Eichordnung - Allgemeine Vorschriften - Swdu-netz.dvv.de

in den ersten beiden Monaten des folgenden Jahres mit einer vereinfachten Prüfung nachgeeicht werden
(Jahreswendeverfahren).
§ 32
Befundprüfung
(1) Durch die Befundprüfung wird festgestellt, ob ein eichfähiges Messgerät die Verkehrsfehlergrenzen
einhält und den sonstigen Anforderungen der Zulassung entspricht.
(1a) Bei Messgeräten nach § 7h wird durch die Befundprüfung festgestellt, ob sie die Verkehrsfehlergrenzen
einhalten und den sonstigen Anforderungen entsprechen, die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens
gegolten haben.
(2) Die Befundprüfung kann von jedem, der ein begründetes Interesse an der Messrichtigkeit des
Messgerätes darlegt, bei der zuständigen Behörde oder einer staatlich anerkannten Prüfstelle beantragt
werden.
(3) Bei der Befundprüfung an einem geeichten Messgerät gelten die Verkehrsfehlergrenzen und die
sonstigen Anforderungen, die zum Zeitpunkt der Eichung gegolten haben. In allen anderen Fällen gelten
die zum Zeitpunkt des Antrages auf Befundprüfung maßgebenden Verkehrsfehlergrenzen und sonstigen
Anforderungen.
§ 33
Fehlergrenzen
(1) Die Fehlergrenzen sind die zulässigen Höchstbeträge für positive oder negative Abweichungen vom
richtigen Wert. Als richtig gilt der Wert des Normals oder der Normalmesseinrichtung.
(2) Bei der Ersteichung und den Nacheichungen gelten die Eichfehlergrenzen.
(3) Bei der Verwendung und der Befundprüfung gelten die Verkehrsfehlergrenzen.
(4) Die Eichfehlergrenzen sind in den Anlagen festgesetzt. Die Verkehrsfehlergrenzen betragen das Doppelte
der Eichfehlergrenzen, soweit in den Anlagen nichts anderes festgesetzt ist.
(5) Die Eichfehlergrenzen der Messgeräte einer Bauart, deren Art nicht in den Anlagen aufgeführt ist,
werden bei der Zulassung festgesetzt. Die Verkehrsfehlergrenzen dieser Messgeräte betragen das
Doppelte dieser Fehlergrenzen, sofern bei der Zulassung nichts anderes bestimmt wird.
(6) Bei Messgeräten nach § 7h entsprechen die Eichfehlergrenzen den Fehlergrenzen der entsprechenden
messgerätespezifischen Anhänge der Richtlinie 2004/22/EG.
§ 34
Stempelzeichen
(1) Stempelzeichen sind:
1. das innerstaatliche Eichzeichen,
2. das EWG-Eichzeichen,
3. das Jahreszeichen für die innerstaatliche Eichung,
4. die Jahresbezeichnung für die innerstaatliche Eichung,
5. das Jahreszeichen für die EWG-Ersteichung und
6. das Entwertungszeichen.
(2) Eichzeichen und Jahreszeichen oder Eichzeichen und Jahresbezeichnung bilden zusammen den
Hauptstempel.
(3) Das Eichzeichen wird als Sicherungsstempel und bei der Eichung in Stufen (Vorprüfung) als Stempelzeichen
für die Vorprüfung verwendet. Zur Sicherung kann auch der Hauptstempel verwendet werden.
(4) Die Ausführung der Stempelzeichen ist in Anhang D Nr. 3 festgelegt.
2.1 / 24 Mai 2009 Kapitel 2: Messgeräte – allgemeine Anforderungen