Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar.pdf - Wrrl.rlp.de - in Rheinland-Pfalz

Einleitung
Sachlage und Auftrag
WRRL – Bewirtschaftungsplan Mosel-Saar 2010-2015, Einleitung
Die Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und Rates vom 23. Oktober 2000 (WRRL)
schafft einen Ordnungsrahmen für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik. Sie
dient dem vorbeugenden Schutz, dem Erhalt und der Verbesserung der aquatischen Ökosysteme
der Oberflächengewässer, sowie der Reduzierung der Verunreinigung des Grundwassers. Die
Richtlinie verlangt entsprechende Vorsorgemaßnahmen für eine nachhaltige Wassernutzung.
Das Hauptziel dieser Richtlinie ist die Erreichung des guten Zustands für die Oberflächengewässer
und das Grundwasser im Jahr 2015.
Die Mitgliedstaaten müssen hierfür Maßnahmenprogramme erarbeiten, die spätestens im Dezember
2009 auf Grundlage der 2004 getroffenen Feststellungen hinsichtlich der Wasserqualität starten.
Des Weiteren müssen in den Mitgliedstaaten spätestens ab Dezember 2006 repräsentative
Überwachungsprogramme bestehen, um ein kohärentes Gesamtbild des ökologischen und
chemischen Zustands der Oberflächengewässer sowie eine zuverlässige Einschätzung des
mengenmäßigen und chemischen Zustands des Grundwassers zu erhalten.
Die WRRL sieht in Artikel 3 Absatz 4 die internationale Koordinierung ihrer Anforderungen zur
Erreichung der Umweltziele (Artikel 4) und die Koordinierung der Maßnahmenprogramme (Artikel
11) vor.
In Erfüllung dieser Koordinierungsverpflichtungen haben die Umweltminister der Anliegerstaaten
des Rheins am 29. Januar 2001 beschlossen, die in der Flussgebietseinheit Rhein erforderlichen
Arbeiten zu koordinieren und einen internationalen Bewirtschaftungsplan für die Flussgebietseinheit
Rhein zu erstellen. Angesichts der Größe und der Komplexität dieser Flussgebietseinheit wurden
neun Bearbeitungsgebiete (meist internationale) entsprechend den Flussgebietsgrenzen
abgegrenzt. Hierzu gehört auch das Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar – BAG – (vgl. Karte A-1 im
Anhang). Bezugnehmend auf die Koordinierungsanforderungen nach Artikel 3 der WRRL haben
Frankreich, Luxemburg, Belgien (Region Wallonien) und die Bundesrepublik Deutschland mit den
Bundesländern Rheinland-Pfalz, Saarland und Nordrhein-Westfalen beschlossen, alle im
Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar erforderlichen Arbeiten innerhalb der „Internationalen
Kommissionen zum Schutze der Mosel und der Saar“ zu koordinieren, um eine kohärente
Umsetzung der WRRL zu gewährleisten.
Der Bewirtschaftungsplan gemäß Artikel 13 und Anhang VII WRRL wurde für das
Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar deshalb auf internationaler Ebene koordiniert. Der vorliegende
Bericht bezieht sich auf diese Koordinierung. Er ist das vorläufige Ergebnis der Arbeit der IKSMS-
Expertengruppen, die die einzelnen Bestandteile der nationalen Programme, jeweils für ihren
Bereich, so weit wie möglich aufeinander abgestimmt haben.
In diesem Zusammenhang ist hervorzuheben, dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit und
Abstimmung zwischen den Vertragsstaaten der IKSMS, sowohl im Bereich Messnetze für die
Gewässergüte als auch im Bereich Maßnahmen und Maßnahmenprogramme auf einer langen, fast
fünfzigjährigen Tradition beruhen, die sich in vieler Hinsicht bewährt hat. So haben die IKSMS
beispielsweise ein Aktionsprogramm Mosel-Saar verabschiedet und ab 1991 im gesamten
Einzugsgebiet von Mosel und Saar durchgeführt und koordiniert.
Dieser Bewirtschaftungsplan soll nicht nur den Verpflichtungen genügen, die sich aus den Artikeln
11, 13 und 15 WRRL ergeben, sondern auch die Handlungsträger im Bereich der Wasserwirtschaft,
die Verwaltungsbehörden und die Öffentlichkeit im Bearbeitungsgebiet Mosel-Saar informieren und
bei ihren Entscheidungen unterstützen.
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