VeVA - Elkuch Josef AG Recycling Center Eschen

Art. 17 Abs. 2
Bei einer vollständigen Notifikation wird die Grundgebühr von Fr. 350. —erhoben. Sind
Rückfrage oder weitere Abklärungen nötig, wird der dafür benötigte Aufwand des
BUWAL bis zu einem Maximalbetrag von Fr. 2'500 in Rechnung gestellt.
11.9. Anmerkungen zu einzelnen Spezialfällen beim Export
11.9.1 Export von Abfällen aus der Sanierung von Altlasten
Bei der Notifizierung von Abfällen aus der Sanierung von Altlasten muss angegeben
werden, von welcher Altlast die Abfälle stammen und wie sie zusammengesetzt sind
(chemische Analysen).
11.9.2 Export von Metallhydroxidschlämmen zur Verwertung
Das BUWAL unterstützt die Bestrebungen der Galvanikbranche, die Verwertung von
Metallhydroxidschlämmen zu fördern. Aus diesem Grund verlangt das BUWAL, dass
insbesondere Schlämme mit bestimmten Metallgehalten der Verwertung zugeführt
werden, ausgenommen Störstoffe verunmöglichen die Verwertung. Zur Verwertung
geeignete Schlämme dürfen z.B. nicht in einer Untertagedeponie abgelagert werden.
11.9.3 Export von Abfällen in die Untertagedeponierung
Das BUWAL bewilligt den Export von Abfällen zur Ablagerung in einer
Untertagedeponie nur, falls u.a. nachgewiesen werden kann, dass diese Abfälle nicht
verwertet werden können. Das BUWAL kann die Verwertung von Abfällen
vorschreiben, wenn die Verwertung technisch möglich und wirtschaftlich tragbar ist,
auch wenn die Untertagedeponierung wirtschaftlich günstiger ist.
Grundsätzlich untersagt ist jedoch die Ablagerung von brennbaren Abfällen gemäss
den Bestimmungen der Technischen Verordnung über Abfälle (TVA, SR 814.600).
11.9.4 Export von elektrischen und elektronischen Geräten zur Entsorgung
Die VeVA klassiert elektrische und elektronische Geräten als andere kontrollpflichtige
Abfälle oder als Sonderabfälle 8 . Alle Exporte elektrischer und elektronischer Geräte
bedürfen daher einer Bewilligung obwohl gewisse Elektronikschrottfraktionen auf der
grünen Abfallliste der OECD aufgeführt sind.
Ebenfalls eine Bewilligung benötigen Exporte von defekten Geräten zur Reparatur und
anschliessendem Verkauf in einem anderen Land. Detaillierte Informationen dazu
finden Sie in der Wegleitung zur Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und
die Entsorgung von elektrischen und elektronischen Geräten (Bezugsquelle: BUWAL /
Abt. Abfall, 3003 Bern oder auf der Internetseite des BUWAL http://www.umweltschweiz.ch/imperia/md/content/abfall/vreg_handbuch_d.pdf).
11.9.5 Export von Bauabfällen
Aus den grenznahen Gebieten verschiedener Kantone werden seit Jahren grössere
Mengen an Bauabfällen ins benachbarte Ausland exportiert. Die Schweiz strebt auch
für Bauabfälle die umweltgerechte Entsorgung im Inland an. Unter dem Gesichtspunkt
der regionalen grenzüberschreitenden Zusammenarbeit kann es aber durchaus
sinnvoll sein, gewisse Bauabfälle in nahe gelegenen und geeigneten Anlagen des
Nachbarstaates zu entsorgen.
8 Die Regelungen betreffend der Kontrolle von grenzüberschreitenden Verbringungen von elektrischen und elektronischen
Geräten der VREG (Verordnung über die Rückgabe, die Rücknahme und die Entsorgung elektrischer und elektronischer
Geräte; SR 814.016) sind neu in die VeVA integriert.
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