Verhandlungsschrift 4-2010 - Gemeinde St. Veit/Innkreis

Verkehrs im Bezirk beinhaltet, teilnehmen. Es wird angestrebt, mindestens drei
Jahre am Konzept teilzunehmen. Die jährlichen Kosten für die Gemeinde
betragen ab 2010 € 3.331,-.
Der Vorsitzende meint, man sollte trotz der Mitteilung des Landes einen Beschluss,
vorbehaltlich der Finanzierung des Landes fassen.
GV.Schrems meint, man sollte zuwarten, bis das Land mitteilt, dass die Finanzierung
gesichert ist.
Weitere Wortmeldungen ergeben sich nicht, sodass der Vorsitzende folgenden Beschluss
beantragt:
Die Gemeinde St.Veit/I. wird am Regionalverkehrskonzept für den Bezirk
Braunau am Inn, das die Neuorganisation und Attraktivierung des öffentlichen
Verkehrs im Bezirk beinhaltet, vorbehaltlich der Finanzierungszusage durch das
Land OÖ. teilnehmen. Es wird angestrebt, mindestens drei Jahre am Konzept
teilzunehmen. Die jährlichen Kosten für die Gemeinde betragen € 3.331,-.
Über diesen Antrag lässt der Vorsitzende durch Handerheben abstimmen.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig, dem Antrag stattzugeben.
TOP 07 Dienstpostenplan der Gemeinde St.Veit/I., Abänderung aufgrund der
Errichtung einer Verwaltungsgemeinschaft mit der Gemeinde Roßbach –
neuerliche Beschlussfassung
Der Vorsitzend ersucht den Amtsleiter um Berichterstattung und dieser führt im Sinne des
allen Mitgliedern des Gemeinderates zugegangenen Amtsvortrages, welcher folgenden
Inhalt hat aus:
Aufgrund der gemeinsamen Vorsprache bei Dir.HR.Dr.Gugler am 25.04.2010 wurde
nachstehendes Schreibein mit dem gemeinsamen Dienstpostenplan für die
Verwaltungsgemeinschaft übermittelt:
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