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wünsche von Lehrerinnen und Lehrern sowie ‚behinderungs- oder krankheitsbedingte
Erfordernisse’ angemessen zu berücksichtigen sind.
§ 13 Arbeitszeit, Vertretungsunterricht, Mehrarbeit
An dieser Stelle ist der erneute Hinweis besonders wichtig, dass die ADO keine eigenen
Regelungen trifft sondern im Sinne einer Verwaltungsvorschrift eine Zusammenfassung
und Konkretisierung darstellt. Rechtsvorschriften zu Arbeitszeit und Mehrarbeit sind
anzuwenden; hinsichtlich der Regelungen in Abs. 4 ist der sog. Mehrarbeitserlass relevant,
den wir in der Anlage in Auszügen beifügen.
Positiv ist zu bewerten, dass nunmehr eine Definition der ‚allgemeinen Unterrichtszeit’
vorgenommen wird. Dies ist die Zeit, ‚in der die ganz überwiegende Zahl der Schülerinnen
und Schüler unterrichtet werden’. Für die Frage, wann außerunterrichtliche Veranstaltungen
angesetzt werden und wie etwa ‚Hitzefrei’ zu regeln ist, ist diese Definition
von erheblicher Bedeutung.
§ 14 Urlaub
Nicht überraschend bleibt es dabei: Schulferein sind kein Urlaub für Lehrerinnen und
Lehrer. Sie nehmen ihren Urlaub in der Ferienzeit. Angesichts der ausufernden Beanspruchung
von Lehrerinnen und Lehrern in den Ferien erfuhr der Paragraf bei der
Überarbeitung allerdings eine sinnvolle Ergänzung. Es wird nunmehr festgelegt, dass
Einsatz in den Ferien ‚in der letzten Woche vor Unterrichtsbeginn’ unter dem Vorbehalt
der ‚frühzeitigen Ankündigung steht’. Gesondert erwähnt werden hier auch Nachprüfungen.
§ 16 Beschwerden, Eingaben
Das Landesgleichstellungsgesetz wird nachvollzogen. Der Verweis auf § 20 LGG ist
hilfreich und konfliktvermeidend. Die Formulierung lautet dort: „Die Beschäftigten
können sich unmittelbar an die für sie zuständige Gleichstellungsbeauftragte, darüber
hinaus an die Gleichstellungsbeauftragten der übergeordneten Dienststellen oder an die
für Gleichstellungsfragen zuständige oberste Landesbehörde wenden.“
§ 17 Teilzeitbeschäftigte Lehrerinnen und Lehrer
Die Allgemeine Dienstordnung vollzieht nun endlich nach, was Bezirksregierungen zuvor
bereits geregelt hatten. Nunmehr ist die Verpflichtung teilzeitbeschäftigter Lehrerinnen
und Lehrer zur ungekürzten Teilnahme an Konferenz zum Regelfall erklärt von
dem Ausnahmen möglich sind - ein mögliches Thema für eine schulische Teilzeitvereinbarung
bzw. eine Dienstvereinbarung.
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