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PrimaCom - Geschäftsbericht 2005

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Konzernabschluss<br />

60<br />

16. Rückstellungen<br />

Die Rückstellungen entwickelten sich wie folgt:<br />

Rückstellungen (in T€)<br />

Steuern Gebühren Summe<br />

Rückstellungen<br />

Stand 1. Januar 2004 7.928 6.051 13.979<br />

Zuführung 17.913 240 18.153<br />

Inanspruchnahme (441) (73) (514)<br />

Nicht verwendete, aufgelöste Beträge (11.679) 0 (11.679)<br />

Stand 31. Dezember 2004 13.721 6.218 19.939<br />

Zuführung 40.240 250 40.490<br />

Inanspruchnahme (387) (10) (397)<br />

Nicht verwendete, aufgelöste Beträge (10.104) 0 (10.104)<br />

Stand 31. Dezember <strong>2005</strong> 43.470 6.458 49.928<br />

Alle Rückstellungen sind kurzfristig.<br />

Steuern<br />

Aufgrund der Restrukturierung der <strong>PrimaCom</strong><br />

Gruppe im Jahr <strong>2005</strong> (Anmerkung 2.1) verzeichnete<br />

die Gesellschaft einen signifi kanten Ertrag<br />

aus Forderungsverzicht von früheren Darlehensgebern<br />

der Gesellschaft einschließlich der Zinsschulden.<br />

Aufgrund der deutschen Richtlinien<br />

zur Mindestbesteuerung ist es nicht möglich,<br />

diesen Ertrag sofort vollumfänglich gegen frühere<br />

Verluste zu verrechnen. Aus diesem Grund<br />

wurde eine Steuerrückstellung in Höhe von<br />

T€ 40.093 gebucht. Gemäß deutschen Steuerverwaltungsrichtlinien<br />

wird die Gesellschaft eine<br />

Steuerbefreiung auf den Restrukturierungs ertrag<br />

beantragen.<br />

Lizenzgebühren<br />

Die Gesellschaft ist derzeit in Verhandlungen mit<br />

der ”Gesellschaft für musikalische Aufführungsund<br />

mechanische Vervielfältigungsrechte” (GE-<br />

MA) aufgrund der Zahlung aktueller Gebühren<br />

und Gebühren aus der Vergangenheit. Bislang<br />

wurde keine abschließende Übereinkunft erzielt.<br />

17. Erfolgsunsicherheiten und<br />

andere Verpfl ichtungen<br />

Verpfl ichtungen aus Finanzierungsleasingverträgen<br />

In den Monaten März und Oktober 1993 schloss<br />

die Gesellschaft zwei Hauptleasingverträge ab,<br />

in denen die Bedingungen der Mehrzahl der Sale-and-Leaseback-Geschäfte<br />

mit Kabelnetzen<br />

geregelt sind. Nach dem Vertrag vom März 1993<br />

haben Sale-and-Leaseback-Geschäfte eine Laufzeit<br />

von neun Jahren und eine monatliche Leasingrate<br />

von ungefähr 1,6% des ursprünglichen<br />

Verkaufspreises. Am Ende der Vertragslaufzeit<br />

hat die Gesellschaft entweder die Möglichkeit,<br />

den Vertrag um ein weiteres Jahr zu verlängern<br />

oder die Kabelnetze zu dem höheren Wert von<br />

10,0% des ursprünglichen Verkaufspreises oder<br />

des in den Büchern des Leasinggebers verzeichneten<br />

Nettobuchwerts zurückzukaufen. Nach<br />

dem im Oktober 1993 eingegangenen Vertrag<br />

haben Sale-and-Leaseback-Geschäfte eine Laufzeit<br />

von neun Jahren und eine monatliche Leasingrate<br />

von ungefähr 1,5% des ursprünglichen<br />

Verkaufspreises. Der Leasinggeber ist berechtigt,<br />

die Gesellschaft dazu aufzufordern, die Kabelnetze<br />

am Ende der Vertragslaufzeit zu einem<br />

Betrag in der Höhe von ca. 11,5% des ursprünglichen<br />

Verkaufs preises zurückzukaufen. Wird die<br />

Option nicht ausgeübt, verlängert sich die<br />

Leasingverein barung um drei weitere Jahre.

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