1 Steuerfreie oder steuerpflichtige Erstattungen - DATAKONTEXT

2 Der Begriff der Auswärtstätigkeit
genauen Zeitraum als auch durch ein genau definiertes Projekt definiert
sein.
Wie ein „vorübergehender“ Einsatz zeitlich zu bestimmen ist, ist von der
Finanzverwaltung nicht näher bestimmt worden. Die Finanzverwaltung hatte
zwar Anfang 2008 erstmals 18 Monate als eine zeitliche Grenze zum Merkmal
„vorübergehend“ genannt. Der Erlass ist aber zwischenzeitlich wieder
aufgehoben worden, weil die Finanzverwaltung sich entschlossen hat, generell
davon abzusehen, zur Auslegung des Begriffs „vorübergehende Auswärtstätigkeit“
eine zeitliche Grenze zu nennen (Plenker/Schaffhausen, Ausgesuchte
Zweifelsfragen zum neuen Reisekostenrecht, DB 2008, S. 1822).
Der BFH hat – in einem Fall, der einen vierjährigen Besuch einer Fortbildungsstätte
betraf (BFH, Urteil vom 10. April 2008, VI R 66/05, Anhang 14 R
1) – den Zeitraum von vier Jahren noch als zwar „längerfristige, indessen
vorübergehende“ und nicht auf Dauer angelegte Tätigkeit angesehen. Eine
regelmäßige Arbeitsstätte liegt nur dann vor, wenn die dortige Tätigkeit auf
Dauer und Nachhaltigkeit angelegt ist. Nur dann kann sich der Arbeitnehmer
auf die immer gleichen Wege zur Arbeit – etwa durch eine entsprechende
Wohnsitzverlegung – einstellen und so auf eine Minderung der Wegekosten
hinwirken. Liegt jedoch keine auf Dauer und Nachhaltigkeit angelegte Tätigkeit
an einem Ort vor, auf die sich der Arbeitnehmer einstellen kann, liegt
auch keine regelmäßige Arbeitsstelle vor.
Der Begriff „vorübergehend“ wird daher nicht allein durch Zeitablauf definiert.
Es müssen Umstände hinzukommen, die nach dem Gesamtbild der Verhältnisse
darauf schließen lassen, dass der Arbeitnehmer nicht auf den bisheri-
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Beispiel
Ein Arbeitnehmer der B GmbH, Sitz Düsseldorf, muss auf Grund seines
Arbeitsgebietes gelegentlich ca. einmal im Monat eine Niederlassung der
B GmbH in München besuchen. Auf diese Weise besucht er im Laufe des
Jahres 10-mal München. Im September und Oktober muss er an einem
Projekt in München mitarbeiten und ist daher arbeitsrechtlich befristet
zwei volle Monate in München eingesetzt.
Er hat in München keine regelmäßige Arbeitsstätte, da die 10 Tage München
nicht zu seiner regelmäßigen Arbeitsstätte machen und die zwei
Monate befristet waren.