Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

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dieses natürlich auch die Qualitätssicherung der Lehre erschwert. Es lohnt sich,
in diesem Zusammenhang die Studie zur Kenntnis zu nehmen.
Neu ist allerdings, wenn ich jetzt an einige Jahre zurück denke, als wir zum ersten
Mal die Themen diskutiert haben – auch hier im Ausschuss –, dass Hochschulen,
dass Forschungseinrichtungen, dass auch die Politik die Probleme nicht mehr
leugnet, auch nicht mehr geringredet. Sondern es wird bestätigt, dass Probleme
bestehen und auch die Bereitschaft gezeigt, Probleme zu lösen. Insofern begrüßen
wir als GEW die vorliegenden parlamentarischen Initiativen, den Gesetzentwurf,
die Anträge aller Fraktionen. Wir haben natürlich eine differenzierte Einschätzung
abgegeben, aber in allen Fraktionsanträgen finden wir positive Ansätze, auf
die wir uns auch bezogen haben und auf die ich mich in meiner ausführlichen
Stellungnahme auch beziehe.
Ich verbinde das aber mit folgender Bemerkung: Für bloße Appelle an Hochschulen
und an Forschungseinrichtungen, es endlich anders zu machen, ist es zu spät;
denn die Hochschulen haben schon vor langen Jahren – genauso wie die Forschungseinrichtungen
– nach Autonomie gerufen und sie bekommen; die Forschungseinrichtungen
über das Wissenschaftsfreiheitsgesetz, die Hochschulen
über die Landeshochschulgesetze und sie hatten eigentlich schon einige Jahre
Zeit, zu beweisen, dass sie auch verantwortungsbewusst mit ihren Handlungsspielräumen
umgehen können. Wenn die Hochschulen und die Forschungseinrichtungen
dazu nicht in der Lage sind, dann – das ist jedenfalls meine Überzeugung
– ist die Überzeugung der GEW, muss die Politik auch eingreifen und muss
die notwendigen Rahmenbedingungen setzen, dass die Hochschulen und Forschungseinrichtung
tatsächlich eine verantwortungsvolle Personalpolitik betreiben.
Deswegen ist jetzt die Politik auch gefragt, dieses zu tun. Denn Hochschulen
und Forschungseinrichtungen sind öffentliche Einrichtungen. Sie werden ganz
überwiegend mit Steuergeldern finanziert, das betrifft – wie Sie wissen – auch die
Drittmittel, die etwa von der DFG ausgereicht werden und die überwiegend von
Bund und Ländern finanziert werden. Deswegen ist es mir wichtig, dass die Poli-
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013