VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

Art. 43
Art. 38, Art. 39,
Art. 41 und
Art. 42
benutzen dazu das Informatikprogramm VeVA-Online (siehe Benutzerhandbuch zum
Informatikprogramm VeVA-Online).
7.2. Aufgaben der Zollorgane
Die Eidgenössische Zollverwaltung erlässt im Einvernehmen mit dem BUWAL Weisungen
über die Aufgaben der Zollorgane beim grenzüberschreitenden Verkehr mit
Abfällen. Sie kontrollieren insbesondere beim Export, Import und bei der Durchfuhr von
kontrollpflichtigen Abfällen, ob die erforderlichen Begleitscheine beiliegen. Sie
verweigern den Grenzübertritt, insbesondere wenn:
a) die erforderlichen Begleitscheine fehlen,
b) darin wichtige Angaben fehlen oder falsch sind oder
c) die dazu gehörende Bewilligung (Export) resp. Zustimmung (Import) des BUWAL
nicht vorliegen.
Im Fall der Verweigerung des Grenzübertritts informieren die Zollämter unverzüglich
das BUWAL (in der Regel via die Zollverwaltung).
Die Begleitscheinkopien, welche die Zollstellen dem BUWAL zustellen, ermöglichen
eine effiziente Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs mit Abfällen.
Insbesondere können daraus die tatsächlich exportierten und importierten Mengen
genau erfasst werden.
7.3. Aufgaben des BUWAL
Das BUWAL ist für den Vollzug folgender Punkte zuständig:
a) Vollzug der Regelungen über den grenzüberschreitenden Verkehr (Export, Import
und Transit).
b) Festlegen des Standes der Technik für die umweltverträgliche Entsorgung von
Abfällen
c) Organisation des Meldewesens, insbesondere betreibt es das Informatikprogramm
VeVA-Online für den Datenaustausch zwischen den Kantonen und dem Bund
sowie eine Informationsplattform (Internet) für Entsorgungsunternehmen und
Abgeberbetriebe.
d) Festlegung der Datenstrukturen für das Meldewesen.
e) Das BUWAL ist auch zuständig für die Zulassung von speziellen Regelungen in
Ausnahmefällen gemäss Anhang 1 Ziff.2.5 VeVA
f) Auswertung der LAS-Meldungen und Erstellen gesamtschweizerischer Statistiken
über Abfälle
g) Ist Aufsichtsbehörde der Kantone
8. Besonderheiten beim Umgang mit Begleitscheinen
Obwohl sich die VVS in den vergangenen Jahren grundsätzlich bewährt hat, gab es in
der Praxis trotzdem Fälle, die gar nicht oder nur mit unverhältnismässigen Auswirkungen
mit den Vorschriften der VVS in Einklang gebracht werden konnten. Es kam
beispielsweise vor, dass Kleinbetriebe gebüsst worden sind, weil beim Transport von
20 Stück Leuchtstoffröhren auf dem Begleitschein die Betriebsnummer nicht eingetragen
war. Ein ganz anderes Beispiel ist das mehrfache Verwenden des gleichen
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