Der Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2008 - ETC Graz

Vorwort
Vorwort von Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Benedek
Sehr geehrte Damen und Herren,
eine der wesentlichsten Aufgaben des Menschenrechtsbeirates
der Stadt Graz ist die Erstellung eines
periodischen Menschenrechtsberichtes der Stadt Graz,
welcher in der Folge vom Gemeinderat diskutiert und
angenommen werden soll. So wurde der erste Menschenrechtsbericht
der Stadt Graz über das Jahr 2007
am 7. November 2008 im zuständigen Gemeinderatsausschuss
diskutiert und in der Gemeinderatssitzung
am 13. November 2008 vom Gemeinderat mit Mehrheit
angenommen.
Ein wichtiges Anliegen des Menschenrechtsbeirates ist
auch eine öffentliche Diskussion des Berichtes, welche
im Fall des Berichtes über 2007 am 21. Oktober 2008 in
Form einer Pressekonferenz und öffentlichen Diskussion
im Landesstudio des ORF Steiermark stattgefunden
hat. Die lebhafte Diskussion im vollbesetzten Studio 3,
die Medienberichte sowie das positive Interesse, das
uns nach der Veröffentlichung entgegengebracht wurde,
zeigen, dass eine breite Öffentlichkeit auf die Thematik
aufmerksam gemacht werden konnte.
Der erste Menschenrechtsbericht der Stadt Graz war
ein Pilotprojekt, das kaum auf Vorbildern aufbauen
konnte. Umso größer ist daher auch das internationale
Interesse. Der Bericht wurde von der Geschäftsstelle
des Menschenrechtsbeirates als erfolgreiches Beispiel
für eine qualitative Evaluationsmethode der Menschenrechtssituation
auf kommunaler Ebene, im Rahmen
der ECCaR-Jahreskonferenz (European Coalition of Cities
against Racism, Europäische Städtekoalition gegen
Rassismus), die von 18. bis 20. September 2008 in Bologna
stattfand, präsentiert. Positives Interesse zeigten
auch die Städte Nürnberg, Zürich und Bihac. Der erste
Menschenrechtsbericht der Stadt Nürnberg sowie der
erste Rassismusbericht der Stadt Zürich liegen inzwischen
vor.
Mit dem Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2008
kam der Menschenrechtsbeirat neuerlich seinem Auftrag
nach, die Menschenrechtssituation der Stadt Graz
zu beobachten und darüber zu berichten, wobei der
Schwerpunkt auf grundsätzlichen Entwicklungen und
menschenrechtlichen Problembereichen liegt. Durch
eine Reihe von allgemeinen und besonderen Empfehlungen
bemüht sich der Menschenrechtsbeirat auch,
die ihm zugedachte „Kompassfunktion“ für die Menschenrechte
in der Stadt Graz zu erfüllen.
Während im Menschenrechtsbericht 2007 der Schwerpunkt
auf den Themen Armut, Rassismus und Islamophobie
lag, wählte der Menschenrechtsbeirat für den
Bericht zum Jahr 2008 das Thema sozialer Zusammenhalt
und Solidarität in der Menschenrechtsstadt Graz
als Schwerpunktthema, wobei Fragen wie die Funktion
der Sozialsysteme und der Solidarität gerade in der
Wirtschaftskrise besondere Bedeutung gewinnen. Auf
eine breitere Bestandsaufnahme wie im ersten Menschenrechtsbericht
wurde nach eingehender Diskussion
verzichtet; diese wird im nächsten Jahr wieder erfolgen.
Hingegen wurde auf eine Evaluierung der in
den Vorjahren beschlossenen Empfehlungen und deren
Umsetzung besonderes Augenmerk gelegt und im
Lichte der Ergebnisse des Berichtes Empfehlungen des
Menschenrechtsbeirates erneuert und ergänzt.
Der Menschenrechtsbericht wurde von einer Arbeitsgruppe
von Beiratsmitgliedern mit Unterstützung der
Geschäftsstelle erstellt. Die methodische Vorgangsweise,
etwa im Hinblick auf die Datengewinnung bei
der Erstellung dieses Fortschrittsberichtes, ist im ersten
Kapitel unter „Ziele und Methode“ beschrieben.
Hinsichtlich der redaktionellen Beiträge ist den MitarbeiterInnen
der ARGE Jugend gegen Gewalt und Rassismus
besonderer Dank zu sagen. Zu danken hat der
Menschenrechtsbeirat auch allen anderen, die sich an
der Erstellung dieses Jahresberichtes in verschiedenen
Funktionen beteiligt und damit sein Erscheinen ermöglicht
haben.
Der Menschenrechtsbeirat der Stadt Graz hofft mit diesem
Bericht einen Beitrag hinsichtlich der Bewusstseinsförderung
zu den behandelten Problemkreisen
gegeben zu haben und würde sich über eine breite Diskussion
des Berichtes freuen.
Graz im Oktober 2009
Univ.-Prof. Dr. Wolfgang Benedek,
Vorsitzender des Menschenrechtsbeirates
der Stadt Graz
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