Eichordnung - Allgemeine Vorschriften - Swdu-netz.dvv.de

Teil 4
Gültigkeitsdauer der Eichung
§ 12
Allgemeines
(1) Die Gültigkeitsdauer der Eichung ist auf zwei Jahre befristet, soweit sich nicht aus diesem Teil oder
aus Anhang B etwas anderes ergibt.
„(1a) Bei Messgeräten nach § 7h beginnt die erste Gültigkeitsdauer der Eichung mit dem Jahr, in dem die
Metrologie-Kennzeichnung nach § 7m Abs. 1 auf dem Messgerät angebracht wurde.
(2) Die Bundesanstalt kann bei der Erteilung einer befristeten oder inhaltlich beschränkten
Bauartzulassung eine kürzere Gültigkeitsdauer der Eichung festlegen. Das gilt nicht für die auf zehn
Jahre befristete EWG-Bauartzulassung.
(3) Beträgt die Gültigkeitsdauer der Eichung nicht weniger als ein Jahr, so beginnt die Gültigkeitsdauer
mit Ablauf des Kalenderjahres, in dem das Messgerät zuletzt geeicht wurde. Bei einer verspäteten
Nacheichung in den ersten drei Monaten eines Kalenderjahres wird die Gültigkeitsdauer im Anschluss an
die Gültigkeitsdauer der vorhergehenden Eichung bemessen.
§ 13
Vorzeitiges Erlöschen
(1) Die Gültigkeit der Eichung erlischt vorzeitig, wenn
1. das Messgerät die Verkehrsfehlergrenzen nicht einhält,
2. ein Eingriff vorgenommen wird, der Einfluss auf die messtechnischen Eigenschaften des Geräts
haben kann oder seinen Verwendungsbereich erweitert oder beschränkt,
3. die vorgeschriebene Bezeichnung des Messgeräts geändert oder eine unzulässige Bezeichnung, Aufschrift,
Messgröße, Einteilung oder Hervorhebung einer Einteilung angebracht wird,
4. der Hauptstempel, ein Sicherungsstempel oder Kennzeichnungen nach § 7m unkenntlich, entwertet oder
vom Messgerät entfernt sind,
5. das Messgerät mit einer Zusatzeinrichtung verbunden wird, deren Anfügung nicht zulässig ist, oder
6. das Inverkehrbringen, die Inbetriebnahme, die Verwendung oder die Bereithaltung von Messgeräten
untersagt oder einstweilen verboten wird.
(2) Absatz 1 Nr. 1, 2 und 4 gilt nicht für instandgesetzte Messgeräte, wenn das Messgerät nach der Instandsetzung
die Verkehrsfehlergrenzen einhält, die erneute Eichung unverzüglich beantragt wird und
die Instandsetzung durch das Zeichen des Instandsetzers nach Anhang D Nr. 6 kenntlich gemacht ist.
§ 14
Verlängerung
Wird die Messrichtigkeit von Messgeräten vor Ablauf der Gültigkeitsdauer der Eichung durch eine Stichprobenprüfung
nachgewiesen, verlängert sich die Gültigkeitsdauer um den in Anhang B festgelegten
Zeitraum. Die Stichprobenprüfung muss nach dem in Anhang B genannten Verfahren durchgeführt
werden.
2.1 / 18 Mai 2009 Kapitel 2: Messgeräte – allgemeine Anforderungen