Pressespiegel 02_13 vom 05.01. bis 11.01.2013.pdf - Evangelisch ...

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Tages-Anzeiger vom 08.01.2013, Seite 17.pdf FDP wiII l
Tages-Anzeiger vom 11.01.2013, Seite 03.pdf Eine breite unhei1ige Allianz kãmpft gegen das Epidemiengesetz Am Referendum gegen das Epidemiengesetz beteiligen sich fünf Organisationen. Ein Komitee bilden sie nicht, weil ihre Beweggründe zu verschieden sind. Arn 17. Januar lauft die 100-tãgige Sammelfrist für das Referendum gegen das revidierte Epidemiengeset2: ab. Es sehe gut aus, sagt ReferenduIDsführer Dan iel Trappitsch, N3turheilpraktiker aus Buchs SG. Wahrscheinlich werde man die 50000 Unterschriften zusammenkriegen. So genau weiss er es allerdings nicht, denn die Gegner des revidierten Epidemiengesetzes, das die Zustãndigkeiten bei der Bekãmpfung.übertragbarer Krankheite.n regelt, sammeln unabhãnglg voneinander und tauschen sich über den Stand der Unterschriftenzahl nur sehr rudimentãr aus. Das hat auch damit zu tun, dass sich die jeweiligen Beweggründe fUr das Referendum stark unterseheiden. Trappitseh fürehtet im revidierten Epidemiengesetz einen verstarkten «lmpfzwang», der ihn aueh zum Referendum gegen das Tier· seuehengesetz veranlasst hat. Das Refe· rendum wurde im November vom Volk abgelehnt. Er vermutet zudem Millionengesehãfte zwisehen Bund und Pharmabranehe, wenn im Fali einer vermu· teten Seuehengefahr grosse Mengen von Impfprãparaten aufgrund bestehender Vertrãge angehãuft werden mÜssen. Gegen fljugendsexua1isierung» Aueh Teile der Jungen SVP bekãmpfen das Gesetz, etwa die Sektionen in St. Ga]· len, Luzern und Graubünden. Laut SVP Nationalrat Lukas Reimann wehren sie sich gegen die beim Bund konzentrierte Entseheidungsgewalt in der Seuehenbekãmpfung und Seuehenprãvention, die das in der Verfassung verankerte Subsidiaritãtsprinzip mit Füssen trete. Für die nationalistiseh-konservative Organisation «Bürger für Bü.rger» ist das revidierte Gesetz ein massiver Eingriff in die Kompetenzen der politisehen Korperschaften, «eine Maehtdelegation von den Kantonen zum Bund und vom Bund an die Weltgesundheitsorganisation», sagt Prãsident Markus Erb. Aueh in religiôsen Kreisen weekt das neue Epidemiegesetz Widerstand. Die EDU und die Lebensrednsorganisation Human Life International sehen darin einen Freipass zur «Jugendsexualisierung», weil der Bundesrat Sehulen verpfliehten kann, die Sehüler über Krankheiten sowie deren Verhütung und Bekãmpfung zu informieren. Für EDU· Prãsident Hans Moser dient die Gesundheitsprãventipn nur als Vorwand, um die «Sexualisierung an der Sehule dureh Aufklãrung mõgliehst früh voranzutreiben.» Human Life International stÕrt sich laut Sekretãr Chrisloph Keel zudem an der neuen Strafreehlsbestimmung, welche die Strafbarkeit von HIV-Übertragungeingrenzt (siehe Hauptartikel). Von ganz links bis ganz rechts Die Allianz gegen das revidien e Epidemiengesetz seheint diesmal besonders breit zu sein. Aueh links·grüne Politiker befürworteten das Referendum. sagt Daniel Trappitseh. Sie wollten aber nieht mit den reehts-nationalistischen und ehristlieh-konservativen Kreisen eine Interessengemeinsehaft bilden. Weil un· kiar war, wer dem Josen Referendums· verbund angehôren soll und mit weJehen Argumenten man an die Ó{fentlichkeit tritt, musste die erste auf den 9. Oktober 2012 anberaumte Pressekonferenz kurzfristig abgesagt werden. Drei Wo· ehen spãter traten die Akteure doeh noeb gemeinsam vor die Medien. Ein Komitee gründeten sie aber ausdrüeklieh nicht. Markus Erb verlangte von der NZZ sogar eine Berichtigung, in der er sich von Oaniel Trappitseh distanzierte und belOnte, «Bürger für Bürger» babe das Referendum eigenstãndig ergriffen. Trappitseh wiederum sagt, dass das Argument der Friihsexualisierung in seinen Augen etwas we.it hergeholt sei. Juristiseh ist die Uneinigkeil der Gesetzesgegner kein Problem. Anders als bei einer Volksinitiative setzt ein Rererendum kein Komitee voraus, das sich offiziell konstituiert. Theoretiseh kann jeder Bürger seine Untersehrift gegen eine Gesetzesãnderung separat bei der Bundeskanzlei deponieren. AIn Ende werden sie zusammengezãhh, wenn aueh mit etwas grõsserem Aufwand. Einen mõgliehen gemeinsamen Nenner sãhe Lukas Reimann dennoeh: Freiheit vor staatliehem Zwang. Viel1eicht kõnne man sieh am Ende darauf einigen. Trappitseh ist zuversichtlich, dass es trotz der Verzeuelung der Gegnersehaft zu einer Zusammenarbeit kommt. Claudia Blumer Pressespiegel der Evangelisch-reformierten Landeskirche Graubünden
Seite 1 und 2: Evangelisch-reformierte Landeskirch
Seite 3 und 4: Bündner Tagblatt vom 05.01.2013, S
Seite 5 und 6: Bündner Tagblatt vom 09.01.2013, S
Seite 7: Tages-Anzeiger vom 08.01.2013, Seit
Seite 11 und 12: Tages-Anzeiger vom 11.01.2013, Seit
Seite 13 und 14: Engadiner Post vom 05.01.2013, Seit
Seite 15 und 16: Engadiner Post vom 10.01.2013, Seit
Seite 17 und 18: Prättigauer und Herrschäftler vom
Seite 19 und 20: Prättigauer und Herrschäftler vom
Seite 21 und 22: Davoser Zeitung vom 11.01.2013, Sei
Seite 23 und 24: Klosterser Zeitung vom 11.01.2013,
Seite 25 und 26: Klosterser Zeitung vom 11.01.2013,
Seite 27 und 28: Pöschtli vom 10.01.2013, Seite 09.
Seite 29 und 30: Rhiiblatt Freitag, vom 11. Januar 1
Seite 31: LA QUOTIDIANA La Quotidiana vom 11.

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