VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

Anh. 1 Ziff. 2.5
Anh. 1 Ziff. 1.6
Art. 6 Abs. 3
zwar in Artikel 6 nicht explizit erwähnt, leitet sich aber aus der in Art. 1 Abs. 3 Bst. a.
beschriebenen Ausnahme für Formationen der Armee ab). Bei der Weiterleitung von
Sonderabfällen vom Zeughaus zum Entsorgungsunternehmen gilt das Zeughaus aber
als Abgeberbetrieb und muss Begleitscheine verwenden.
Anhang 1 der VeVA ermöglicht in speziellen Fällen Erleichterungen bezüglich der
Verwendung von Begleitscheinen, wenn Massnahmen der Betroffenen einen
gleichwertigen Vollzug der Verordnung gewährleisten.
Ein entsprechendes Gesuch mit Unterlagen, die zeigen, wie der gleichwertige Vollzug
gewährleistet wird, soll in der Regel an die zuständige kantonale Fachstelle gerichtet
werden. Diese leitet das Gesuch an das BUWAL weiter und teilt ihm mit, ob sie dem
Gesuch zustimmt oder nicht. Das BUWAL entscheidet schliesslich über das als Ersatz
für den Begleitschein vorgeschlagenen System und/oder Dokument und bewilligt mit
einem Schreiben den Sachverhalt. Es handelt sich dabei nicht um eine anfechtbare
Verfügung. Hoher administrativer Aufwand und das Einsparen von Begleitscheinen
sind keine Gründe für eine Befreiung. Ein anderes System wird nur dann gewährt,
wenn die Vorschriften der VeVA unverhältnismässige Auswirkungen auf die
Entsorgung der betroffenen Abfälle verursachen. Grundsätzlich gilt das Kontrollsystem
der VeVA. Eine solche Erleichterung gibt es beispielsweise für
Saugwagenunternehmen, die Abscheider (Schächte) bei Immobilien entleeren und
reinigen. Dieses von der VeVA abweichende Vorgehen zum Ausfüllen der
Begleitscheine ist im Branchen-Merkblatt für Saugwagenunternehmen geregelt.
Erleichterungen bei Notfällen
In Notfällen (z.B. Überschwemmung, Brand, Explosion, etc.) hat die Rettung von
Personen und der Schutz der Umwelt Priorität. Die Begleitscheine können in solchen
Fällen gemäss Anhang 1 Ziff. 1.6 VeVA auch nachträglich erstellt werden.
Ergänzende Angaben zur Abfallbezeichnung
Wenn die Abfallbeschreibung im Abfallverzeichnis den zu entsorgenden Sonderabfall
nicht genügend charakterisiert, so hat der Abgeberbetrieb den Abfall näher zu
beschreiben. Er hat dies insbesondere dann zu tun, wenn die umweltverträgliche
Entsorgung ohne weitere Informationen gefährdet ist. Zwei Beispiele: a) ein
Lösungsmittelgemisch mit zwei Phasen, wobei die untere Phase Wasserstoffperoxyd
enthält; b) wenn in einer Altlast ein besonders toxischer Schadstoff vorhanden ist (z.B.
PCB), so ist dieser in der Abfallbeschreibung speziell zu erwähnen.
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