1 Steuerfreie oder steuerpflichtige Erstattungen - DATAKONTEXT

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2 Der Begriff der Auswärtstätigkeit Ist ein Arbeitnehmer dauerhaft an einem Ort tätig, der keine ortsfeste, dauerhafte Einrichtung des Arbeitgebers ist, kann er dennoch dort eine regelmäßige Arbeitsstätte haben, vgl. Kapitel 2.1.3. 2.1.1.2 Die zeitliche Bindung des Arbeitnehmers Eine regelmäßige Arbeitsstätte kann nur dann vorliegen, wenn der Arbeitnehmer diesen Ort nachhaltig, fortdauernd und immer wieder aufsucht. Sucht der Arbeitnehmer eine Arbeitsstätte nur „vorübergehend“ auf, hat er dort keine „regelmäßige“ Arbeitsstätte, vielmehr befindet er sich dann auf einer „Auswärtstätigkeit“. Zuerst ist daher zu prüfen, ob es sich es sich um eine „dauerhafte“ Tätigkeit oder um eine „vorübergehende“ Tätigkeit handelt. Handelt es sich um eine dauerhafte Tätigkeit, ist zu prüfen, ob der Arbeitnehmer die Arbeitsstätte regelmäßig“ aufsucht. Die Beurteilung, ob für einen Mitarbeiter eine regelmäßige Arbeitsstätte entsteht, ist für jedes Kalenderjahr u.U. neu vorzunehmen. 2.1.1.2.1 Dauerhaft angelegte Tätigkeit Eine regelmäßige Arbeitsstätte kann nur vorliegen, wenn der Arbeitnehmer die Arbeitsstätte im Rahmen seines Arbeitsverhältnisses ohne eine zeitliche Begrenzung dauerhaft, fortdauernd und immer wieder aufzusuchen hat. Die LStR 2008 konkretisieren, dass die Finanzverwaltung bei einer dauerhaften Tätigkeit an einem Ort von einer regelmäßigen Arbeitsstätte ausgeht, wenn die betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers vom Arbeitnehmer durchschnittlich im Kalenderjahr an einem Arbeitstag je Arbeitswoche aufgesucht wird. Es kommt nicht darauf an, wie lange er an dieser „Arbeitsstätte“ gearbeitet hat, sondern darauf, dass er sie „aufgesucht“ hat. Aufgesucht heißt: zur Tür reinkommen, arbeiten oder auch nur guten Tag sagen und wieder gehen. Ob der Arbeitnehmer die betriebliche Einrichtung direkt von 18 Beispiel Ein von einem Kunden auf seinem Betriebsgelände ohne dauerhafte Bindung (Vertrag) zur Nutzung überlassener Büroraum ist keine ortsfeste, dauerhafte Einrichtung des Arbeitgebers.
2.1 Die Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte seiner Wohnung aus aufsucht oder erst, nachdem er andere Tätigkeiten ausgeübt hat, ist nicht von Bedeutung. Es muss konkret die Einrichtung des Arbeitgebers aufgesucht werden. Liegt z.B. ein Betrieb in einem gemieteten Büro in einem Hochhaus in der 3. Etage und ein Arbeitnehmer besucht wöchentlich einen Kunden in der 4. Etage, so hat er den Betrieb nicht aufgesucht. Auch „private“ Besuche einer Einrichtung des Arbeitgebers – z.B. Abholen des Ehegatten, der dort arbeitet – machen diese nicht zu einer regelmäßigen Arbeitsstätte. Wenn der Mitarbeiter sich mit seinen Gesprächspartnern in einem nahe gelegenen Hotel trifft und die Firma nicht betritt –, dann hat er die Firma auch nicht aufgesucht. Auch wenn er das 60-mal oder mehr durchführt, wird dadurch die ganz in der Nähe des Besprechungsortes gelegene Firma nicht seine regelmäßige Arbeitsstätte, da er die Firma keinmal aufgesucht hat. Da die Finanzverwaltung bei einer dauerhaften Tätigkeit an einem Ort von einer regelmäßigen Arbeitsstätte ausgeht, wenn die betriebliche Einrichtung des Arbeitgebers vom Arbeitnehmer „durchschnittlich im Kalenderjahr“ an einem Arbeitstag je Arbeitswoche aufgesucht wird, ist es ihrer Ansicht nach nicht entscheidend, ob der Arbeitnehmer in jeder Woche zu dieser Arbeitsstätte fährt. Es kommt darauf an, ob er an 46 Tagen diese Arbeitsstätte aufsucht. Dann wird die „Arbeitsstätte“, die derart häufig aufgesucht wird, zu einer „regelmäßigen Arbeitsstätte“. Auch zusammenhängende Tätigkeiten an einer Arbeitsstätte von mehr als 46 Tagen im Kalenderjahr können u.U. diese Arbeitsstätte zu einer „regelmäßigen Arbeitsstätte“ machen. Die Oberfinanzdirektion Koblenz (Mitteilung vom 6.2.2008) führt dazu aus: Beispiel Ein Außendienstmitarbeiter hält sich in den auftragsschwächeren Herbstund Wintermonaten insgesamt 52 Tage im Betrieb des Arbeitgebers auf. Der Betrieb wird zur regelmäßigen Arbeitsstätte. Die Zahl 46 (52 Kalenderwochen abzüglich sechs Wochen Urlaub) ist nicht festgelegt, wird aber von der Finanzverwaltung praktisch angewendet (so auch Hartz/Meeßen/Wolf, ABC Führer Lohnsteuer, Tz 15 zu „regelmäßige Arbeitsstätte“). 19
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Seite 5: 2.1 Die Bestimmung der regelmäßig
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Seite 11 und 12: Beispiel 2.1 Die Bestimmung der reg
Seite 13 und 14: 2.1 Die Bestimmung der regelmäßig
Seite 19 und 20: Betriebsratstätigkeit 2.1 Die Best

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