CASTON Script-China gesamt3 - Herfurth & Partner

Geschäftspraxis in China
HERFURTH & PARTNER
RECHT INTERNATIONAL
D. Rechtsformen
In China hatten ausländische Investoren bislang die Möglichkeit, in drei verschiedenen
Rechtsformen auf dem chinesischen Markt tätig zu werden, nämlich durch
Errichtung einer Repräsentanz
Gründung einer Joint-Venture-Gesellschaft
Gründung einer hundertprozentigen Tochtergesellschaft
Bislang konnten in China ausländische Investoren grundsätzlich nur Unternehmen in
Form einer Kapitalgesellschaft, also Gesellschaften mit beschränkter Haftung oder Aktiengesellschaften,
gründen.
In Zukunft wird die Gründung einer Personengesellschaft nicht nur den Chinesen, sondern
auch den ausländischen Investoren gestattet. Das sieht das neue Personengesellschaftsgesetz
vor, das am 01. Juni 2007 in Kraft getreten ist.
I. Repräsentanz
Die Gründung einer Repräsentanz ist die einfachste Form des Markteintritts in China.
Die Repräsentanz besitzt selbst keine Rechtspersönlichkeit. Die Geschäftstätigkeit beschränkt
sich aber nur auf die Pflege von Geschäftskontakten, die Markterforschung
und den Abschluss der Verträge im Namen des ausländischen Mutterunternehmens.
Unter bestimmten Voraussetzungen können auch Vermittlungs- und Beratungstätigkeiten
genehmigt werden. Nicht erlaubt sind aber der Handel mit Waren und die Gewinnerzielung.
Zurzeit ist die Gründung einer Repräsentanz in China lediglich registrierungspflichtig.
Sofern die zulässige Geschäftstätigkeit einer Repräsentanz für die beabsichtigten Vorhaben
nicht mehr ausreichend sein sollte, kommt dann die Gründung eines eigenen Unternehmens
in Betracht. Zurzeit können ausländische Investoren in China grundsätzlich
nur Unternehmen in Form einer Kapitalgesellschaft, also Gesellschaft mit beschränkter
Haftung oder Aktiengesellschaft, gründen. Allerdings wird sich dies bald ändern. In Zukunft
wird die Gründung einer Personengesellschaft nicht nur den Chinesen, sondern
auch den ausländischen Investoren gestattet. In der Praxis sind für ausländische Investoren
die Unternehmensformen „Joint-Venture-Gesellschaft“ und „ Gesellschaft mit ausschließlich
ausländischer Beteiligung“ relevant.
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