1 Aufgabenstellung - Deutsche Geodätische Kommission

36 4 Rechtsvorschriften und Metatexte
Das Allgemeine Preußische Berggesetz aus dem Jahre 1865 fordert das Grubenbild in zwei Gleichstücken. Der Zulegeriß
ist die Grundlage des Rißwerks, welche aus den originären Eintragungen und Aufschreibungen in den Handbüchern
hergeleitet wird.
Der Inhalt des Rißwerks in Bezug auf die Informationsgewinnung (Erfassung), die Gesteinsarten (Makropetrographie)
und die Informationsbereitstellung (Darstellung) wurde früher hauptsächlich in Verordnungen festgelegt. Seit dem
Erscheinen von DIN-Normen im Jahre 1936 erfolgt in ihnen eine weitere inhaltliche Konkretisierung; diese haben aufgrund
ihres ergänzenden Charakters zur Preußischen Markscheiderordnung aus dem Jahre 1923 eine höhere Verbindlichkeit
als allgemeine DIN-Normen, welche sich nicht auf das Rißwerk beziehen. Diese früheren Normen (DIN BERG
1901 ff. sowie DIN 21900, DIN 21941) sind durch DIN 21901 ff. abgelöst worden.
Ein kurzer historischer Abriß erläutert die damals vorhandene Bergbausituation, welche in der Schaffung einer einheitlichen
Rechtsgrundlage (ABG) mündet.
Die Grafschaft Mark bildete bereits 1734 seitens der Preussischen Regierung den Ausgangspunkt für die ersten umfassenden
Untersuchungen, um den sehr darniederliegenden Bergbau näher kennen zu lernen und seine Hebung herbeizuführen.
Einige Zeit später (1792) wurde das Oberbergamt in Dortmund gegründet [Reuss 1892].
Die Periode des Oberbergamts Dortmund in der Zeit von 1851 bis 1892 unterscheidet sich von den früheren dadurch,
daß an die Stelle des Direktionsprinzips –im Laufe einer kurzen Übergangszeit– die völlige Freiheit der Gewerken in
Bezug auf Betrieb, Absatz und Arbeitsverhältnisse trat und nur noch eine polizeiliche Tätigkeit verblieb. Diese Wandlung
im Bereich der Zuständigkeiten wurde durch das Gesetz über die Verhältnisse der Miteigenthümer eines Bergwerkes
vom 12.5.1851 eingeleitet [Reuss 1892].
Das Gesetz vom 21.5.1860 [G Pr 274], nebst der Ausführungsbestimmung [Vo Pr 275] über die Beaufsichtigung des
Bergbaues durch die Bergbehörde und das Verhältnis der Berg-, Hütten- und Salinenarbeiter verfolgte den bereits eingeschlagenen
Weg weiter. Inhaltlich hat diese Rechtsvorschrift ebenfalls einen Bezug zu den später erlassenen Bergpolizeiverordnungen,
in denen es auch die Sicherheit der Baue, welche durch die untertägige Situation maßgeblich beeinflußt
wird, als wichtigen Aspekt hervorhebt. Unberührt von diesem Gesetz bleibt die Prüfung der Grubenbeamten, als
abschließender Teil der Ausbildung von Experten 33 , der Behörde vorbehalten [Reuss 1892].
Erst durch das Inkrafttreten des Allgemeinen Preußischen Berggesetzes 34 vom 24.6.1865 [G Pr 9] erreicht die Gesetzgebung
inhaltlich ihren vorläufigen Abschluß. „Bekanntlich beruhen viele wichtige Bestimmungen des Preussischen
Allgemeinen Berggesetzes auf der französischen Gesetzgebung.“ [Achenbach 1894]. Inhaltlich ist die Bedeutung des
Gesetzes grundlegend (vgl. §§ 1, 72 (Rißwerk), 190, 196, 197 35 ), insbesondere enthält es Informationen für die Tätigkeit
der Oberbergämter und seine Beziehung zum Bergbau. In Bezug auf die Oberbergämter regelte es die Kompetenz
in Bezug auf die Oberaufsicht der Revierbeamten und Markscheider, die Ausbildung der Bergeleven und die polizeiliche
Aufsicht. Der Bereich der bergpolizeilichen Aufsicht ist mit dem in dem Gesetz vom 10.6.1861 im wesentlichen
identisch [Reuss 1892].
Nach dem Inkrafttreten des Allgemeinen Berggesetzes für die Preußischen Staaten (ABG) vom 24.6.1865 [G Pr 9] am
1.10.1865 werden die Ausbildungs- und Ausführungsrechtsvorschriften für das Markscheidewesen getrennt behandelt 36 .
Der Erlaß an die Oberbergämter und das Bergamt zu Rüdersdorf vom 8.7.1855 [G Pr 237] bildet die Rechtsgrundlagen
des im Folgejahr erschienenen Markscheider-Reglements „Allgemeines Markscheider-Reglement vom 25.2.1856“
[Vo Pr 47] und „Vorschriften zur Prüfung der Markscheider vom 25.2.1856“ [Vo Pr 46]. Diese beiden Rechtsvor-
33
Die Expertenausbildung besteht aus theoretischen Lehrinhalten in Form von Texten und Vorlesungen und praktischen Tätigkeiten, in denen
Erfahrungen gesammelt werden. Die Rahmenbedingungen sind im wesentlichen in Rechtsvorschriften festgelegt.
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Im Jahre 1861 wurde die Erstellung des Allgemeinen Preußischen Berggesetzes (ABG) [G Pr 9] durch den Oberbergrat Brassert in Bonn begonnen.
Ein erster Entwurf entstand im Jahre 1862 [Schlüter 1928]. Nach dem Inkrafttreten am 1.10.1865 hatte es bis zu seinem Außerkrafttreten, im
wesentlichen am 1.1.1982, im gesamten ehemaligen Preußischen Staatsgebiet, soweit dieses innerhalb der Bundesrepublik Deutschland lag, und
dann in Nordrhein-Westfalen Gültigkeit. Der Gesetzgeber hatte die Absicht, im ABG die französischen und deutschen beziehungsweise preußischen
Rechtsprinzipien zu vereinigen, um für beide Rheinseiten ein einheitliches Konzept zu entwickeln [Willecke, Turner 1970].
Das ABG hat im Laufe seiner Gültigkeit in unterschiedlichen Bereichen zahlreiche Änderungen erfahren, welche auch durchaus politisch und
wirtschaftlich motivert waren. Für die Aufgabenstellung dieser Arbeit relevante Gesetzesänderungen sind: [G Pr 12], [G Pr 14], [G Pr 26],
[G Pr 32], [G Pr 33], [G Pr 37] und [G Pr 38].
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§ 197: „Die Oberbergämter sind befugt, für den ganzen Umfang ihres Verwaltungsbezirks oder für einzelne Theile desselben Polizeiverordnungen
zu erlassen.“ [G Pr 9], im Zusammenhang mit § 25 Polizeiverwaltungsgesetz [G Pr 466] und § 250: „ ... Die von den Berechtigten bestellten
Bergbehörden bleiben in Wirksamkeit. Die Dienstinstruktionen derselben sollen mit diesem Gesetze, soweit es nach dem Vorstehenden Anwendung
findet, in Uebereinstimmung gebracht werden.“ [G Pr 9].
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vgl. „Nachtrag zu den Vorschriften für die Prüfung der Markscheider vom 25.2.1856“ vom 31.10.1865 [Vo Pr 49].