Protokoll der Gemeindeversammlung vom 26.05.2011

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Gemeindeversammlung Lengnau / Protokoll vom Donnerstag, 26. Mai 2011 20 Für sämtliche Arbeiten gemäss dem erstellten Sanierungskonzept sind Richtofferten eingeholt worden. Nach Bereinigung der Offerten (z.B. keine neue Heizung da ein Anschluss an die Heizung Turnhalle vorgesehen ist) konnten die Kosten auf rund Fr. 535‘000 reduziert werden. Ein Zuschlag von Fr. 15‘000 für Unvorhergesehenes erscheint insofern wichtig, als das bestimmt noch Arbeiten während der Sanierungsarbeiten auftauchen werden. Als Richtpreis für eine Komplettsanierung sind deshalb Fr. 550‘000 vorzusehen. Von den erwähnten Fr. 550‘000 sind rund Fr. 230‘000 für energietechnische Massnahmen (Fensterersatz, Aussen- und Innendämmungen) vorgesehen. Antrag Der Verpflichtungskredit über Fr. 550‘000 für die Sanierung der Tagesschule ist genehmigt. Diskussion Paul Wolke: Ich vermisse bei den Kosten eine detaillierte Aufstellung. Ich denke dies ist nicht seriös und man muss mit Mehrkosten rechnen. Hansruedi Lüthi: Diese Zahlen basieren auf verbindlichen Offerten. Zusätzlich haben wir eine Reserve eingerechnet. André Meyer: In der Botschaft lese ich, was das Objekt alles können muss. Zusätzlich besteht ein Hinweis, dass eine sicherheitstechnische Sanierung erfolgen soll. Massnahmen finde ich jedoch keine. Welche Vorkehrungen werden im Sicherheitsbereich vorgenommen? Hansruedi Lüthi: Die elektrischen Installationen werden erneuert. Diese sind total veraltet. Zudem werden die Fenster ersetzt und die Fensterbrüstungen den heutigen Sicherheitsnormen angepasst. André Meyer: Nach dem Vorfall Fukushima weise ich auf die Erdbebengefahren hin. Ich bin nicht Spezialist. Hier besteht jedoch ein Risiko, dass das Haus bei einem Erdbeben einstürzt. Wurden Abklärungen gemacht? Hansruedi Lüthi: Diese Abklärungen wurden nicht gemacht. André Meyer: Ich denke diese sollten gemacht werden. Vielleicht sind es nur geringe Massnahmen. Wenn diese nicht gemacht werden und man steckt Kinder hinein, kann ich dem Vorhaben nicht zustimmen. Karl Renfer: Im Namen der Bürgerlichen Parteien stelle ich einen Rückweisungsantrag. Ich verlange, das Geschäft sei zur Überarbeitung an den Gemeinderat und die Finanzkommission zurückzuweisen. Der Rückweisungsantrag richtet sich nicht gegen die Tagesschule. Das Projekt ist jedoch suboptimal und nicht vollständig ausgereift. Ich denke es gibt bessere Lösungen. Zudem sollte nach den Landkäufen Lüthi und Schlup Pivotages ein Gesamtüberblick geschaffen werden. Ich bin in der vorberatenden Kommission und habe die Abklärungen für das Projekt bei Sperina/Twix begleitet. Wir verwarfen das Projekt wegen den immensen Kosten. Diese Abklärungen wurden im vorliegenden Projekt nicht seriös gemacht. Alles war sehr kurzfristig, nicht transparent und man wurde vor Tatsachen gestellt. Ich stelle fest, mögliche Förderbeiträge wurden nicht abgeklärt, das Architektenhonorar fehlt und das Bruttoprinzip wurde nicht eingehalten. Zu Zeiten von Erich Bucher habe ich gelernt was das Bruttoprinzip heisst. Ich war bereits in der Kommission gegen das Projekt. Hansruedi Lüthi: Die Arbeiten wurden seriös durchgeführt. Karl Renfer in der Kommission warst Du nicht gegen das Projekt, sondern Du hast Dich der Stimme enthalten. 4 Mitglieder unterstützten die Vorlage. An die Förderbeiträge haben wir gedacht und werden diese selbstverständlich abholen. Die Diskussion wird geschlossen.
Gemeindeversammlung Lengnau / Protokoll vom Donnerstag, 26. Mai 2011 21 Der Rückweisungsantrag Renfer ist mit 22 zu 49 Stimmen abgelehnt. Die Diskussion wird wieder geöffnet. Ralph Bollinger: Ob die Zahlen korrekt sind, kann ich nicht sagen. Ich muss mich auf die Behörden verlassen, da ich am Projekt nicht beteiligt bin. Wie richtig gesagt wurde, haben wir in der Tagesschule ein grosses Problem. Es ist ein grosses Bedürfnis, dass wir die Probleme aufgrund der Infrastruktur in den Griff bekommen. Die heutige Situation ist nicht sehr anmächelig. Eine Tagesschule sollte eine Grossfamilie darstellen und ich frage mich, ob Eltern ihre Kinder in einen Keller hinabschicken wollen. Man ist immer in der Schulhausumgebung und diese Situation ist nicht kindgerecht. Die Tagesschule wird in der heutigen Infrastruktur mit der Normalschule assoziert. Die Tagesschule ist somit nur Schule. Man sollte die Tagesschule von der Schule abkoppeln können. Ein kleines Daheim sollte geschaffen können, in welchem die Kinder über den Mittag abschalten können. Gebt der Tagesschule eine Chance. Franz Renfer: Das Gebäude war früher ein Uhrenbetrieb. Vielleicht ist es auch ein belasteter Standort. Im Raum Bern wurde vor kurzer Zeit ein Kindergarten geschlossen. Diese Abklärungen sollten noch gemacht werden. Mehr und mehr werden solche Gebäude überprüft und geschlossen. Hansruedi Lüthi: Diese Abklärungen haben wir konkret nicht gemacht. Wir haben jedoch nachgeschaut, wie gross das Risiko ist. Als belasteter Standort sind die Gebäude nicht eingetragen. Eine Unterkellerung ist auch nicht vorhanden. Auf den Böden sieht man nichts und es wurden im Gebäude auch keine Stücke gewaschen. Paul Wolke: Wenn ich die Grundrisspläne sehe, ist das nicht seriös. Die Türen sollten rollstuhlgängig sein mit einer Breite von 95 cm. Dies ist aus meiner Sicht nicht erfüllt. Hansruedi Lüthi: Dies haben wir geprüft und die Normen werden eingehalten. Colette Burger: Die Aula und der Keller sind nicht ideal. Es würde jedoch noch Alternativen an anderen Orten geben. Ich denke man könnte auch eine Wohnung mieten um das Cachet einer Grossfamilie zu erreichen. Hier handelt es sich um ein unausgereiftes Projekt. Man sollte sich mehr Zeit nehmen. Ralph Bollinger: Wenn man von den Anfangszahlen ausgeht, wäre eine Wohnung zu klein. Wir stossen hier an gewisse Grenzen. André Meyer: Am 15. August 2011 ist das Projekt sicher nicht umgesetzt. Man muss somit sicher länger in einem Provisorium bleiben. Grundlegende Abklärungen wurden nicht gemacht. Man sollte hier noch gewisse Zeit einräumen um diese Abklärungen zu machen. Fritz Egli: Hier solle eine beträchtliche Summe investiert werden. Es gibt jedoch noch Punkte, welche ich aufgreifen will, die sich auf die Kosten auswirken werden. Das behindertengerechte Bauen wurde nicht geprüft. Es ist so nicht möglich in den 1. Stock zu gelangen. Mit der Gebäudehüllensanierung müsste geprüft werden, wie die Lüftung auszugestalten ist. Aufgrund dieser Erkenntnisse kommt man sicher zu anderen und neuen Zahlen. Hansruedi Lüthi: Ich bin überzeugt, dass die Leute die die Abklärungen gemacht haben, fachlich gute Arbeit geleistet haben. Peter Käser: Ich habe den Eindruck ein gutes Projekt wird kaputtgeredet. Die Tagesschule braucht eine neue Infrastruktur. Es geht nicht an, dass wir eine Organisation wie im Mittelalter haben und dies aufgrund der Infrastruktur. Die Vorarbeit wird hingestellt als wäre es eine „Wäschlumpenarbeit“. Viele Redner, welche sich hier äussern, haben keine Kinder im schulpflichtigen Alter mehr oder nutzen das Angebot der Tagesschule nicht. Sie sind von den Problemen nicht mehr betroffen. Paul Wolke: Es geht nicht gegen die Tagesschule. Es ist einfach festzustellen, dass die Kosten nicht ausreichen werden.
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