Feindbild Polizei - Landespräventionsrat Brandenburg - Land ...

28 Diese Terminologie wird auffallend häufig
verwendet.
29 In einem Spreelichter-Beitrag wird berichtet,
ein Pizzaservice habe die von
Demonstranten georderte Bestellung in
einen Polizeikessel geliefert.
30 Im Senftenberger Blog wird z. B. eine
polizeiliche Überwachung beim Kaffeetrinken
geschildert. „Die haben
garantiert aufgepasst, dass wir nicht
zu viel Kaffee trinken, kann ja sehr
gefährlich sein.“
31 Vgl. zum Engagement des Polizeidirektors
Alois Mannichl dessen Ausführungen:
Mannichl 2009.
32 Eine systematische Ermittlung und
Auswertung der rechtsextremen Internetbeiträge
zum Mannichl-Attentat
wurde nicht vorgenommen. Aufgrund
des außerordentlichen Umfangs wäre
eine sinnvolle Auswertung im gegebenen
Zeitrahmen nicht möglich gewesen.
Angesichts der hohen Redundanz der
Beiträge erscheint eine auf Vollständigkeit
zielende Recherche aber auch
überflüssig.
33 Zum Lied „Lebt denn der alte Mannichl
noch? (Gigi & Die braunen Stadtmusikanten)
S. S. 16.
34 Zum „Loblied auf den Herrn Polizeidirektor
Prof. Knape“ S. S. 16.
35 Erb 2006.
36 Das Deutsche Rechtsbüro (DRB) versteht
sich als „Selbsthilfegruppe zur
Wahrung der Rechte, insbesondere
der Grundrechte, ‚politisch unkorrekter‘
Deutscher“. (Selbstdarstellung im
Internet). Der brandenburgische Verfassungsschutz
charakterisiert das
Deutsche Rechtsbüro folgendermaßen:
„Nur zum Schein stellt es die ‚Wahrung
der Grundrechte‘ in den Vordergrund.
Es geht […] dem DRB vielmehr
um die Vernetzung von Rechtsextremisten
aller Lager, vom parteilich Gebundenen
bis zu den neonazistischen
‚Freien Kräften‘.“ http://www.verfassungsschutz.brandenburg.de/cms/detail.php/bb2.c.418519.de
(letzter Zugriff
12.11.2012)
37 §130 StGB stellt „Volksverhetzung“ unter
Strafe.
38 Bei unseren Recherchen stießen wir
u. a. auf die folgenden Ratgeber: Empfehlungen
zum Aussageverweigerungsrecht,
Ratgeber zum Verhalten
bei Demonstrationen, Musterbrief für
den Widerspruch gegen erkennungsdienstliche
Behandlung, Vorlage für
eine Dienstaufsichtsbeschwerde, Verhaltensempfehlungen
bei Anwerbeversuchen
durch den Verfassungsschutz,
Musterschreiben für ein Auskunftsersuchen
zu gespeicherten Daten bei LKA
und Verfassungsschutz, Positionspapier
zum Flashmob. Im Thiazi Forum
wird das Buch „Wege durch die Wüste
– ein Antirepressionshandbuch für
die politische Praxis“ empfohlen. „Ist
zwar von der Antifa geschrieben, aber
hochinteressant.“
39 Man findet aber auch zahlreiche Vergleiche
zum Nationalsozialismus. So findet
sich z. B. im Thiazi Forum mehrfach die
Abkürzung SS für Staatsschutz.
40 So lehnt Spreelichter z. B. eine Sperre
kinderpornographischer Internetseiten
ab, weil dieses Mittel auf die Schaffung
einer Zensurinfrastruktur gerichtet sei.
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