PrimaCom - Geschäftsbericht 2005
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Konzernabschluss<br />
60<br />
16. Rückstellungen<br />
Die Rückstellungen entwickelten sich wie folgt:<br />
Rückstellungen (in T€)<br />
Steuern Gebühren Summe<br />
Rückstellungen<br />
Stand 1. Januar 2004 7.928 6.051 13.979<br />
Zuführung 17.913 240 18.153<br />
Inanspruchnahme (441) (73) (514)<br />
Nicht verwendete, aufgelöste Beträge (11.679) 0 (11.679)<br />
Stand 31. Dezember 2004 13.721 6.218 19.939<br />
Zuführung 40.240 250 40.490<br />
Inanspruchnahme (387) (10) (397)<br />
Nicht verwendete, aufgelöste Beträge (10.104) 0 (10.104)<br />
Stand 31. Dezember <strong>2005</strong> 43.470 6.458 49.928<br />
Alle Rückstellungen sind kurzfristig.<br />
Steuern<br />
Aufgrund der Restrukturierung der <strong>PrimaCom</strong><br />
Gruppe im Jahr <strong>2005</strong> (Anmerkung 2.1) verzeichnete<br />
die Gesellschaft einen signifi kanten Ertrag<br />
aus Forderungsverzicht von früheren Darlehensgebern<br />
der Gesellschaft einschließlich der Zinsschulden.<br />
Aufgrund der deutschen Richtlinien<br />
zur Mindestbesteuerung ist es nicht möglich,<br />
diesen Ertrag sofort vollumfänglich gegen frühere<br />
Verluste zu verrechnen. Aus diesem Grund<br />
wurde eine Steuerrückstellung in Höhe von<br />
T€ 40.093 gebucht. Gemäß deutschen Steuerverwaltungsrichtlinien<br />
wird die Gesellschaft eine<br />
Steuerbefreiung auf den Restrukturierungs ertrag<br />
beantragen.<br />
Lizenzgebühren<br />
Die Gesellschaft ist derzeit in Verhandlungen mit<br />
der ”Gesellschaft für musikalische Aufführungsund<br />
mechanische Vervielfältigungsrechte” (GE-<br />
MA) aufgrund der Zahlung aktueller Gebühren<br />
und Gebühren aus der Vergangenheit. Bislang<br />
wurde keine abschließende Übereinkunft erzielt.<br />
17. Erfolgsunsicherheiten und<br />
andere Verpfl ichtungen<br />
Verpfl ichtungen aus Finanzierungsleasingverträgen<br />
In den Monaten März und Oktober 1993 schloss<br />
die Gesellschaft zwei Hauptleasingverträge ab,<br />
in denen die Bedingungen der Mehrzahl der Sale-and-Leaseback-Geschäfte<br />
mit Kabelnetzen<br />
geregelt sind. Nach dem Vertrag vom März 1993<br />
haben Sale-and-Leaseback-Geschäfte eine Laufzeit<br />
von neun Jahren und eine monatliche Leasingrate<br />
von ungefähr 1,6% des ursprünglichen<br />
Verkaufspreises. Am Ende der Vertragslaufzeit<br />
hat die Gesellschaft entweder die Möglichkeit,<br />
den Vertrag um ein weiteres Jahr zu verlängern<br />
oder die Kabelnetze zu dem höheren Wert von<br />
10,0% des ursprünglichen Verkaufspreises oder<br />
des in den Büchern des Leasinggebers verzeichneten<br />
Nettobuchwerts zurückzukaufen. Nach<br />
dem im Oktober 1993 eingegangenen Vertrag<br />
haben Sale-and-Leaseback-Geschäfte eine Laufzeit<br />
von neun Jahren und eine monatliche Leasingrate<br />
von ungefähr 1,5% des ursprünglichen<br />
Verkaufspreises. Der Leasinggeber ist berechtigt,<br />
die Gesellschaft dazu aufzufordern, die Kabelnetze<br />
am Ende der Vertragslaufzeit zu einem<br />
Betrag in der Höhe von ca. 11,5% des ursprünglichen<br />
Verkaufs preises zurückzukaufen. Wird die<br />
Option nicht ausgeübt, verlängert sich die<br />
Leasingverein barung um drei weitere Jahre.