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§ 18 Klassenlehrerin, Klassenlehrer
Wir verweisen auf die Ausführungen zu § 10 ‚weitere Aufgaben’ und die Pflicht zur Kooperation.
Hier sind u.a. die Aufgaben der Klassenlehrerin, des Klassenlehrers in diesem
Zusammenhang beschrieben.
§ 20 Allgemeine Leitungsaufgaben
Die Stärkung der Rolle von Schulleiterinnen und Schulleitern ist politisch gewollt, nun
wird in der Allgemeinen Dienstordnung die zuvor bereits erfolgte gesetzliche Neuregelung
im § 59 des Schulgesetzes übernommen. Eine eigenständige Regelung erfolgt hier
selbstverständlich nicht, die beiden Rechtsquellen werden ‚passend gemacht’.
§ 21 Schulleiterin oder Schulleiter als Vorgesetzte
Die GEW hatte angeregt, einen gesonderten Paragrafen aufzunehmen, der die im
Schulgesetz geregelte Dienstvorgesetztenfunktion von Schulleiterinnen und Schulleitern
definiert. In der ADO finden sich nun die Regelungen zur Vorgesetztenfunktion
und zur Dienstvorgesetztenfunktion in einem Paragrafen.
Es wird nun festgehalten, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter in Personalangelegenheiten
mitwirkt und selbst Personalentscheidungen trifft – soweit (in den Fällen,
in denen) Befugnisse übertragen wurden (§ 21 Abs. 1 letzter Satz). Die Übertragung
erfolgt durch Schulgesetz (befristet Einstellungen, Auswahl bei Lehrerfortbildung,
dienstliche Beurteilung) und durch Rechtsverordnung. Der Katalog der durch Rechtsverordnung
übertragenen Dienstvorgesetzteneigenschaften ist der in Anlage beigefügten
beamtenrechtlichen Zuständigkeitsverordnung bzw. dem entsprechenden Erlass für die
Tarifbeschäftigten zu entnehmen.
Die Verweise zur Arbeit der Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen in § 21 Abs.
7 sind sinnvoll, vollziehen schulgesetzliche Regelungen nach und sind letztlich direkte
Folge des Landesgleichstellungsgesetzes von 1999. Diese Neuregelung war folglich
überfällig.
§ 23 Zusammenarbeit in der Schule
Im Detail wird erneut die Pflicht zur Zusammenarbeit der Lehrerinnen und Lehrer betont.
Nun wird als Leitungsaufgabe definiert, dass die Schulleiterin oder der Schulleiter
die Zusammenarbeit der Lehrerinnen und Lehrer fördert.
In Paragraf 23 Abs. 6 wird die Formulierung Unterricht in anderer Form genutzt. Wir
verweisen in diesem Zusammenhang auf die Definition in der APO S I. Sie lautet (siehe
Anlage): „Unterricht in anderer Form (Projekte, Schülerbetriebspraktika, Erkundungen,
Schulfahrten und ähnliche Veranstaltungen) kann zeitlich begrenzt an die Stelle des in
den Stundentafeln ausgewiesenen Unterrichts treten.“
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