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar muss davon ausgegangen werden, dass in
manchen identifizierten Schwerpunktgebieten nach Vorgabe der Wasserrahmenrichtlinie auch bis
2015 der geforderte „gute mengenmäßige bzw. chemische Zustand“ des Grundwassers nicht zu
erreichen sein wird.
Tabelle 5.4-2 Erwarteter Zustand der Grundwasserkörper im Jahr 2015
Grundwasserkörper
(GWK)
mengenmäßiger Zustand
Qualitativer Zustand
Summe GWK
(im Bearbeitungsgebiet
Mosel-Saar)
gut
schlecht
gut
schlecht
12
0
8 (1)
4
F L RW D
5
0
3
2
2
0
2
0
33
1
25
9
RP SL NRW
14
0
11
3
4
0
Summe (Zustand)
70
1
0 53
18
12 5 2 34 14 4 71
(1) darunter ein weniger strenges Ziel (Sulfate, Bergbaurevier, lothringisches Eisenerzbecken)
Nach Prüfung der Rahmenbedingungen (technische Durchführbarkeit, natürliche Gegebenheiten,
unverhältnismäßige Kosten) gehen die Mitgliedstaaten im Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar davon
aus, dass bis zum Jahr 2015 99% der Grundwasserkörper einen guten mengenmäßigen und 75 %
einen guten chemischen Zustand erreichen werden.
Art. 4 Abs. 7 WRRL beschreibt Bedingungen, unter denen kein Verstoß gegen die Wasserrahmenrichtlinie
vorliegt, wenn absehbar ist, dass ihre Umweltziele auch nach zweimaliger Fristverlängerung
nicht erreicht werden. Der Artikel kann unter folgenden Umständen angewendet werden:
- wenn das Nichterreichen eines guten Grundwasserzustandes oder das Nichtverhindern einer
Verschlechterung des Zustands eines Grundwasserkörpers die Folge von neuen Änderungen
der physischen Eigenschaften eines Oberflächenwasserkörpers oder von Änderungen des
Pegels von Grundwasserkörpern ist, oder
- wenn das Nichtverhindern einer Verschlechterung von einem sehr guten zu einem guten
Zustand eines Grundwasserkörpers die Folge einer neuen nachhaltigen Entwicklungstätigkeit
des Menschen ist.
Für beide Ausnahmen müssen bestimmte Bedingungen erfüllt sein. Wie bei allen Ausnahmen
gemäß WRRL gilt Art. 4 Abs. 7 nicht, wenn die Bestimmungen von Art. 4 Abs. 8 und Abs. 9 nicht
erfüllt sind. Mit anderen Worten ist die Anwendung von Ausnahmen dann statthaft, wenn sie
zumindest das gleiche Schutzniveau wie die bestehenden gemeinschaftliche Rechtsvorschriften
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