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10 ÜBER DIE SCHWEIZ Die politische Gliederung der Schweiz Die Schweiz ist eine Willensnation: Sie bildet weder ethnisch noch sprachlich noch religiös eine Einheit. Seit 1848 ist sie ein Bundesstaat – einer von weltweit 23 und nach den Vereinigten Staaten von Amerika, der Zweitälteste. Die Bundesverfassung bildet die rechtliche Grundordnung der Schweiz. Sie enthält die wichtigsten Regeln für das staatliche Zusammenleben. Sie gewährleistet die Grundrechte der Personen und die Mitwirkung des Volkes, verteilt die Aufgaben zwischen Bund und Kantonen und umschreibt die Zuständigkeiten der Behörden. Der staatliche Aufbau der Schweiz ist föderalistisch und gliedert sich in drei politische Ebenen: Der Bund ist die schweizerische Bezeichnung für den Staat (der andere häufig gebrauchte Ausdruck dafür ist Eidgenossenschaft). Der Bund ist überall dort zuständig, wo ihn die Bundesverfassung dazu ermächtigt – zum Beispiel in der Aussen- und Sicherheitspolitik, beim Zollund Geldwesen, in der landesweit gültigen Rechtsetzung und in anderen Bereichen. Aufgaben, die nicht ausdrücklich Bundessache sind, fallen in die Zuständigkeit der nächst unteren Ebene: diejenige der Kantone. Die Kantone Seit der Gründung des Kantons Jura 1978 besteht die Schweiz aus 26 Kantonen, von denen drei (Unterwalden, Appenzell und Basel) geschichtlich bedingt in je zwei Halbkantone geteilt sind. Die Kantone – häufig auch Stände genannt – sind die ursprünglichen Staaten, die sich 1848 zum Bund zusammengeschlossen und ihm einen Teil ihrer Souveränität abgetreten haben. Jeder Kanton und jeder Halbkanton hat eine eigene Verfassung, ein eigenes Parlament, eine eigene Regierung und eigene Gerichte. Die Grösse der Kantonsparlamente variiert zwischen 58 und 200 Sitzen, jene der Kantonsregierungen zwischen 5, 7 und 9 Personen. Die direkt-demokratische Form der sogenannten « Landsgemeinde » existiert nur noch in Appenzell Innerrhoden und Glarus. In allen andern Kantonen entscheidet das Volk ausschliesslich an den Urnen. Die Gemeinden Alle Kantone sind in politische Gemeinden gegliedert – zurzeit sind es 2408. Ihre Zahl nimmt wegen laufender Gemeindezusammenlegungen weiter ab. Rund ein Fünftel der Gemeinden hat ein eigenes Parlament; vier Fünftel kennen hingegen noch die direkt-demokratische Entscheidung in der Gemeindeversammlung. Die Gemeinden nehmen ihre eigenen Befugnisse wahr, etwa im Schul- und Sozialwesen, in der Energieversorgung, im Strassenbau, bei der Ortsplanung, den Steuern usw. Diese Zuständigkeitern regeln sie weitgehend selbständig. Daneben werden ihnen Aufgaben vom Bund und vom Kanton zugewiesen - zum Beispiel das Führen der Einwohnerregister. Den Umfang der Gemeindeautonomie bestimmen die einzelnen Kantone – er ist deshalb recht unterschiedlich.
11 SH JU BS BL SO AG ZH TG AR AI VD NE FR BE LU OW ZG SZ NW UR GL SG GR TI GE VS Die Schweiz und ihre 26 Kantone: AG Aargau, AI Appenzell, AR Appenzell, BE Bern, BL Basel- Landschaft, BS Basel-Stadt, FR Freiburg, GE Genf, GL Glarus, GR Graubünden, JU Jura, LU Luzern, NE Neuenburg, NW Nidwalden, OW Obwalden, SG St. Gallen, SH Schaffhausen, SO Solothurn, SZ Schwyz, TG Thurgau, TI Tessin, UR Uri, VD Waadt, VS Wallis, ZG Zug, ZH Zürich Die politische Organisation der Schweiz Das Schweizer Volk ist laut Bundesverfassung der Souverän des Landes, also die oberste politische Instanz. Es umfasst alle erwachsenen Frauen und Männer mit Schweizer Bürgerrecht – das entspricht etwa 60 Prozent der Bevölkerung; unter 18-Jährige und ausländische Staatsangehörige haben auf Bundesebene keine politischen Rechte. Das Volk Die rund 5,1 Millionen Schweizer Bürgerinnen und Bürger wählen das nationale Parlament. aus zwei Kammern: dem Nationalrat mit 200 Mitgliedern (jeder Kanton stellt Nationalräte gemäss seinem Anteil an der Bevölkerung, wobei ein Sitz je Kanton garantiert ist) und dem Ständerat mit 46 Mitgliedern (zwei pro Kanton). Die beiden Kammern bilden zusammen die gesetzgebende Gewalt – die Legislative. Beide wählt das Volk direkt: den Nationalrat nach gemeinsamen eidgenössischen Regeln, den Ständerat gemäss kantonal unterschiedlichen Bestimmungen. Wahlkreise sind in beiden Fällen die Kantone. Das Parlament wählt die Regierung (Bundesrat) sowie das oberste Gericht. Das Parlament (Legislative) Die Bundesversammlung, das Parlament der Schweizerischen Eidgenossenschaft, besteht
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