VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

Art. 16 Abs. 1
Bst b
• Bezeichnung der Abfallart, chemische Zusammensetzung und Annahmekriterien
• Angaben über die zum Export vorgesehene Menge (z.B. in Tonnen pro Jahr).
• Angaben über die Behandlungsart des Abfalls beim Empfänger und über die
Entsorgung allfälliger Rückstände, die aus der Behandlung des Abfalls
entstehen.
• Festlegen der Verantwortung und des Vorgehens, falls der Abfall nicht wie
vorgesehen beim Entsorgungsunternehmen behandelt werden kann
(Rücknahmeverpflichtung des Exporteurs, alternative Behandlungsart,
Weiterleitung etc.).
• Verpflichtung des Empfängers, dass er so bald wie möglich die
umweltverträgliche Entsorgung der Abfälle dem Abgeberbetrieb und dem
BUWAL meldet,
- Im Falle einer Beseitigung nicht später als 180 Tage nach Erhalt der
Abfälle;
- im Falle einer Verwertung innerhalb der OECD innert 30 Tagen nach
Abschluss der Verwertung spätestens aber ein Jahr nach Erhalt der
Abfälle.
• Bei sich erneuernden Verträgen muss der Nachweis vorliegen, dass die
Verträge noch gültig sind.
Falls die Entsorgung der exportierten Abfälle über mehrere Firmen erfolgt, muss eine
lückenlose Reihe von Verträgen bis zum „Endentsorger“ vorliegen.
Beispiel: Bei der Entsorgung eines Abfalls entstehen Rückstände, die in einer anderen
Firma weiterbehandelt werden.
f) Nachweis, dass die Abfälle beim Entsorgungsunternehmen im Ausland
umweltverträglich behandelt werden
Im Rahmen des Notifizierungsverfahrens prüft das BUWAL, ob die vorgesehene
Behandlung der Abfälle im Ausland umweltverträglich ist. Bei dieser Beurteilung
wird das BUWAL die in der Schweiz geltenden Anforderungen als Massstab
nehmen. Zudem müssen die im Ausland geltenden Bestimmungen eingehalten
werden. Was „umweltverträglich“ bedeutet, ist in Kapitel 6.3 beschrieben.
Zum Nachweis der umweltverträglichen Entsorgung gehört namentlich:
• Kopie der Betriebsgenehmigung oder schriftliche Bestätigung der zuständigen
Behörde des Empfängerstaates, aus der hervorgeht, dass die geltenden
Umweltvorschriften eingehalten sind.
• Dokumentation und technische Berichte über die Anlage und deren Betrieb
(Anlageschemen, Verfahrensabläufe, ev. Fotodokumentation). Diese
Unterlagen müssen dem BUWAL einen Gesamteindruck über die Anlagen
vermitteln. Es muss daraus hervorgehen, dass eine dem Stand der Technik
und den geltenden abfallrechtlichen Vorschriften entsprechende Behandlung
der Abfälle gewährleistet ist.
• Genaue Angaben über die Entsorgung der aus der Verwertung der Abfälle
anfallenden Rückstände sowie aktueller Nachweis, dass diese Rückstände
umweltverträglich und entsprechend den behördlichen Vorgaben behandelt
werden.
g) Bei Sonderabfällen und Schlacke aus Verbrennungsanlagen für
Siedlungsabfälle den Nachweis, dass die Entsorgung im Inland nicht sinnvoll
oder nicht möglich ist
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