Juli - DGMK

Wie entsteht Eigentum an Erdöl und Erdgas….?
Dem Grundeigentümer steht gemäß §905 Bürgerliches Gesetzbuch das
Recht an dem Raum über und dem Erdkörper unter seiner
Grundstücksfläche zu. Er kann jedoch Einwirkungen nicht verbieten, die in
solcher Höhe oder Tiefe vorgenommen werden, dass er an deren
Ausschließung kein Interesse haben kann (z.B. Verbot von Flugverkehr
über seinem Grundstück).
Das (Verfügungs-) Recht des Grundeigentümers erstreckt sich somit
grundsätzlich auch auf Erdöl und Erdgas bzw. alle Kohlenwasserstoffe
unter seinem Grundstück. Soweit Grundeigentümer die Kohlenwasserstoffe
nicht selbst gewinnen und sich damit aneignen wollten, haben sie diese
Tätigkeit in Wietze und anderen erdöl- oder erdgashöffigen Gebieten
Deutschlands den daran interessierten Unternehmern überlassen.
Dazu schlossen Grundeigentümer und Unternehmer Verträge über die
gegenseitigen Rechte und Pflichten. Deren wesentliche Regelungen
bestanden darin, dass der Unternehmer auf dem jeweiligen Grundstück die
erforderlichen Bohr-, Gewinnungs- und Aufbereitungsarbeiten durchführen
durfte und dem Grundeigentümer als Gegenleistung einen Teil seines
Gewinns zu überlassen hatte. Dieser Teil wird als Förderzins bezeichnet
und wurde meist als Prozentsatz vom Wert des Verkaufserlöses vereinbart
(z.B. 5%). Der Grundeigentümer hatte also kaum ein unternehmerisches
Risiko.
Derartige Verträge werden heute als Altverträge bezeichnet.
Deutsches Erdölmuseum