2012, KW21 - Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land

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Zweibrücken-Land - 10 - Ausgabe 21/2012 17.00 Uhr, Turnen für Kinder ab der Grundschule (STH.) - Anja Hofer Dienstag: 17.00 Jazz-Dance - 4. bis 6. Klasse (P.H.)- Vera Bischof Mittwoch: 18.00 Uhr, Dance for Teens - ab der 7. Klasse (P.H.) - Katrin Stegner P.H. = Pirminiushalle, STH.= Schulturnhalle, A.T= Alte Turnhalle Weitere Informationen auf unserer Homepage www-tv-hornbach.de oder bei Frau Gerdi Dahlhauser Tel. 06338/672 / rg.dahlhauser@freenet.de SV Hornbach: Jugendspielgemeinschaft des SV Hornbach, SV Großsteinhausen, SV Bottenbach, FC Kleinsteinhausen, Trainingszeiten: siehe Kleinsteinhausen Käshofen TTC Käshofen Tischtennis für Schüler und Jugendliche: montags und donnerstags 17:30-19:30 Uhr Gymnastik (Schulkinder): mittwochs 17:30-18:30 Uhr (Kindergartenkinder): mittwochs 16:30-17:30 Uhr Kleinbundenbach Reitverein „Bundenbacherhöhe“, Reitunterricht montags, 15:30 - 19:00 Uhr, für Anfänger und Fortgeschrittene, Ansprechpartner: Anja Hüther 06332-996110 Nadia Schreiber 0170-4183400 Reitunterricht donnerstags von 15:30 - 19:00 Uhr für Anfänger und Fortgeschrittene, Ansprechpartner: Anja Hüther 06332-996110 Nadia Schreiber 0170-4183400 Es sind noch freie Plätze, sowie Reitbeteiligungen zu vergeben. Pferdesportverein (PSV), Bundenbacher Pferdefreunde e.V.: Ansprechpartner: Stahl Tanja, Tel.:06337-993980 oder 0177-2045085 Voltigieren Turniergruppe (M), dienstags: 18:00 - 20:00 Uhr und samstags: 16 - 18:00 Uhr Turniergruppe A: freitags 18:30 - 20:00 Uhr Breitensportgruppe (ab 6 Jahren): freitags: 17:30 - 19:00 Uhr Minigruppe (ab 3 Jahren): samstags 15:00 - 16:00 Uhr Doppel-/ Einzelvoltigieren, individuell, nach Absprache Hast Du Interesse am Kontakt und Umgang mit Pferden und möchtest auch gerne Sport betreiben? Wir eröffnen eine neue Voltigiergruppe (ab 3 Jahren), samstags 15:00 - 16:00 Uhr Ansprechpartner: Tanja Stahl, Tel.: 06337 - 993980 Interessierte Kinder und Jugendliche sind uns in allen Voltigiersparten herzlich willkommen. Die ersten 3 Schnupperstunden sind gratis und Versicherungsschutz besteht. Kleinsteinhausen Musikverein „Schwarze Husaren“ e.V. Kleinsteinhausen Proberaum: DGH in Kleinsteinhausen Jugendorchester jeden Freitag ab 18:00 Uhr Fortgeschrittene jeden Mittwoch von 19:30 - 21:30 Uhr Infos: Dirigent Herr Erich Gingrich, Tel. 06339-371 Trainingszeiten der Jugendspielgemeinschaft: SV Hornbach, SV Großsteinhausen, SV Bottenbach, FC Kleinsteinhausen Bambini: Mittwoch,16:00 - 17:30 Uhr in Hornbach F Jugend: Mittwoch und Freitag, 17:30 - 19:00 Uhr in Hornbach E Jugend: Dienstag und Donnerstag,17:30 - 19:00 Uhr in Großsteinhausen D Jugend: Montag und Donnerstag, 17:30 - 19:30 Uhr in Hornbach C Jugend: Mittwoch und Freitag, 17:30 - 19:30 Uhr in Hornbach A Jugend: Montag und Mittwoch, 19:00 - 20:30 Uhr in Großsteinhausen Mädchen D Jgd: Montag und Donnerstag, 17:30 - 19:00 Uhr in Hornbach Mädchen C Jgd Montag und Donnerstag, 18:00 - 19:30 Uhr In Hornbach FC Kleinsteinhausen 1949 e. V. - Turn- und Bewegungsstunde für Kinder: Turnstunde für Mädchen und Jungen im Alter von 3 bis 7 Jahre: dienstags, 17:00 - 18:00 Uhr in der Mehrzweckhalle, Leiterin Frau Iris Schäfer Wiesbach Ökum. Jugendmusikgruppe St. Cäcilia Wiesbach Proben jeweils projektbezogen, Auskunft Gruppenleiter Bernd Grimm Tel 06337/8284 oder Pfarrer Stefan Mendling Tel. 06337/1372 SC „Mach mit - bleib fit“ e.V. Wiesbach Mutter(Eltern)-Kind-Turnen: montags 16:00 - 17:00 Uhr Kinderturnen (ab 6 Jahren): montags 17:00 - 18:00 Uhr Hits für Kids (ab 9 Jahren): montags 18:00 - 19:00 Uhr. Alle Kurse finden in der Schulturnhalle der Grundschule statt. SV Wiesbach- Jugendabteilung Die Jugendabteilung des SV Wiesbach sucht immer Verstärkung für seine Jugendmannschaften. Nähere Info bei Emil Mayer Tel.: 06337-736 Info auch über. www.svwiesbach.de Änderungen bzw. weitere Freizeitangebote und Veranstaltungen der Vereine bitte an: Kreisjugendpflegerin Jessica Stadler Verbandsgemeindeverwaltung Zweibrücken-Land Landauerstr. 18-20 66482 Zweibrücken Tel.: 06332/8062 220, Fax: 06332/8062 999 Mobiltel.: 0174/ 438 79 42, E-mail: j.stadler@vgzwland.de Sitzung des Verbandsgemeinderates Bekanntmachung Am Donnerstag, den 31. Mai 2012, findet um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus Käshofen, Hauptstr. 24, 66894 Käshofen eine Sitzung des Verbandsgemeinderates statt. Alle Bürger sind eingeladen am öffentlichen Teil der Sitzung teilzunehmen. Folgende Punkte stehen zur Beratung und Beschlussfassung: 1. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Zweibrücken, 18.05.2012 Pirmann, Bürgermeister Hausmüllabfuhr verschiebt sich Auf Grund der bevorstehenden Feiertage Pfingstmontag und Fronleichnam verschieben sich in einigen Ortsgemeinden der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land die Hausmüllabfuhr (graue Restmülltonne), die Abholung der blauen Altpapiertonne und die Abfuhr der gelben Wertstoffsäcke. Die Abfuhr der gelben Wertstoffsäcke wird in Battweiler, Bechhofen, Dellfeld, Großbundenbach, Käshofen, Kleinbundenbach, Rosenkopf und Wiesbach auf Dienstag, 29. Mai, in Althornbach, Contwig, Contwig-Stambach, Dietrichingen, Großsteinhausen, Hornbach, Kleinsteinhausen, Mauschbach, Riedelberg und Walshausen auf Samstag, 2. Juni, verlegt. Die Leerung der grauen Restmülltonne und der blauen Altpapiertonne erfolgt in Althornbach, Contwig, Contwig-Stambach, Dietrichingen, Großsteinhausen, Hornbach, Kleinsteinhausen, Mauschbach, Riedelberg und Walshausen am Samstag, 9. Juni. Vollsperrung der K 10 zwischen Nünschweiler und Rieschweiler Wegen Arbeiten an der Abwasserdruckleitung muss die Strecke zwischen Nünschweiler und Rieschweiler voll gesperrt werden. Die Umleitung erfolgt über die K 15 - L 477 ?-L 471 - K 10 und ist als solche ausgeschildert. Die Maßnahme wird vom 29.05.2012 bis einschließlich 07.07.2012 notwendig, um die Baumaßnahme zügig beenden zu können. Wir bitten um Beachtung. - Straßenverkehrsbehörde - Dienstleistungszentrum 67655 Kaiserslautern, Ländlicher Raum 08.05.2012 DLR Westpfalz Fischerstraße 12 Flurbereinigungs- und Telefon: 0631-36740 Siedlungsbehörde Telefax: 0631-3674255 Vereinfachtes Flurbereinigungs- E-Mail: dlrverfahren Zweibrücken- westpfalz@dlr.rlp.de Niederauerbach Internet: www.dlr.rlp.de Aktenzeichen: 21715-HA10.3. Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Zweibrücken-Niederauerbach Ausführungsanordnung gemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) I. Anordnung 1. Mit Wirkung vom 01.07.2012 wird die Ausführung des durch Nachtrag 2 geänderten Flurbereinigungsplanes im Vereinfachten Flurbereinigungsverfahren Zweibrücken-Niederauerbach angeordnet. 2. Die nach den §§ 34 und 85 Nr. 5 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) festgesetzten zeitweiligen Einschränkungen des Eigentums sind aufgehoben. II. Hinweise Die Ausführung des Flurbereinigungsplanes hat folgende rechtliche Wirkungen:
Zweibrücken-Land - 11 - Ausgabe 21/2012 1. Die Abfindung jedes Beteiligten tritt in rechtlicher Beziehung an die Stelle seiner alten Grundstücke und Rechte. Die im Flurbereinigungsplan aufgeführten neuen Teilnehmer werden Eigentümer der für sie ausgewiesenen Grundstücke. 2. Rechte und Pflichten, die durch den Flurbereinigungsplan abgelöst oder aufgehoben werden, erlöschen; neue im Flurbereinigungsplan begründete Rechte und Pflichten entstehen. Die öffentlichen und privatrechtlichen Lasten der alten Grundstücke gehen, soweit sie nicht aufgehoben oder abgelöst werden, auf die neuen Grundstücke über. 3. Die im Flurbereinigungsplan getroffene Regelung öffentlicher Rechtsverhältnisse wird wirksam. 4. Mit dieser Ausführungsanordnung enden die rechtlichen Wirkungen der “Vorläufigen Besitzeinweisung” vom 10.12.2010 (§ 66 FlurbG). 5. Anträge auf Beteiligung von Nießbrauchern an den dem Eigentümer zur Last fallenden Beiträgen, auf Erhöhung oder Minderung des Pachtzinses oder auf Regelung des Pachtverhältnisses (§§ 69 und 70 FlurbG) sind - soweit sich die Beteiligten nicht einigen können - gemäß § 71 FlurbG spätestens drei Monate nach Erlass dieser Anordnung beim DLR Westpfalz zu stellen. III. Anordnung der sofortigen Vollziehung Die sofortige Vollziehung dieses Verwaltungsaktes nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung vom 19.03.1991 (BGBl. I S. 686), zuletzt geändert durch Artikel 5 (2) des Gesetzes vom 24.02.2012 (BGBl. I S. 212), wird angeordnet mit der Folge, dass Rechtsbehelfe gegen ihn keine aufschiebende Wirkung haben. Begründung 1. Sachverhalt: Der Flurbereinigungsplan wurde den Beteiligten gemäß § 59 Abs. 1 FlurbG bekannt gegeben. Den im Anhörungstermin vom 24.05.2011 und innerhalb der Frist von 2 Wochen nach diesem Termin erhobenen Widersprüchen gegen den Flurbereinigungsplan wurde durch die Nachträge 1 und 2 abgeholfen. Der Flurbereinigungsplan ist seit dem 05.04.2012 unanfechtbar. 2. Gründe 2.1 Formelle Gründe Diese Anordnung wird vom Dienstleistungszentrum ländlicher Raum DLR Westpfalz als zuständige Flurbereinigungsbehörde erlassen (§ 3 Abs. 1 FlurbG). Rechtsgrundlage ist der § 61 FlurbG. Die formellen Voraussetzungen des § 61 FlurbG zur Ausführungsanordnung liegen vor. 2.2 Materielle Gründe Mit dieser Anordnung und dem genannten Stichtag entstehen die Ansprüche auf Ausbau der geplanten Anlagen, Geldzahlungen, Erstattungen und Pachtregelungen, vor allem aber gehen alle Rechte über. Rechtsgeschäftliche Verfügungen werden ab dem genannten Zeitpunkt über die neuen Grundstücke getroffen. Die materiellen Voraussetzungen des § 61 FlurbG zur Ausführungsanordnung liegen vor. Die sofortige Vollziehung dieser Anordnung liegt im überwiegenden Interesse der Beteiligten des Verfahrens. Die aufschiebende Wirkung des Rechtsbehelfs hätte zur Folge, dass der Grundstücksverkehr erheblich erschwert würde. In diesem Falle müssten die Teilnehmer bei der Veräußerung oder Belastung nach wie vor über die rechtlich noch existenten alten Grundstücke verfügen. Die sofortige Vollziehung liegt aber auch im öffentlichen Interesse, da der Allgemeinheit im Hinblick auf die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der landwirtschaftlichen Betriebe und wegen der in die Vereinfachte Flurbereinigung investierten erheblichen öffentlichen Mittel daran gelegen ist, die Ziele des Verfahrens möglichst bald herbeizuführen. Die Voraussetzungen des § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 der VwGO sind damit gegeben. Rechtsbehelfsbelehrung Gegen diese Anordnung kann innerhalb eines Monats ab dem ersten Tag der Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei dem Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Westpfalz, Fischerstraße 12, 67655 Kaiserslautern oder Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum DLR Westpfalz, Neumühle 8, 67728 Münchweiler/A oder wahlweise bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion, - Obere Flurbereinigungsbehörde - Willy-Brandt-Platz 3, 54290 Trier einzulegen. Bei schriftlicher Einlegung des Widerspruches ist die Widerspruchsfrist nur gewahrt, wenn der Widerspruch noch vor dem Ablauf der Frist bei einer der o.g. Behörden eingegangen ist. Hinweis: Der Widerspruch kann nicht per E-Mail eingelegt werden. Im Auftrag Willi Junk Bekanntmachung einer Fundsache Fundgegenstand: Geldbetrag Fundort: Kleinsteinhausen, Großsteinhauser Straße Fundtag: 19.05.2012 Der Fundgegenstand kann gegen Glaubhaftmachung der Eigentumsansprüche bei der Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land, Zimmer 115, abgeholt werden. Zweibrücken, 21.05.2012 Verbandsgemeindeverwaltung Zweibrücken-Land - Fundbüro - Bekanntmachung Arbeitsgericht Das Arbeitsgericht Kaiserslautern - Auswärtige Kammern Pirmasens - hält jeweils am 2., 4. und 5. Donnerstag im Monat im Sitzungssaal 2 bzw. 4 des Pfälzischen Oberlandesgerichts Zweibrücken, Schlossplatz 7, 66482 Zweibrücken, einen Gerichtstag ab. Die Neuregelung gilt ab 1. Januar 2012. Kaiserslautern, den 17.10.2011 Direktor des Arbeitsgerichts (Caesar) Sicherheitsberater für Senioren: SFS Verbandsgemeinde Zweibrücken-Land: Telefon: Adolf Seis - LAB Sachsenstr. 25, 66482 Zweibrücken 06332/40291 Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Zweibrücken-Niederauerbach Ausführungsanordnung gemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794). Bitte weiteren Text unter amtlich Verbandsgemeinde nachlesen. Vereinfachtes Flurbereinigungsverfahren Zweibrücken-Niederauerbach Ausführungsanordnung gemäß § 61 Flurbereinigungsgesetz (FlurbG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 16.03.1976 (BGBl. I Seite 546), zuletzt geändert durch Artikel 17 des Gesetzes vom 19.12.2008 (BGBl. I Seite 2794) Bitte weiteren Text unter amtlich Verbandsgemeinde nachlesen. Bechhofen Ortsbürgermeister Paul Sefrin Sprechstunden: mittwochs von 18.00 - 19.00 Uhr Dorfgemeinschaftshaus, Tel. 06372/8713 Tel. privat 06372/6289793 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Bechhofen Bekanntmachung Am Dienstag, den 29. Mai 2012, findet um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus in Bechhofen eine nichtöffentliche Sitzung des Hauptund Finanzausschusses statt. Ratsmitglieder können als Zuhörer an der Sitzung teilnehmen. Folgende Punkte stehen zur Beratung und Beschlussfassung: 1. Änderung der Benutzungsordnung für das Dorfgemeinschaftshaus Bechhofen, 21.05.2012 Sefrin, Ortsbürgermeister
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Seite 9: Zweibrücken-Land - 9 - Ausgabe 21/
Seite 13 und 14: Zweibrücken-Land - 13 - Ausgabe 21
Seite 15 und 16: FACHKOMPETENZ im Landkreis Südwest
Seite 17 und 18: FACHKOMPETENZ im Landkreis Südwest

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