Nutzungsplanung Siedlung - Kanton Basel-Landschaft

3.5 Vorprüfungsverfahren
Im Rahmen der Koordinationspflicht (vgl. § 6 RBG) können die
Gemeinden ihre Ortskernplanungen dem Kanton zur Vorprüfung
unterbreiten. Dieses Verfahren ermöglicht es, Pläne und
Reglemente frühzeitig, d.h. vor den aufwändigeren Verfahrensschritten
(Gemeindeversammlung, Auflageverfahren) auf ihre
Rechtskonformität bzw. Genehmigungstauglichkeit zu prüfen.
Damit diese Prüfung ihren Zweck erfüllen kann, ist hiefür eine
ausreichende Frist einzuräumen. Eine Zeitreserve ist auch für
allfällige Bereinigungen/Korrekturen vorzusehen. Der mit dem
Vorprüfungsverfahren verbundene Mehraufwand wird in der
Regel durch eine wesentliche Erleichterung im Genehmigungsverfahren
wettgemacht.
3.6 Beschlussfassung,
Genehmigungsverfahren
Siehe auch Grundlagen:
«Formelle Anforderungen für das Beschluss- und Genehmigungsverfahren»,
ARP Juni 1995.
«Wegleitung für die Erarbeitung des Berichtes zu Nutzungsplänen
gemäss Art. 26 RPV», ARP Juni 1996
Differenzbereinigung mit den kantonalen Fachstellen
aufgrund des Vorprüfungsberichtes.
– Beschlussfassung durch die Gemeindeversammlung.
– Öffentliche Planauflage während 30 Tagen.
– Einsprachenbehandlung durch den Gemeinderat.
– Genehmigung durch den Regierungsrat.
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