Oberpfälzer Schule - BLLV

ten, womit auch zum Ausdruck kommt,
dass der Begriff „freies Ermessen“ nicht
dahin verstanden werden darf, dass die
Verwaltungsorgane, soweit ihnen ein Ermessen
eingeräumt ist, nach Willkür oder
auch nur nach Belieben handeln dürften.
Ermessensentscheidungen ohne Gründe
oder aus sachfremden oder rein subjektiven
Erwägungen sind ermessensfehlerhaft.
2.4 Ermessensfehler
Bei der Anwendung von Kann-Vorschriften
ist eine Reihe von Fehlern denkbar.
Hierfür einige Beispiele:
Innerhalb eines ihr gegebenen Ermessensspielraums
kann sich eine Behörde
durch andauernden, gleichmäßigen Ermessensgebrauch
selbst binden (so genannte
Selbstbindung der Verwaltung).
Erteilt die Schulleitung z. B. wiederholt
türkischen Schülern Tage vor Beginn der
Sommerferien antragsgemäß wegen zu
dieser Zeit noch günstigen Reiseumständen
in die Türkei eine Unterrichtsbefreiung,
so muss sie wohl allen vorliegenden
und kommenden gleichlautenden Anträgen
stattgeben. Wenn nun die Behörde in
einem gleichgelagerten Fall ohne begründeten
Anlass von ihrer früheren rechtmäßigen
Praxis abweicht, so liegt eine Ermessensüberschreitung
vor. Da dies der
Einzelentscheidung nicht angesehen werden
kann, ist das Gericht insoweit auf entsprechende
Hinweise des klagenden Betroffenen
angewiesen.
Ermessensüberschreitung liegt auch
dann vor, wenn gegen bloße Verwaltungsvorschriften
(z. B. interne Dienstanweisungen)
verstoßen wird, soweit dadurch
bestimmte Verwaltungsübungen festgeschrieben
sind. Ein nicht so seltener Fall
ist die sogenannte Reduzierung des Ermessens
auf Null. Kann z. B. dem Betroffenen
bei Vorliegen einer Reihe von Voraussetzungen
eine Vergünstigung gewährt
werden und sind diese alle erfüllt, so kann
die rechtlich gegebene Ermessensfreiheit
im Einzelfall derart geschrumpft sein,
dass nur noch eine einzige Entscheidung
ermessensfehlerfrei ist, nämlich die Gewährung
der Vergünstigung.
Unterfälle der Ermessensfehler sind die
Ermessensunterschreitung und der Ermessensnichtgebrauch.
Hiervon spricht
man, wenn eine Behörde die Grenzen ihres
Ermessens für enger hält, als sie tat-
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Schule und Recht
sächlich sind, bzw. wenn sie – im irrigen
Glauben, aufgrund zwingenden Rechts
entscheiden zu müssen – in Wirklichkeit
eingeräumtes Ermessen nicht walten
lässt.
Ermessensfehler (Ermessensfehlgebrauch)
liegen auch vor, wenn die Verwaltung
ihrer Entscheidung eine rechtswidrige
Motivation zugrunde gelegt hat.
Solche rechts- und gesetzwidrigen Motive
können sein: grobe Unsachlichkeit,
Willkür, Schikane, Antipathie, Leichtfertigkeit,
Selbstsucht, aber auch Berücksichtigung
rein fiskalischer Interessen
oder das Vorschieben sachgemäßer Erwägungen,
um die wahren maßgeblichen,
jedoch sachfremden Überlegungen zu
verdecken.
2.5 Begründung von Ermessensentscheidungen
Damit jedoch Fehler in der Phase des Zustandekommens
der Entscheidung überhaupt
erkennbar werden, muss man auf
die Beweggründe, Absichten und Motive
des Entscheidungsverfassers zurückgreifen
können. Dies ist nur möglich, wenn
man der schriftlichen Begründung eines
Ermessensbescheides entnehmen kann,
von welchen Gesichtspunkten die Behörde
bei der Ausübung ihres Ermessens
ausgegangen ist.
Wie muss diese für den Regelfall vorgesehene
Begründung aussehen?
Handelt es sich um eine belastende Entscheidung,
so genügt es jedenfalls nicht,
den bloßen Gesetzestext der Kann-Vorschrift
zu wiederholen und dann den
Schluss zu ziehen: also war zu entscheiden,
wie geschehen. Hieraus kann das
Gericht weder ersehen, dass überhaupt
Ermessen gewaltet hat, geschweige denn,
dass dies fehlerfrei geschah. Vielmehr
müssen für die als zweckmäßig und billig
erachtete Entscheidung die Gründe, die
dafür und dagegen sprechen, dargestellt
und gegeneinander abgewogen werden,
mit dem Ergebnis, dass die Gründe dafür
überwiegen. Einer Begründung bedarf es
nicht, soweit die Behörde einem Antrag
entspricht oder einer Erklärung folgt und
der Verwaltungsakt nicht in Rechte eines
anderen eingreift.
Udo Behn,
BLLV-Rechtsabteilung Oberpfalz
Oberpfälzer Schule 2012/6 – 34. Jahrgang
Humor in Oberpfälzer
Schulen
Aus der Sammlung von
Sophie Schikora, Schirmitz:
Ein Bub aus der 1. Klasse mag seinen Lehrer.
Als die Äpfel reif sind, bringt er dem
Lehrer einen und legt ihn auf das Pult. Der
Lehrer schaut den Apfel an und schenkt
ihn einem Kind, das ohne Pausebrot ist.
Das geht so einige Tage. Der Erstklässler
schaut jeden Tag grantiger. Dann wird ihm
die Sache zu bunt. Er marschiert am nächsten
Morgen zum Pult und haut den Apfel
mit Nachdruck hin. „So“, sagt er, „wennstn
wieder vaschenkst, nacha scheiß i dir oan.“
Die Martina ist in der 3. Klasse. Ein hübsches
Mädl ist sie: kohlschwarze Augen,
dunkle Locken und eine Haut, als wäre sie
immer im Urlaub im Süden. Oft aber haben
sie ihre Mitschüler verspottet. „Schwarzerl“
haben sie gesagt. Es dauert nicht lange, da
kommt die Mutter in die Schule und beschwert
sich. Die Lehrerin redet der Mutter
gut zu. Sie würde schon aufpassen und die
Sache unterbinden, wenn sie davon hört.
Die Martina sei doch wirklich ein hübsches
Kind mit diesen Augen und dem schönen
Haar. Die Mutter bläht sich vor Stolz: Vertraulich
neigt sie sich zu Lehrerin: „Ihnen
kann ich es ja sagen“, meint sie, „die Martina
ist schon was Besonderes, ihr Vater ist
nämlich eine Sardine.“
Ein Lehrer, der aus der DDR stammt,
spricht in Anwesenheit des Schulrates über
die Landwirtschaft. „Was gibt es dort?
Was kann man sehen?“ – „Vejcha“ – „Was
meinst du?“ – „Vejcha“ – „Vejcha, ich kann
dich nicht verstehen!“ Stimme des Schulrats
aus dem Hintergrund: „Weils a Preiß
bist!“
Ein Mädchen in der „Hilfsschule“, sie
lebt mit ihren Eltern in einem Wohnwagen,
kommt sehr vernachlässigt zur Schule:
schmutzig, ungepflegt, dreckige Kleidung.
Die Lehrerin schreibt einen Brief nach Hause
mit der Bitte, das Kind besser zu pflegen.
Die Antwort der Eltern: „Sie sollen ihr nicht
riechen, sondern lernen!“
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aus dem Schulalltag? Wir möchten
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wünschen, bleibt Ihr Name ungenannt.