VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

8.4. Verwendung der Begleitscheine bei rücknahmepflichtigen Sonderabfällen 16
8.5. Sammelbegleitschein (Muster im Anhang 8) 17
8.6. Begleitschein Inlandverkehr 17
8.7. Verwendung internationaler Begleitscheine (grenzüberschreitender Verkehr) 19
9. Kein Begleitschein wird benötigt 20
9.1 Sonderabfälle von Privatpersonen 20
9.2 Kleinmengen 20
9.3 übrige Fälle, wo kein Begleitschein benötigt wird 21
10. Informatikprogramm VeVA-Online 23
11. Grenzüberschreitender Verkehr von Abfällen 24
11.1. Rechtliche Grundlagen 24
11.2. Abfalllisten und Abfälle nach dem Basler Übereinkommen 24
11.2.1 Abfalllisten 24
11.2.2 Abfälle nach dem Basler Übereinkommen 26
11.3. Welche grenzüberschreitenden Verbringungen von Abfällen sind verboten? 26
11.4. Welche grenzüberschreitenden Verbringungen von Abfällen brauchen eine Bewilligung oder
Zustimmung? 27
11.4.1 Exporte, die eine Bewilligung benötigen 27
11.4.2 Importe und Transite, die eine Zustimmung benötigen 27
11.5. Welche grenzüberschreitenden Verbringungen von Abfällen brauchen keine Bewilligung oder
Zustimmung? 27
11.5.1 Exporte, die keine Bewilligung benötigen 27
11.5.2 Importe und Transite, die keine Zustimmung benötigen 28
11.6. Ziel und Zweck des Notifizierungsverfahrens 28
11.7. Wer kann notifizieren? 29
Die Person, die notifiziert, wird im Notifikationsformular mit Exporteur bezeichnet. Dies kann entweder ein
Abgeberbetrieb (Abfallerzeuger), ein Entsorgungsunternehmen oder mit Einschränkungen ein
Händler, der Entsorgungen vermittelt, sein. 29
In jedem Fall ist muss eine allfällige Rücknahme nach Art. 33 oder 34 in einem Vertrag gemäss Anhang 2
geregelt sein. Dies bedeutet, 29
11.8. Export von Abfällen 29
11.8.1 Vorgehen bei der Exportanmeldung 29
11.8.2 Unterlagen einer Notifikation 31
11.8.3 Erneuerung einer Notifikation (gleicher Abfall zum gleichen Entsorgungsunternehmen) 33
11.8.4 Kosten der Bewilligung 33
11.9. Anmerkungen zu einzelnen Spezialfällen beim Export 34
11.9.1 Export von Abfällen aus der Sanierung von Altlasten 34
11.9.2 Export von Metallhydroxidschlämmen zur Verwertung 34
11.9.3 Export von Abfällen in die Untertagedeponierung 34
11.9.4 Export von elektrischen und elektronischen Geräten zur Entsorgung 34
11.9.5 Export von Bauabfällen 34
11.9.6 Export von Altholz 35
11.9.7 Export von Tiermehl 35
11.10. Notifikation des Imports von Abfällen 35
11.12. Vollzug im grenzüberschreitenden Verkehr mit Abfällen 36
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