VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

Anh. 1 Ziff. 1.2
Bst. b
Art.13 Abs. 3
und Abs. 4
Art. 8, Abs. 2
Bst a
Art. 8
5.2 Umladen in einem Logistikzentrum
Führt der Transport vom Abgeberbetrieb zum Entsorgungsunternehmen via ein
Logistikzentrum (Umschlagplatz), so sind im Begleitschein vom Transporteur die
entsprechenden Felder für Transportwechsel und Zwischenlager vollständig
auszufüllen. Die Dauer des Transportes darf insgesamt nicht länger als 10 Arbeitstage
dauern. Dauert der Transport via Zwischenlager länger als 10 Arbeitstage, so ist ab
Zwischenlager ein neuer Begleitschein zu verwenden. Wird das Logistikzentrum so
betrieben, dass die Abfälle abgeladen und über Nacht gelagert werden, so gilt diese
Tätigkeit als Zwischenlagerung. Zwischenlager benötigen gemäss Art. 8 eine
Bewilligung. Diese wird aus Sicherheitsgründen verlangt und ermöglicht den Kantonen
Auflagen (z.B. zur Art der Lagerung oder über die Menge der Abfälle, etc.) zu
verfügen.
5.3 Übergabe der Abfälle
Der Transporteur darf die Sonderabfälle nur dem auf dem Begleitschein eingetragenen
Entsorgungsunternehmen übergeben. Kann er dies aus irgendwelchen Gründen nicht
tun und ist die Rückgabe an den Abgeberbetrieb nicht möglich oder nicht zumutbar, so
muss der Transporteur die zuständige kantonale Behörde informieren, bevor die
Abfälle anderweitig abgeladen werden. Im Falle eines Importes muss er zusätzlich
auch das BUWAL informieren.
5.4 Keine abfallrechtliche Bewilligung für den Transport von Sonderabfällen
Für den Transport von Sonderabfällen ist in der Schweiz keine abfallrechtliche
Bewilligung nötigt. Es ist zu beachten, dass im Raum der Europäischen Gemeinschaft
eine Bewilligung nach EU-Vorschriften verlangt wird.
6. Pflichten des Entsorgungsunternehmens
6.1 Entsorgungsbewilligung
Wer Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle zur Entsorgung entgegen
nimmt, braucht gemäss VeVA Art. 8 eine Entsorgungsbewilligung vom Standortkanton
seines Betriebs. Folgende Punkte sind zu beachten:
a) Verfügt die Unternehmung bei der Gesuchsstellung noch über keine
Betriebsnummer, so erhält sie mit der Bewilligung vom Kanton eine
Betriebsnummer zugeteilt.
b) Hat eine Firma mehrere Niederlassungen (Standorte), so ist für jeden Standort eine
Entsorgungsbewilligung nötig, sofern an diesen Standorten Sonderabfälle oder
andere kontrollpflichtige Abfälle entgegen genommen werden.
c) Betreibt eine Firma eine mobile Entsorgungsanlage, so braucht sie das Einverständnis
aller Kantone, in denen die Anlage eingesetzt wird. Als Basis dient die
Entsorgungsbewilligung des Kantons, in dem die Firma ihren Hauptsitz hat. Die
übrigen Kantone können weitere Auflagen verfügen, falls dies aus ihrer Sicht
notwendig ist.
Keine Entsorgungsbewilligung braucht:
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