RECHENSCHAFTSBERICHT 2007 ... - Gemeinde Obersiggenthal

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ÖFFENTLICHE SICHERHEIT
MILITÄR
Seit 1. Januar 2006 übt die Leiterin der Einwohnerkontrolle
auch das Amt der Sektionschefin
von Obersiggenthal und Ennetbaden
aus. Hauptaufgabe der Sektionschefin ist die
Neuerfassung und Mutation der Militärdienstpflichtigen.
Dazu hat sie Zugriff auf die
Adressdatenbank des Militärs und nimmt die
Erfassungen und Änderungen direkt im PISA-
Programm vor.
Zu den Aufgaben der Sektionschefin gehört
auch die Durchführung des Informationsabends
für die Stellungspflichtigen. Dieser findet
jeweils im März statt und ist für alle 18jährigen
Schweizerbürger obligatorisch. Die
Jungbürger kommen erstmals mit dem Militärwesen
in Kontakt und erhalten wichtige
Informationen über die Rekrutierung. Sechs
Monate später folgt am Orientierungstag in
Wettingen die militärische Einteilung und terminliche
Festlegung der Rekrutenschule.
Am Informationsabend 2007 nahmen 32
Stellungspflichtige aus Obersiggenthal und
13 Stellungspflichtige aus Ennetbaden teil.
AUSBAU SCHIESSANLAGE EBNE
Als letzte, augenfällige Sanierungsetappe
wurden mit den neuen Toren bei den Schiessöffnungen
weitere Lärmschutzmassnahmen
mit absorbierenden Materialien ausgeführt.
Damit sind die Sanierungsarbeiten am Gebäude
abgeschlossen.
KUGELFANG SCHIESSANLAGE EBNE
Am 1. November 2006 traten die neuen Bestimmungen
des revidierten Bundesgesetzes
über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz
USG) in Kraft. Der Kugelfang einer
Schiessanlage wird wegen der Schwermetallbelastung
in den meisten Fällen als Altlast
eingestuft. Grundsätzlich gelten sämtliche
schwermetallbelasteten Kugelfänge langfristig
als sanierungsbedürftig. Deshalb sind Sanierungsmassnahmen
erforderlich. Je nach
Gefährdung kann dabei eine Dekontaminati-
on (= Aushub und Entsorgung) des Kugelfangbereiches
notwendig werden. Die
Sanierung der Altlasten kann vorläufig zurückgestellt
werden. Hingegen dürfen ab
1. November 2008 die Schadstoffe Blei und
Antimon nicht mehr in den Kugelfang gelangen.
Somit muss ein künstliches Kugelfangsystem
bis zum 31. Oktober 2008 installiert
sein. Nur so können später die sehr hohen
Beiträge von Bund und Kanton (total 70%)
für die Altlastensanierung geltend gemacht
werden. Für dieses künstliche Kugelfangsystem
hat die Bauverwaltung ein Projekt erarbeitet.
Der erforderliche Kredit wurde am
13. März 2008 vom Einwohnerrat genehmigt.