Protokoll des Zürcher Kantonsrates vom 2. April 2001

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6. Teilrevision des kantonalen Richtplanes (Landschaftsplan)
Antrag des Regierungsrates vom 25. August 1999 und geänderter Antrag
der KPB vom 16. Januar 2001, 3723a, Fortsetzung der Beratungen
Hans Frei (SVP, Regensdorf): Nachdem sich Hartmuth Attenhofer
einmal mehr das Recht herausgenommen hat, einzelnen Leuten zu attestieren,
dass sie von der Raumplanung etwas verstehen oder nicht,
stelle ich fest, dass Hartmuth Attenhofer nicht viel von Freihaltegebiet
und Landwirtschaft versteht. Dann müsste er dies hier und auch das
Lob, das er an den Fraktionschef der FDP gerichtet hat, differenzierter
beurteilen.
Zum Lob: Balz Hösly hat erwähnt, dass selbst in diesem Gebiet ein
Hors-sol-Betrieb entstehen könnte. Dem ist überhaupt nicht so. Wir
haben schon in den einleitenden Text zu den Richtplanänderungen
aufgenommen, wie für ein solches Verfahren vorzugehen ist. Da muss
ein Planverfahren hin. Also ist dieser bildliche Vergleich nicht richtig
und darf als solcher nicht herangezogen werden.
Zum Freihaltegebiet und der Landwirtschaft: Es ist eine Gebietsfestsetzung.
Da wird festgehalten, dass grundsätzlich keine Bauten möglich
sind. Diese Vorbehalte werden auch eingebracht, wenn sich
landwirtschaftliche Betriebswesen in irgendeiner Form entwickeln
wollen, weil man immer Angst hat, dass hier irgendwo Bauvolumen
stehen, die nicht mehr landwirtschaftlich genutzt werden, wenn der
Betrieb einmal nicht mehr geführt wird. Diesbezüglich ist die Landwirtschaft
in diesen Gebieten mehr eingeschränkt als andernorts. Daher
kommt es, dass solche Vorbehalte wirklich angebracht sind. Wenn
man beurteilt, dass die Gemeinden mit diesen Gebieten sehr sorgfältig
umgehen und sich dieser Entwicklung bewusst sind und wir ihnen
heute auch diesen Freiraum noch absprechen, dass selbst für die Bewirtschaftung
erschwerte Auflagen gelten sollen, ist dies nicht ganz
korrekt. Ich wäre sehr dankbar, wenn Hartmuth Attenhofer im Bezeichnen
anderer Leute, ob sie etwas verstehen oder nicht, etwas sorgfältiger
wäre.
Ernst Schibli (SVP, Otelfingen): Es sind jetzt gut zwei Jahre her, seit
das Schweizer Volk einer Revision des Raumplanungsgesetzes (RPG)
zugestimmt hat; eine Revision, die zum Inhalt hatte, im Landwirtschaftsgebiet
die restriktiven Baubestimmungen zu lockern, um den