1 Steuerfreie oder steuerpflichtige Erstattungen - DATAKONTEXT

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2 Der Begriff der Auswärtstätigkeit genauen Zeitraum als auch durch ein genau definiertes Projekt definiert sein. Wie ein „vorübergehender“ Einsatz zeitlich zu bestimmen ist, ist von der Finanzverwaltung nicht näher bestimmt worden. Die Finanzverwaltung hatte zwar Anfang 2008 erstmals 18 Monate als eine zeitliche Grenze zum Merkmal „vorübergehend“ genannt. Der Erlass ist aber zwischenzeitlich wieder aufgehoben worden, weil die Finanzverwaltung sich entschlossen hat, generell davon abzusehen, zur Auslegung des Begriffs „vorübergehende Auswärtstätigkeit“ eine zeitliche Grenze zu nennen (Plenker/Schaffhausen, Ausgesuchte Zweifelsfragen zum neuen Reisekostenrecht, DB 2008, S. 1822). Der BFH hat – in einem Fall, der einen vierjährigen Besuch einer Fortbildungsstätte betraf (BFH, Urteil vom 10. April 2008, VI R 66/05, Anhang 14 R 1) – den Zeitraum von vier Jahren noch als zwar „längerfristige, indessen vorübergehende“ und nicht auf Dauer angelegte Tätigkeit angesehen. Eine regelmäßige Arbeitsstätte liegt nur dann vor, wenn die dortige Tätigkeit auf Dauer und Nachhaltigkeit angelegt ist. Nur dann kann sich der Arbeitnehmer auf die immer gleichen Wege zur Arbeit – etwa durch eine entsprechende Wohnsitzverlegung – einstellen und so auf eine Minderung der Wegekosten hinwirken. Liegt jedoch keine auf Dauer und Nachhaltigkeit angelegte Tätigkeit an einem Ort vor, auf die sich der Arbeitnehmer einstellen kann, liegt auch keine regelmäßige Arbeitsstelle vor. Der Begriff „vorübergehend“ wird daher nicht allein durch Zeitablauf definiert. Es müssen Umstände hinzukommen, die nach dem Gesamtbild der Verhältnisse darauf schließen lassen, dass der Arbeitnehmer nicht auf den bisheri- 24 Beispiel Ein Arbeitnehmer der B GmbH, Sitz Düsseldorf, muss auf Grund seines Arbeitsgebietes gelegentlich ca. einmal im Monat eine Niederlassung der B GmbH in München besuchen. Auf diese Weise besucht er im Laufe des Jahres 10-mal München. Im September und Oktober muss er an einem Projekt in München mitarbeiten und ist daher arbeitsrechtlich befristet zwei volle Monate in München eingesetzt. Er hat in München keine regelmäßige Arbeitsstätte, da die 10 Tage München nicht zu seiner regelmäßigen Arbeitsstätte machen und die zwei Monate befristet waren.
2.1 Die Bestimmung der regelmäßigen Arbeitsstätte gen Arbeitsplatz zurückkehren wird (Hartz/Meeßen/Wolf, ABC Führer Lohnsteuer, Tz 45 zu „Reisekosten“, TZ 19 zu „regelmäßige Arbeitsstätte“). Beispiel Der Arbeitnehmer A der X AG arbeitet in der Zentrale der X AG in Köln. In Düsseldorf geht ein Mitarbeiter für zwei Jahre zur Tochtergesellschaft in die USA und A muss ihn für diese Zeit in Düsseldorf vertreten. Düsseldorf wird keine regelmäßige Arbeitsstätte. Es liegt für diese Zeit für A eine Auswärtstätigkeit vor. Beispiel Ein Arbeitnehmer B der X AG ist arbeitsvertraglich der Konzernzentrale in Düsseldorf zugeordnet, wo er üblicherweise auch seiner beruflichen Tätigkeit nachgeht. Die Konzernzentrale in Düsseldorf ist regelmäßige Arbeitsstätte. Zur Entwicklung eines neuen Produktes wird er ab 1.1.2009 bis zum 30.6.2009 in einer Niederlassung in Kiel eingesetzt. Nach Abschluss der Entwicklungsarbeiten soll B zur Konzernzentrale in sein altes Arbeitsgebiet zurückkehren. Wegen vorher nicht absehbarer Schwierigkeiten bei der Entwicklung des neuen Produkts ist B aber für zwei Jahre in Kiel tätig und wird erst hiernach wieder in der Konzernzentrale in Düsseldorf eingesetzt werden. Bei der Tätigkeit in Kiel handelt es sich um eine vorübergehende Tätigkeit außerhalb der Wohnung des B und seiner regelmäßigen Arbeitsstätte in der Konzernzentrale in Düsseldorf. Für die ersten drei Monate seiner Tätigkeit in Kiel darf die X AG ihm die Verpflegungspauschalen steuerfrei vergüten; die Fahrtkosten von Düsseldorf nach Kiel und die Übernachtungskosten können zeitlich unbeschränkt nach den für die Erstattung von Reisekosten (nicht doppelte Haushaltsführung) geltenden Regeln steuerfrei erstattet werden. Beispiel Unter Änderung seines Arbeitsvertrags wird der Arbeitnehmer zukünftig auf Dauer an drei Tagen (bisher fünf Tage) wöchentlich in München und an zwei Tagen wöchentlich in Stuttgart tätig. 25
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Seite 11: Beispiel 2.1 Die Bestimmung der reg
Seite 19 und 20: Betriebsratstätigkeit 2.1 Die Best

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