Ausgabe Dezember 2013 - Hohnstein

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Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 12 | Nr. 12/2013 Aus Stadtrat und Ausschüssen Einladung zum Neujahrsempfang Der Neujahrsempfang des Bürgermeisters findet am Donnerstag, dem 16. Januar 2014, um 19.00 Uhr, im Saal der Burg Hohnstein statt. Es werden wieder die Ehrenamtspreise 2014 vergeben. Zudem blickt der Bürgermeister auf das Jahr 2013 zurück. Wir freuen uns auf den Jahresauftakt mit zahlreichen Gästen - auch die Bürgerschaft ist herzlich eingeladen. Nächste Stadtratssitzung Die nächste Sitzung des Stadtrates findet am Mittwoch, dem 29. Januar 2014, um 18.30 Uhr statt. Ort und Tagesordnung werden im Mitteilungsblatt Januar, Erscheinungstermin am 24. Januar 2014, veröffentlicht. Dezember-Sitzung des Stadtrates Die 57. Stadtratssitzung fand am 18. Dezember 2013 im Puppenspielhaus Hohnstein statt. Der Bericht zur Sitzung wird im Januar-Amtsblatt veröffentlicht, da der Redaktionsschluss des Mitteilungsblattes schon am 11. Dezember war. Bericht über die 56. Sitzung des Stadtrates am 26.11.2013 in der Waitzdorfer Schänke Anwesend: Bürgermeister und 10 Stadträte, damit 11 stimmberechtigte Mitglieder am 16.11. Bericht des Bürgermeisters 1. Rückblick am 24.10. Infoveranstaltung Breitband mit der Telekom im Puppenspielhaus, ab 04.11. Start des schnellen Internets in allen Ortsteilen (Kohlmühle erst im April 2014), neue IP-Technik und 50 Mbit/s Bandbreite liegen an den Ortsverteilerkästen an, Vermarktung läuft am 26.10. Rückbau der Behelfsbrücke in Porschdorf, Baumaßnahme damit abgeschlossen am 29.10. nichtöffentlicher Ortschaftsrat Hohnstein, Wohnungskonzeption, Wahl 2014: JA am 03.11. Baumbegehung Ortschaftsrat Ulbersdorf, Standorte für Ersatzpflanzungen festgelegt am 05.11. Vorstellung Hr. Döde und Fr. Mailach, neue Besitzer der Bockmühle, Wiedereröffnung mit Märzenbecherblüte März/April 2014 am 05.11. Vor-Ort-Termin Kriegsgrab Sammelgrab Ulbersdorf, Fördermittelantrag 2014 geplant am 11.11. Übergabe Rathausschlüssel HKC, Ortschaftsrat Cunnersdorf: Frau Stadträtin Ehrt ergänzt die Ausführungen des Bürgermeisters am 12.11. Gespräch mit Frau Dr. Junghannß und Frau Dr. Trobisch, Festlegungen zur Verbesserung der ärztlichen Versorgung am 13.11. Ortschaftsrat Goßdorf, örtliche Anliegen, FFw-Gerätehaus Goßdorf: Herr OV Harnisch ergänzt die Ausführungen des Bürgermeisters am 14.11. Mitgliederversammlung Wirtschaftsinitiative Sächsische Schweiz e. V. FFW-Übung Brand-Baude mit Katastrophenschutzzug des Landkreises am 17.11. Kellerbrand im Wohngebäude Zum Rundblick Nr. 11 in Rathewalde am 19.11. Mitgliederversammlung Traditionsverein Hohnsteiner Kasper am 21.11. Öffentlicher Ortschaftsrat Rathewalde, DGH, örtliche Anliegen, Breitbandausbau am 23.11. Mähaktion von Eltern auf der Rodelwiese/Vogelwiese an der Brandstraße Hohnstein am 25.11. Gemeindefeuerwehrausschuss, Ausbildung 2014, Auswertung der Übung am 26.11. Gesellschafterversammlung KBO, Jahrestreffen Seniorenbetreuer - Vorbereitung Weihnachtsfeiern, Ortschaftsrat Lohsdorf: Wohnungskonzeption, Wahl 2014: JA, Bahndamm, Parkplatz Verwaltungsbeirat am 12.11.2013 Themen: - Vorstellung weiterer zukünftiger Projekte - Grundstücksverkäufe Rathewalde - Vorbereitung Neujahrsempfang, Veranstaltungskalender, Kommunalwahlen 2014 Informationen - Wanderwegswärter gesucht, Ansprechpartner ist André Häntzschel - Veranstaltungen für 2014 in der Stadtverwaltung melden - Dorfwettbewerb 2014, Aufruf an Ortschaftsräte ergangen Baugeschehen Gemeindeverbindungsstraße Hohnstein-Heeselicht: Aufgrund der Wetterlage sind die Banketteinbauarbeiten auf den 03.12.2013 verschoben worden. Arbeiten am Los 2 (Böschungsprofilierung) sind beendet. Freigabe über den Winter. Parkplatz Lohsdorf: Die Bauabnahme unter Beteiligung des Ortschaftsrates fand am 12.11.2013 statt. Es sind noch Mängelbeseitigungsleistungen offen. Dorfgemeinschaftshaus Rathewalde: Die Dachdeckerarbeiten sind fast abgeschlossen. Bautafel für 26 Lose wird aufgestellt. Stahlkonstruktion wurde eingebaut einschließlich Brand- und Korrosionsschutzanstrich, wird morgen abgenommen. Im Anschluss kann Fußboden geschlossen werden. HA-Räume werden danach ab 50. KW in Trockenbauweise repariert und hergestellt. Abbruch- und Maurerarbeiten sind fast abgeschlossen. Gaube in Mauerwerk neu errichtet. Derzeit wird geprüft, ob die Integration eines behindertengerechten WC´s im Krippenbereich möglich ist, um später auch einen behindertengerechten Kindergartenplatz anbieten zu können. Trinkwasserbehälter: derzeit Abfrage Sägeverfahren (Trockenlegung über Sandsteinsockel); Ausschreibung nächste Gewerke: Bauhauptleistungen und Tischlerarbeiten im Dezember - Januar Durchlass Goßdorf: Es fand eine Bauabnahme am 19.11.2013 mit der Familie Nestler statt. Bockmühlenstraße 82 in Cunnersdorf: Der Rückbau des Gebäudes ist abgeschlossen. Feuerwehrgerätehaus Hohburkersdorf: Container ist errichtet worden. Trinkwasser- und Abwasseranschlüsse werden erst im neuen Jahr hergestellt. Gasanschlüsse Hohnstein: Gasanschlüsse Rathaus und Grundschule wurden hergestellt, Leitungen und Brenner werden Mitte Dezember installiert. Spielplatz Hohnstein: Palisaden wurden ausgetauscht. Bekanntgaben Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung am 23.10.2013: Nr. 59- 13nö Bewilligung eines Stundungsantrages
Nr. 12/2013 | 13 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein Kenntnisnahme Prüfbericht örtliche Rechnungsprüfung und Feststellung Jahresrechnung 2012 Die Prüfung gemäß § 104 SächsGemO ergab, dass - der Haushaltsplan eingehalten worden ist, - bei Einnahmen und Ausgaben nach geltenden Vorschriften verfahren worden ist, - die Rechnungsbeträge sachlich und rechnerisch begründet und belegt sind und - die Vorschriften über Verwaltung und Nachweis des Vermögens und der Schulden eingehalten wurden. Der Empfehlung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, die Ergebnisse der Jahresrechnung 2012 und den Rechenschaftsbericht zur Feststellung vorzulegen, wurde gefolgt. Die Fragen der Stadträte konnten abschließend beantwortet werden. Beschluss 60/13 Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt gemäß § 88 b Abs. 2 nach erfolgter örtlicher Rechnungsprüfung entsprechend § 104 SächsGemO die Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Stadt Hohnstein. Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen Bericht zu den Ganztagsangeboten in der Grundschule 2012/13 und 2013/14 Den Stadträten lag die Gesamtübersicht über die GTA-Angebote des Schuljahres 2012/13 einschließlich Kostenübersicht vor. Herr Stadtrat Riedel informierte mit, dass in der Schulkonferenz beschlossen wurde, die GTA’s weiter fortzuführen. Die Stadträte möchten auch zukünftig eine Übersicht über die GTA’s vorgelegt bekommen. Auswertung des Tourismusjahres 2013 Bürgermeister Brade erinnerte an die gelungenen Feste in diesem Jahr, aber auch an das Hochwasser und die vor allem in den elbnahen Gemeinden entstandenen großen Schäden und demzufolge die Gesamtauswirkung auf den Tourismus in unserer Region und übergab Andre Häntzschel das Wort: Herr Geschäftsführer Häntzschel zeichnete einen Überblick über das touristische Geschehen im Jahr 2013: Aufgrund des Hochwassers gab es einen schweren Saisonstart - die Sommerferienzeit bis in den Herbst hinein lief gut. Im Oktober konnten aufgrund des schönen Wetters teilweise Rekordbesucherzahlen verbucht werden. Die Bäderauslastung war den Umständen entsprechend, z. T. rekordverdächtig - im Juli am höchsten. Die GmbH-Mitarbeiter kamen an ihre Kapazitätsgrenzen. An dieser Stelle dankte Herr Häntzschel seinen MitarbeiterInnen für ihren Einsatz. Insgesamt schätzte Herr Häntzschel das vorläufige Ergebnis zufrieden stellend ein. Die Diskussion zum Thema Betriebsführung 2014 bis 2016 ist mit den Gesellschaftern zu führen und die Frage, soll sich die GmbH noch auf weitere Geschäftsfelder konzentrieren, ist zu klären. Frau Stadträtin Ehrt lobte das Engagement des Geschäftsführers. Dem Lob schlossen sich weitere Stadträte an. Dem Stadtrat lag auch das Protokoll der Sitzung der Gebietsgemeinschaft Bastei vom 13.11.13 vor. In dieser Sitzung wurde die Anfrage nach einer Mitgliedschaft in der Gebietsgemeinschaft Bastei von SteinReich abgelehnt. Diese Ablehnung können die Stadträte nicht nachvollziehen. Der Bürgermeister hielt fest, dass die Gebietsgemeinschaft eine Interessengemeinschaft von Touristikern und Bürgermeistern ist, es gibt weder eine Satzung noch Eintrittsrituale. Die Teilnehmer entscheiden selbstständig. Vorstellung des Projektes der Wirtschaftsinitiative Sächsische Schweiz e. V. (WIN) Der Bürgermeister verwies auf die Anlage „Vorstellung der Projekte Kümmererbüro und Regionales Entwicklungskonzept“ der WIN. Es folgte eine kurze inhaltliche Vorstellung zum Zweck. Es liegen bereits 2 Angebote zur Erarbeitung des Regionalen Entwicklungskonzeptes vor. Die Stelle des „Kümmerers“ wurde bereits ausgeschrieben. Das Projekt ist für 2 Jahre und mehr vorgesehen (Anfang 2013 bis Ende 2014) mit 75-%iger Förderung. Um die Eigenmittel der WIN in Höhe von 38.805,— EUR 2014 aufbringen zu können, ist eine jährliche Zahlung der Städte Sebnitz, Neustadt, Hohnstein und Stolpen von 1 EUR/Einwohner notwendig, d.h. 0,20 EUR/EW mehr als bisher (für Hohnstein 2014 von 3367,— EUR, 2015 von 3333,— EUR und 2016 von 3300,— EUR). Die übrigen Mitglieder zahlen jährlich 100,— EUR. In der Mitgliederversammlung (2014) sind die Entscheidungen darüber zu treffen. Zur Zielgruppe befragt, teilte der Bürgermeister mit, dass es in erster Linie um die junge Bevölkerung im gesamten Einzugsgebiet der o. g. Städte gehen soll. Diese soll zum Hierbleiben und Rückkehren in unserer Region animiert und bei Ausbildung, Arbeits- und Wohnungssuche unterstützt werden. Genaueres zur Zielgruppe sollte noch einmal hinterfragt werden. Insgesamt wurde das Papier von den Stadträten als noch nicht diskussionsreif angesehen und überwiegend die Meinung vertreten, dass Hohnstein ein Stadtentwicklungsprogramm habe und auch die demografischen Aspekte darin betrachtet wurden. Es fehlt bei den Stadträten das Verständnis für die Notwendigkeit überregionaler Konzepte. Jetzt müsse es darum gehen, die städtischen Konzepte umzusetzen. Der Bürgermeister hielt fest, dass nicht beabsichtigt war, eine Entscheidung darüber herbeizuführen, sondern eine Information an den Stadtrat über die Aktivitäten der WIN zu geben. Vergabe Neubau Parkleitsystem Basteiparkplätze Hohnstein und Lohmen Geschäftsführer Andre Häntzschel stellte ausführlich die Ausschreibungsergebnisse vor. Die Leistungen für die technische Anlage wurden öffentlich nach VOL/A ausgeschrieben. 6 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an. Zum Eröffnungstermin lagen 3 Angebote vor, wovon ein Angebot unter den Kostenschätzungen liegt. Die Firma axxteq sichert neben dem einer qualitativen Anlage die Umsetzung der im Leistungsverzeichnis geforderten Gebrauchparameter zu. Die Bauleistungen wurden beschränkt nach VOB/A § 3 Nr. 1 Abs. 3 ausgeschrieben. 4 Firmen forderten die Ausschreibungsunterlagen an. Zum Eröffnungstermin lagen lediglich 2 Angebote vor, die beide über der Kostenschätzung lagen. Die Stadt Hohnstein ist Auftraggeber des Gesamtprojektes. Die Einsparungen auf der Lieferseite werden zur Deckung der überplanmäßigen Kosten auf der Bauseite benötigt. Die Stadt Hohnstein ist Auftraggeber des Gesamtprojektes. Zur Auftragsvergabe sind Bauleistungen und zusätzlich aufgenommene Leistungen der Gemeinde Lohmen bezüglich des Basteiparkplatzes mit der Gemeindeverwaltung Lohmen zu klären und eine Kostenübernahme der überplanmäßigen Lohmener Leistungen zu vereinbaren. Um die festgelegte Zuschlagsfrist sowie einen zeitnahen Baubeginn nicht zu gefährden, wurde dem Stadtrat vorgeschlagen, den Bürgermeister zu ermächtigen, auf Grundlage eindeutiger Vereinbarungen und Kostenübernahmeverträge den Zuschlag an den wirtschaftlichsten Bieter zu erteilen, wobei er nach Kostenübernahmeerklärung der Gemeinde Lohmen die Vergabe erfolgt. Die Fragen konnten abschließend beantwortet werden. Beschluss 61/13 Der Stadtrat der Stadt Hohnstein ermächtigt den Bürgermeister, die Anlagenlieferung zur Errichtung des Parkleitsystems Bastei an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen Beschluss 62/13 Der Stadtrat der Stadt Hohnstein ermächtigt den Bürgermeister, die Bauleistungen zur Errichtung des Parkleitsystems Bastei an den wirtschaftlichsten Bieter zu vergeben. Einstimmig mit 11 Ja-Stimmen beschlossen Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Erneuerung Parkplatz Dresdner Straße Hohnstein Die Leistungen zum Parkplatzbau an der Dresdner Straße sind in Höhe von 37.000 EUR im Haushaltsplan 2013 eingestellt. Diese
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