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In Jugendverfahren sollen Staatsanwältinnen und Staatsanwälte sowie Richterinnen und
Richter tätig sein, die erzieherisch befähigt und in der Jugenderziehung erfahren sind.
Der Erziehungsgedanke spiegelt sich insbesondere auch in den vielfältigen abgestuften
Reaktionsmöglichkeiten wider. Durch zeitnahe und erzieherische Maßnahmen, etwa
die Durchführung eines Täter-Opfer-Ausgleichs oder eines sozialen Trainingskurses (z.
B. in Form eines Anti-Gewalt-Trainings), leisten die Justizbehörden gleichzeitig einen
Beitrag zur Verhütung weiterer Straftaten.
Die Jugendstaatsanwältinnen und Jugendstaatsanwälte halten im Ermittlungsverfahren
engen Kontakt zu allen weiteren beteiligten Behörden und Personen, insbesondere zu
den Jugendsachbearbeiterinnen und Jugendsachbearbeitern der Polizei und zu den Jugendämtern.
Nach Durchführung der Ermittlungen obliegt ihnen die Entscheidung, ob ein Tatnachweis
zu führen ist und ob unter den Voraussetzungen des § 45 Jugendgerichtsgesetz
(JGG) von der Verfolgung abgesehen werden kann. Dabei ist besonderes Augenmerk
auf die Anregung erzieherischer Maßnahmen gemäß § 45 Abs. 2 JGG zu richten. Vornehmlich
ist die Durchführung dieser Maßnahmen im Rahmen der Projekte „Gelbe
Karte“ (vormals Diversionstage) in Betracht zu ziehen. Kommt ein Absehen von der
Verfolgung aus erzieherischen Gründen nicht in Betracht, wird zeitnah Anklage erhoben
oder Antrag auf Entscheidung im Vereinfachten Jugendverfahren gestellt. Das Vereinfachte
Jugendverfahren bietet Möglichkeiten für eine zeitnahe Reaktion und sollte
daher vermehrt als Verfahrensalternative angestrebt werden.
Die Staatsanwaltschaften stimmen mit den Kreispolizeibehörden die notwendigen Verfahrensabläufe
der Vorrangigen Jugendverfahren ab.
Sind in einem Ermittlungsverfahren gegen einen Jugendlichen die Voraussetzungen für
den Erlass eines Haftbefehls gegeben, prüft die Jugendstaatsanwältin oder der Jugendstaatsanwalt
regelmäßig, ob der Zweck der Untersuchungshaft nicht durch eine vorläufige
Anordnung über die Erziehung oder durch andere Maßnahmen erreicht oder zur
Haftvermeidung vorrangig die einstweilige Unterbringung in einem Heim der Jugendhilfe
angeordnet werden kann. Über die betreffenden Einrichtungen der Jugendhilfe
wird die Justiz regelmäßig informiert.
Die Jugendgerichte führen die Jugendverfahren mit Blick auf den Erziehungsgedanken
unter Beachtung des Beschleunigungsgebots und der besonderen Bestimmungen des
JGG durch. Sie ordnen - falls eine Einstellung nach § 47 JGG nicht in Betracht kommt
– Erziehungsmaßregeln und dort insbesondere Weisungen an. Wenn diese nicht ausreichen,
wird die Straftat mit Zuchtmitteln (z. B. Arbeitsauflage oder Jugendarrest) oder
mit Jugendstrafe geahndet. Es gilt der Grundsatz der Subsidiarität in dem gestaffelten
Sanktionssystem des JGG.
Für die zeitnahe Vollstreckung der erkannten Maßnahme ist Sorge zu tragen. Bei einer
Jugendstrafe mit Bewährung sieht das JGG obligatorisch die Unterstellung unter eine
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