Festschrift: 20 Jahre Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft

Die dritte Fraktion – Ampelkoalition
1991-1995
Der Weg zur Fraktion
Seit Dezember 1990 gab es keine grüne Fraktion mehr im Bundestag,
4,8 % in Westdeutschland reichten nicht. Selbst in
Bremen kam der Spitzenkandidat Ralf Fücks nur auf gut 8 %.
DIE GRÜNEN wollten nichts mit der deutschen Einheit zu tun
haben und die Westdeutschen nichts mit den Grünen.
In Bremen war das anders. Zwanzig Jahre regierte die SPD
mit absoluter Mehrheit. In vielen Stadtteilen wuchs Unzufriedenheit
mit dem Senat. Neue Straßen vor der Haustür waren
unbeliebt, neue Schulen hingegen wollten viele Eltern. Im letzten
Jahr vor der Wahl zog Bürgermeister Wedemeier die Notbremse.
Er feuerte Bildungssenator Franke, der nichts von
Elterninitiativen für neue Gesamtschulen hielt. Und er machte
die Straßenplanung zur Chefsache. Alle Projekte wurden gestoppt.
Das stoppte aber nicht die Bürgerinitiativen, die sich
zusammenschlossen. Und ebenso wenig ließen sich Kulturschaffende
und Sozialprojekte vom Protest gegen sozialdemokratische
Bürokratie abhalten.
Das war ein guter Nährboden für grüne Politik. Mit vielen
Aktionen gegen die Verkehrspolitik und die Gewerbeflächenpolitik
des Senats wie das große ›Staucafé‹ auf dem Osterdeich/Stader
Straße
Das grüne Wahlprogramm war trotz angestrebter Regierungsbeteiligung
weitgehend ein Oppositionsprogramm: Keine
neuen Straßen und hundert Millionen für den ÖPNV, statt
Gewerbe und Wohnen auf der grünen Wiese mehr Naturschutz.
Teuflische PCs
Bis 1988 waren Computer bei den Grünen
verboten. Dann schafften sich erst der
Landesvorstand und darauf die Fraktion
für die Buchhaltung PCs an. Folge: Großes
Geschrei unter den Mitarbeitern. ›So etwas
nicht bei uns!‹ Und viele Abgeordnete
teilten diese Meinung. ›Gefährlich für die
Gesundheit und außerdem kulturlos‹,
hieß es, und: ›Bei mir nicht!‹ Die eine und
der andere dachten anders. So wurden
zahllose Sitzungen mit der PC-Frage bestritten,
bis dann eine Vertagung herauskam.
Ein Expertengutachten und der Entwurf
einer Betriebsvereinbarung müsse
her. Nach vielen Monaten lag sie auf dem
Tisch der Betriebsrätin. ›Nicht mehr als 2
Stunden am PC und nach 45 Minuten eine
Pause‹, war einer der Vorschläge. Dann
waren Wahlen, im Herbst 1991 kamen
neue Abgeordnete, und Wolfram Sailer
und Maria Spieker schleppten nach kurzer
Zeit nagelneue Laptops an. Ganz ohne
Betriebsvereinbarung. Nun wurde diese
schnell abgeschlossen, bald hatten fast
alle Mitarbeiter und Abgeordneten PCs.
Ob die Dienstvereinbarung jemals angewendet
wurde weiß niemand. Vielleicht
gilt sie ja noch.
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