Wörtliches Protokoll der Sitzung am 20.11.2008 - Der Wiener ...

Untersuchungskommission 20. November 2008 23. Sitzung / 36
auch zusätzliches Geld für Investitionen bekommen.
Die budgetäre Verantwortung der kollegialen
Führung, sei vielleicht zusammenfassend gesagt,
liegt darin, dass sie mit uns einerseits im
Rahmen eines Wirtschaftsplanes, im Rahmen
der geplanten Budgets im Dialog sind, dass wir
dort zu den regelmäßigen Besprechungen entsprechend
thematisieren, wenn es auch irgendwo
Probleme gibt und dass wir uns bemühen im
Rahmen unserer Möglichkeiten die Mittel zur
Verfügung zu stellen. Ich bin mit dem Generaldirektor
aber nicht gesondert an Krisenthemen
laufend im Gespräch über die Budget. Wir haben
durch unseren Generaldirektor-Stellvertreter, der
als Finanzchef auch noch zusätzlich unser Team
verstärkt eine regelmäßige budgetäre Budgetbesprechungen,
wo wir auch uns verständigen
über allenfalls noch umzuverteilende Budget,
das wir dann auch im Einzelfall entsprechend
abwickeln.
GRin Dr. Pilz: Meine Frage war, ob Sie die
politische Ebene, die zuständige Frau Stadträtin
über die desolaten Zustände in einzelnen Pavillons
und über den von den MitarbeiterInnen immer
wieder thematisierten Personalmängel informiert
haben und ob Sie auf die nötige Weise
aufmerksam gemacht haben, dass es hier dringenden
Verbesserungsbedarf gibt. Hat es diese
Gespräche gegeben und wozu haben sie geführt?
Dir. Dr. Herbek: Die Maßnahmen, die als
notwendig erachtet worden sind, konnten wir im
Rahmen unseres Budgets immer setzen und wir
sind, wie ich bereits gesagt habe darüber auch
waren und sind und werden im Dialog mit der
Kollegialen Führung diesbezüglich sein. Im
Rahmen der Diskussion rund um die Psychiatrie
sind wir im laufenden Dialog mit dem Stadtratbüro
auch mit Frau Stadträtin Wehsely, sie kennt
die Rahmenbedingungen, mit denen die Psychiatrie
arbeitet. Sie kennt unsere Maßnahmen und
wir berichten regelmäßig über die Maßnahmen,
die wir treffen und ich denke das ist auch die
adäquate Informations- und Maßnahmenpolitik,
dass wir die zuständige Stadträtin informieren
über die Maßnahmen, die wir treffen, die wir im
Rahmen unseres Budgets treffen und für die wir
auch verantwortlich sind.
Vorsitzender Dr. Baumgartner: Gut, damit
sind die Fragen alle jetzt beantwortet. Ich danke
Ihnen für ihre Geduld bei der Beantwortung der
Fragen, sehr geehrte Frau Direktorin und darf
Sie aus ihrem Zeugenstand entlassen.
Ich darf noch programmatisch auf die nächste
Sitzung am Donnerstag, den 4. Dezember um
12.00 Uhr hinweisen.
Ich danke vielmals und darf hier die Sitzung
schließen.
(Ende: 13.05 Uhr)