Wörtliches Protokoll der Sitzung am 20.11.2008 - Der Wiener ...

Untersuchungskommission 20. November 2008 23. Sitzung / 32
Kongressbesuchen, auch in anderen Abteilungen
der Fall, dass es punktuell erforderlich ist,
nach dem Nachtdienst nicht nach der Übergabe
nach Hause zu gehen, sondern bis um 13.00
Uhr weiterhin Dienst zu versehen. Das sind Ü-
berstunden, die auch, wie ich schon beantworten
konnte, entsprechend finanziell und/oder in Freizeit
abgegolten werden. Die Arbeitszeitüberschreitung
nach dem Arbeitszeitgesetz sind nicht
unbedingt auf diese Überstunden im Einzelfall
zurückzuführen und dass es im Einzelfall eine
Arbeit geplante Arbeitszeit nämlich jene von 8.00
Uhr in der Früh bis am nächsten Tag um 9.00
Uhr überschreitet ist im Sinne einer hier als
wortverwendeten Arbeitszeitüberschreitung zwar
richtig, sprengt jedoch nicht den Rahmen des
Krankenanstaltenarbeitszeitgesetzes. Hier wird
entsprechend an die Arbeitsinspektorate gemeldet.
Wir holen uns hier auch die entsprechenden
Meldungen aus den Häusern, auch nicht nur aus
dem Otto-Wagner-Spital, sondern auch aus allen
anderen und wo es punktuell eben diese Überschreitungen
gibt, die sich häufen, wird dem
auch entsprechend nachgegangen. Wir haben in
anderen Krankenhäusern Maßnahmen getroffen
und wenn sie im Otto-Wagner-Spital auf der
Psychiatrie auch auftreten sollten, gilt das auch
für die Psychiatrie. Es war im konkreten Fall aus
der letzten Auswertung, die mir vorliegt nicht an
der Psychiatrie, sondern an einer anderen Fachabteilung
im Otto-Wagner-Spital der Fall.
GRin Dr. Pilz: Die Dienstplanverantwortlichen
haben hier – Sie sagen, sie sprechen von Lösungen
– vorgeschlagen, dass die PrimarärztInnen
in das Dienstrad hineingenommen werden.
Ich habe Sie schon einmal danach gefragt, was
Sie dazu sagen. Sie haben es noch nicht beantwortet.
Ich bitte Sie jetzt zu diesem für mich sehr
plausiblen und nachvollziehbaren Vorschlag
Stellung zu nehmen. Ob Sie daran denken die
Ressource PrimarärztInnen hier in die Regelversorgung
hier hereinzunehmen?
Dir. Dr. Herbek: Das war in der bereits beschriebenen
und angesprochenen Besprechung
vor zwei Tagen auch ein Diskussionspunkt. Und
das ist grundsätzlich auch eine Möglichkeit hier
im Notfall, im Ausfallzeiten von FachärztInnen
auch einen Facharztdienst abzudecken und das
ist im Einzelfall an anderen Fachabteilungen,
noch nicht in der Psychiatrie, aber ich kenne
Einzelfälle, wo das der Fall war in somatischen
Fächern auch schon gemacht worden.
Wir haben uns im Rahmen der Diskussion zu
„wie man sich schrittweise auf die Besetzung
von Facharztdiensträdern hinbewegen kann und
wie man bis dahin sinnvoll und konstruktiv auch
auf Basis von Vorschlägen des Mittels aus arbeiten
kann“ auch mit diesem Vorschlag beschäftigt
und sind zu dem Schluss gekommen, und das
war keine Entscheidung von mir, sondern von
einer Entscheidung, die von uns diesem Besprechungsgremium
mitgetragen worden ist, dass es
durch eine Etablierung, befristete Etablierung,
und das möchte ich unterstreichen, von facharztgleichen
Diensten von jenen KollegInnen, die
bereits ihre Facharztprüfung hinter sich haben
und die sie bereits erfolgreich absolviert haben,
unter Gebarung systematischer Supervision von
anderen Abteilungen, von anderen FachärztInnen,
aber auch mit Unterstützung und Rückendeckung
der PrimarärztInnen möglich sein wird,
dies zur Vollbesetzung mit FachärztInnen und
das wird in den nächsten Monaten der Fall sein,
die Dienste weiter zu versehen. Die Aufgabe des
PrimarärztInnen ist es sicherzustellen, dass die
KollegInnen, die von sich aus bereit sind und
auch nur dann ist es möglich, diese facharztgleichen
Dienste zu leisten, für diese auch die Einschätzung
abzugeben, dass sie es ihnen zutrauen.
Dass sie ihnen auch zur Verfügung stehen.
Dass sie ihnen telefonisch zur Verfügung stehen,
aber auch im Bedarfsfall persönlich für sie ansprechbar
und auch physisch vorhanden sein
werden. Wir haben vereinbart, dass in den
Dienstlisten in der nächsten Zeit nicht nur die
ÄrztInnen für die FachärztInnendienste festgehalten
sind, sondern auch jene, die dann in
diesem konkreten Fall die Supervision machen
sollen. Das heißt, ein Kollege, der von seinem
Chef oder Chefin autorisiert ist und selbst dazu
befähigt und bereit ist, facharztgleiche Dienste
zu machen, nicht, wenn er einen Facharzt
braucht, diesen sich im Haus suchen muss.
Sondern das gehört in die Dienstlisten eingetragen,
dass der Kollege, der für die Supervision
zuständig ist, hier auch entsprechend von vornherein
definiert ist, dies auch weiß und auch
kennt.
Für jene Fälle, und das ist hier auch heute
schon gefallen, nämlich dem Unterbringungsgesetz,
wo man zwei FachärztInnen braucht, sind
ebenfalls entsprechende Richtlinien vorgesehen.
GRin Dr. Pilz: Ich komme jetzt zu den Mängeln
in der PatientInnenversorgung, die ja ein
ganz wichtiger Anlass für diese Untersuchungskommission
waren. Es hat die Ihnen natürlich
bekannten und hier schon oftmals besprochenen
Brandunfälle gegeben. Welche Maßnahmen
haben Sie auch im Lichte der Leitlinien durch die
psychiatrische Gesellschaft hinsichtlich Aufsicht
und Versorgung von fixierten und sedierten PatientInnen,
tiefsedierten PatientInnen, welche
Maßnahmen haben Sie denn ergriffen, damit die
Überwachung und Betreuung dieser besonders
verletzlichen PatientInnengruppen nach den
Brandunfällen seither, dass die lückenlose
Betreuung sichergestellt wird? Haben Sie angeordnet
eine 1:1 Überwachung? Haben Sie Vi-