Armut und Ausgrenzung verhindern - Das LINKE CMS

Rückzug oder Widerstand? 38
7 Rückzug oder oder Widerstand? Widerstand?
Dr. Werner Seppmann
Armut ist schon lange kein Randgruppenproblem
mehr. Sie beschränkt sich
nicht nur auf die statistisch erfassten
Armen, die mittlerweile fast 18 Prozent
der Bevölkerung ausmachen. Denn mindestens
genau so groß ist die Gruppe
jener, die faktisch von der Hand in den
Mund lebt und jederzeit sozial abstürzen
kann. Nicht erst seit dem Ausbruch
der aktuellen Krise werden von dem
sozialen Abwärtssog zunehmend Kreise
erfasst, die sich vor kurzem noch in
gesicherten Positionen glaubten. Immer
öfter erscheinen bei den karitativen Einrichtungen
Menschen, die es sich vor
wenigen Jahren kaum hätten vorstellen
können, einmal »so tief zu sinken«
– und der Sog nach unter verstärkt
sich. Immer mehr Menschen geraten
in die Gefährdungszonen und leben in
ständiger Angst vor sozialem Absturz.
Sie erleben diese Entwicklungen wie
eine Naturkatastrophe, die ihr Leben
durcheinander wirbelt. Doch sind diese
sozialen Deformationen alles andere als
ein unvermeidliches »Schicksal«, sondern
Ausdruck der ausbeutungsorientierten
Umgestaltung der Sozialverhältnisse
seit den 90er-Jahren.
Arm trotz Arbeit
Um die Profitrate zu erhöhen, hat die
herrschende Politik die sozialen Sicherheitsstandards
herunter gefahren, die
Arbeitsmärkte dereguliert und ein leistungssteigerndes
Druckszenarium aufgebaut.
Durch wachsende Arbeitslosigkeit,
sich ausbreitende soziale Verunsicherungen
und ausgehöhlte soziale
Sicherungssysteme wurden immer Lohnabhängige
gezwungen, zu abgesenkten
Löhnen zu arbeiten (vgl. auch Kapitel
4 über »Working Poor«). Unter diesen
Bedingungen wuchs beständig die
Zahl der Lohnabhängigen, die trotz
einer »Vollerwerbsstelle« nicht mehr
in der Lage sind, aus eigener Kraft
ihren Lebensunterhalt zu sichern. Zwar
ist Arbeitslosigkeit immer noch eine
der Hauptursachen von Armut, jedoch
erhielten schon vor zwei Jahren 1,3 Millionen
Beschäftigte aufstockende Hartz-
IV-Leistungen, weil das Einkommen
nicht mehr zum Leben reicht. Dadurch
werden Niedriglöhne subventioniert.
Der Kreis der Berechtigten ist noch viel
größer. Rund sechs Millionen Arbeitnehmerinnen
und Arbeitnehmer, das sind
ein Viertel der Vollzeitbeschäftigten,
gehören zu den »arbeitenden Armen«.
Früher wurden die kapitalistischen
Metropolengesellschaften charakterisiert
als Wohlstandszonen. Heute kann
man vor dem Hintergrund der aktuellen
Entwicklungen durchaus davon
sprechen, dass sich »Armutsgesellschaften«
herausbilden – denn die Tendenzen
zur sozialen Degradierung und gravierenden
Positionsverschlechterungen
besitzen eine strukturelle Dimension:
Die derzeitige Form der Kapitalverwertung
führt zur Ausbreitung und Festigung
von Armut und Bedürftigkeit. Um
die Profite zu sichern und die Ausbeutungsraten
zu erhöhen, organisierte die
neoliberale Offensive einen Angriff auf
den Lebensstandard der Lohnabhängigen.
Die Einkommen stagnierten bei
gleichzeitig erhöhten Anforderungen an
Leistung und »Flexibilität«. Das Kapital
konnte so vorgehen, weil die Massenarbeitslosigkeit
und die Internationalisierung
des Arbeitsmarktes die Chance
erhöhten, die Arbeitskräfte gegeneinander
auszuspielen. Zusätzliche Handlungsspielräume
entstanden in der Bundesrepublik,
weil die herrschende Politik
das soziale Leistungsniveau systematisch
absenkte und die Betroffenen
zwingt, jede Arbeit zu jedem
Preis anzunehmen. Das Kapital wurde
durch die »Arbeitsmarktreformen« geradezu
eingeladen, die Arbeitskräfte ruinösen
Bedingungen zu unterwerfen. Vor
allem durch diese Rahmenbedingungen
haben sich Zonen prekärer Beschäftigung
bilden können, in denen nicht
selten Löhne unterhalb des Existenzminimums
gezahlt werden. Verarmung
und zunehmende Bedürftigkeit sind also
keine Entgleisung der ausbeutungsorientierten
Umgestaltungsstrategien, sondern
beabsichtigt und entsprechen dem
neoliberalen Kalkül. Weder das politische
Personal, noch die wissenschaftlich
verkleideten Propagandaredner des
Kapitals haben mit ihren Absichten hinterm
Berg gehalten. Schon im November
vor sieben Jahren sprach der damalige
Wirtschaftsminister Wolfgang Clement
(SPD) von erwarteten Einschüchterungseffekten
der »Arbeitmarktreformen«:
»Die Gewerkschaften werden
Tarifverträgen für Zeitarbeiter zustimmen,
die 20 Prozent unter den Löhnen
der Stammbelegschaften liegen.«
Geirrt hat sich Clement nur im Umfang
des Lohnsenkungseffekts, der in einigen
Bereichen der Arbeitswelt deutlich
höher ausgefallen ist. Auch der allgegenwärtige
Wirtschafts-Interessen-Professor
Hans-Werner Sinn präzisierte zu diesem
Zeitpunkt: »In Wahrheit geht es um
eine Lohnsenkung. Die kommt zustande,
weil durch die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe,
die bislang Begünstigten auf
Sozialhilfe zurückfallen und bereit sein
werden, für weniger Geld zu arbeiten.«
Es ging also um den Aufbau einer sozialen
Druckfassade, um die Lohnabhängigen
zu verunsichern.
Armut verfestigt sich
Für einen Teil der Betroffenen sind Phasen
der Bedürftigkeit nur ein Durchgangsstadium.
Für viele andere dagegen
festigt sich die Armut. Wer in Armut
absinkt, dem gelingt es immer seltener,
ihr zu entkommen (vgl. auch Kapitel
6 über »Armut als Folge sozialer
Ausgrenzung«). Die Betroffenen scheinen
auf lange Sicht aus der Arbeitswelt
und den sozialen »Normalitätsbereichen«
ausgeschlossen zu sein. Fast
ein Zehntel der Bevölkerung lebt in
verfestigter Armut. Zwischen 1996 und
2000 waren knapp 54 Prozent der Betroffenen
auch nach fünf Jahren noch in
einer Armutssituation. Diese »Beharrungsquote«
lag zwischen 2002 und 2006
in der Bundesrepublik schon bei mehr
als 66 Prozent. Ein Wechsel in eine auskömmliche
Einkommensklasse gelingt
denen, die »unten« gelandet sind, immer
seltener. Wer in diesen Zonen materieller
Armut und sozialer Verlorenheit landet,
ist zunehmend sich wechselseitig
verstärkenden Benachteiligungen ausgesetzt.
Für viele Arbeitslose ist das