Juli - DGMK

Wie entsteht Eigentum an Erdöl und Erdgas….?
Durch Gesetz kann dem Grundeigentümer das Verfügungsrecht an
Kohlenwasserstoffen entzogen werden. Dies geschah, nachdem die
Kohlenwasserstoffe eine wirtschaftliche Bedeutung bekamen, in allen
deutschen Ländern mit Ausnahme von Preußen und Sachsen. In Preußen
und damit auch z.B. im heutigen Niedersachsen erfolgte dies schließlich
auch durch die so genannte Erdölverordnung vom 13.12.1934.
Mit Inkrafttreten dieser Verordnung stand also das Verfügungsrecht an
Kohlenwasserstoffen dem Staat- im Zuge der Rechtsnachfolge heute den
Bundesländern - zu. Allerdings konnten die Altverträge, die zu diesem
Zeitpunkt gültig waren, unter bestimmten Bedingungen weiterhin bestehen
bleiben und werden heute noch in bestimmten Erdölfeldern bedient.
Die Bundesländer haben ihr (Aneignungs-) Recht an Kohlenwasserstoffen
selbst nicht ausgeübt. Vielmehr haben sie mit interessierten Unternehmen
der Erdöl-/Erdgasbranche so genannte Schürf- und Gewinnungsverträge
abgeschlossen. In ihnen verpflichtet sich das Unternehmen, für ein
zugeteiltes Gebiet ein Arbeitsprogramm mit der zuständigen Behörde des
Bundeslandes - dem Oberbergamt- zu vereinbaren und dann
durchzuführen. Im Fündigkeitsfall muss das Unternehmen als
Gegenleistung eine so genannte Förderabgabe nach dem ähnlichen
Prinzip wie beim Förderzins an das Bundesland und damit an die
Bevölkerung zahlen.
Das Bundesberggesetz vom 13.08.1980 hat diese Regelungen nunmehr
einheitlich für alle Bundesländer geregelt. Die Bergbehörde erteilt den
Unternehmen die Erlaubnis, in einem bestimmten Erlaubnisfeld mit einem
vereinbarten Arbeitsprogramm Aufsuchung und Gewinnung von
Kohlenwasserstoffen vornehmen zu dürfen und auch zu müssen.
Die Förderabgabe wird je nach wirtschaftlicher Lage und meist
unterschiedlich für Erdöl und Erdgas gesetzlich festgesetzt (z.B. für Erdgas
32% auf die Differenz Erlöse abzüglich bestimmter Kosten).
Deutsches Erdölmuseum