Planfeststellungsbeschluss - AG Pro-Mosel

Planfeststellungsbeschluss für den Neubau der B 50 zwischen der B 50 alt bei Platten und Longkamp einschließlich dem Zubringer
Longkamp (bis zur B 50 alt bei Kommen)
Kapitel A; Räumlicher und rechtlicher Umfang der Planfeststellung, Bestandteile und Anlagen des festgestellten Planes
Saatkrähe, Sandregenpfeifer, Schafstelze, Schleiereule, Schnatterente, Schwanzmeise, Schwarzmilan,
Schwarzspecht, Singdrossel, Sommergoldhähnchen, Sperber, Star, Steinschmätzer, Stieglitz, Stockente,
Sumpfmeise, Sumpfrohrsänger, Tafelente, Tannenmeise, Trauerschnäpper, Trauerseeschwalbe,
Türkentaube, Turmfalke, Turteltaube, Uferschnepfe, Uferschwalbe, Uhu, Wacholderdrossel, Wachtel,
Wachtelkönig, Waldbaumläufer, Waldkauz, Waldohreule, Waldlaubsänger, Waldschnepfe, Waldwasserläufer,
Wanderfalke, Wasseramsel, Wasserpieper, Weidenmeise, Wespenbussard, Wiesenpieper,
Wintergoldhähnchen, Zaunkönig, Zilpzalp, Zwergschnepfe sowie Zwergtaucher.
V. Genehmigung nach der „Moseltalschutzverordnung“
Der Bundesrepublik Deutschland (Bundesstraßenverwaltung) wird gemäß § 4 der Landesverordnung
über das „Landschaftsschutzgebiet Moselgebiet von Schweich bis Koblenz“ vom 17. Mai 1979 (Moseltalschutzverordnung)
die Genehmigung zur Durchführung von Neu- und Ausbaumaßnahmen im
Straßen- und Wegebau erteilt.
VI. Genehmigung nach der Festsetzung des Heilquellenschutzgebietes „Wildsteintherme“
Der Bundesrepublik Deutschland wird nach Maßgabe des Beschlusses vom 3.6 und 25.6.1922 zur
Festsetzung des Quellenschutzgebietes Wildsteintherme die Genehmigung zur Durchführung von
Arbeiten innerhalb des festgesetzten Schutzgebietes erteilt.
VII. Festgestellte Planunterlagen
Der festgestellte Plan für die straßenbaulichen und wasserwirtschaftlichen Maßnahmen besteht aus
den in den Anhängen 1 und 1 a aufgeführten, mit Feststellungsstempel und Dienstsiegel versehenen
Unterlagen.
VIII. Anlagen des Planfeststellungsbeschlusses
Anlagen des Planfeststellungsbeschlusses sind ferner die in den Anhängen 2 und 2 a aufgeführten
Unterlagen. Sie haben informatorischen Charakter.
IX. Entscheidung über gestellte Anträge
Anträge betreffend Inhalt und Umfang der Verfahrensunterlagen, auf Durchführung weiterer Ermittlungen
und Einholung oder Hinzuziehung zusätzlicher Gutachten, wie z.B. Beweissicherungsgutachten
sowie gegen die Art und Weise der Durchführung des Planfeststellungsverfahrens und insbesondere
des Anhörverfahrens werden zurückgewiesen, so weit über sie nicht bereits im laufenden Verfahren
entschieden wurde oder ihnen in dem vorliegenden Planfeststellungsbeschluss nach Maßgabe
der nachfolgenden Kapitel B und C nicht entsprochen wird.
Im Übrigen werden die Anträge gegen den Neubau der B 50 zurückgewiesen, so weit ihnen nicht
durch Planänderungen, Planergänzungen, oder Nebenbestimmungen Rechnung getragen wurde oder
so weit sie sich im Laufe des Planfeststellungsverfahrens nicht auf andere Weise erledigt haben.
Die Anträge auf erneute Offenlage der Gutachten und fachlichen Äußerungen, die in der Zeit vom
16.10.2000 bis 15.11.2000 bei den in Kapitel E, Ziffer D.II.1.c) genannten Offenlagestellen der Öffentlichkeit
zugänglich gemacht worden waren, und auf die Durchführung eines 2. Erörterungstermins,
in dem die Stellungnahmen zu den offen gelegten Gutachten und fachlichen Äußerungen erörtert
werden sollten, werden zurückgewiesen; auf die Begründung in Kapitel D.II.1.f) wird hingewiesen.
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