VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

Für die Exportkontrolle von Bauabfällen ist grundsätzlich das BUWAL zuständig.
Bauabfälle, die als Sonderabfälle oder andere kontrollpflichtige Abfälle gelten oder auf
der gelben Liste der OECD aufgeführt sind müssen mit einer vollständigen Notifikation
beim BUWAL angemeldet werden. Bei anderen Bauabfällen (z.B. sauberes
Aushubmaterial) ist das BUWAL für die Exportkontrolle zuständig, soweit keine
vereinfachten Kontrollverfahren im Rahmen von regionalen grenzüberschreitenden
Vereinbarungen bestehen.
Ausnahmen: Das BUWAL kann die Zuständigkeit für die Bewilligung von Exporten an
die Kantone übertragen, falls:
a) die Exporte im Rahmen einer regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit
vorgenommen werden;
b) die Bauabfälle nicht als Sonderabfall oder anderer kontrollpflichtiger Abfall klassiert
oder auf der gelben Abfallliste der OECD aufgeführt sind;
c) die Exporte nicht mit dem normalen Notifizierungsverfahren abgewickelt werden.
11.9.6 Export von Altholz
Der Export von Holzabfällen zur Verwertung in Spanplattenwerken hat in den
letzten Jahren stark zugenommen. Aufgrund der unterschiedlichen
Schadstoffgehalte eignen sich nur bestimmte Qualitäten von Holzabfällen für
die stoffliche Verwertung in Spanplatten. Mit der Exportkontrolle wird
sichergestellt, dass
a) nur Altholz der stofflichen Verwertung zugeführt wird, das aufgrund seiner
Schadstoffgehalte dazu geeignet ist
b) anderes Altholz durch Verbrennung in geeigneten Anlagen entsorgt wird.
Die zur Anwendung kommenden Richtwerte, ob eine Altholzfraktion stofflich
verwertet werden kann oder durch Verbrennung entsorgt werden muss, sind in
der Vollzugshilfe „Holzabfälle“ aufgeführt (verfügbar auf der Internetseite des
BUWAL http://www.umwelt-schweiz.ch/imperia/md/content/abfall/36.pdf).
11.9.7 Export von Tiermehl
Exporte von Tiermehl werden vom BUWAL nur bewilligt, wenn auch die Zustimmung
des Bundesamtes für Veterinärwesen (BVet) vorliegt.
11.10. Notifikation des Imports von Abfällen
Geplante Importe von kontrollpflichtigen Abfällen (siehe Kapitel 11.4.2) müssen beim
BUWAL notifiziert werden und dürfen nur mit der Zustimmung des BUWAL
vorgenommen werden. Zuständig für die Notifizierung ist grundsätzlich der Exporteur
im Ausland. In Einzelfällen kann eine Notifizierungen auch durch den Importeur in der
Schweiz vorgenommen werden. Bsp. Import von obsoleten Pestiziden aus einem
Entwicklungsland zur Entsorgung in der Schweiz.
Falls ein Abfall der grünen Abfallliste der OECD aus einem OECD-Staat in die Schweiz
zur Verwertung importiert werden soll, im schweizerischen Abfallverzeichnis als
Sonderabfall oder anderer kontrollpflichtiger Abfall klassiert ist, ist das
Entsorgungsunternehmen in der Schweiz für die Notifizierung zuständig 9 .
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Diese Zuständigkeit ist im OECD-Beschluss über die Kontrolle der grenzüberschreitenden Verbringung von Abfällen, die zur
Verwertung bestimmt sind C(2001)107/FINAL geregelt.
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