Wortprotokoll - Deutscher Bundestag
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baut, obwohl es notwendig gewesen wäre, und das hat tatsächlich zu einer Art<br />
Verstopfungen – wenn ich das Wort aufgreifen darf – geführt, weil man die Hochschulen<br />
nicht weiter ausgebaut hat und weil es aufgrund der ungleichen Altersverteilung<br />
keine Fluktuation gab.<br />
Deswegen brauchen wir beides, eine gute Altersverteilung, durch ein sinnvolles<br />
Personalkonzept erstens und zweitens einen regelmäßigen Ausbau der Hochschulen.<br />
Das war die Studie von Frau Gülker, die nachgewiesen hat, dass, wenn wir<br />
die Hochschulen so ausbauen, wie es notwendig wäre, um die Studierenden, die<br />
an die Hochschulen strömen, auszubilden, dass wir dann deutlich mehr Personal<br />
in fünf, zehn Jahren brauchen. Dass der Studierendenberg kein Berg ist, sondern<br />
ein Hochplateau, dass wir deswegen mehr Personal brauchen. Wenn wir heute<br />
jemandem einen Dauervertrag geben, wird der keinen Karrierewege verstopfen,<br />
sondern in fünf, zehn, 15 Jahren dafür sorgen, dass Studierende qualitativ hochwertig<br />
ausgebildet werden.<br />
Dann die zweite Frage von Frau Dr. Sitte. Sie haben noch mal nach dem Thema<br />
Tariftreue gefragt, auch am Beispiel der Max-Planck-Gesellschaft. In der Tat habe<br />
ich in meiner schriftlichen Stellungnahme darauf abgehoben. Das knüpft im Prinzip<br />
auch an die Frage von Herrn Dr. Neumann an, dass man als Bund nicht nur<br />
über Gesetze, sondern auch über Anreize vieles erreichen kann. Der Bund finanziert<br />
die Forschungseinrichtungen. Insbesondere durch den Pakt für Forschung<br />
und Innovation hat er sogar zugesichert, jedes Jahr fünf Prozent mehr zu geben.<br />
Das ist schon ganz erstaunlich. Darum soll der Bund gefällig auch hinschauen,<br />
was mit dem Geld wird. Es gibt viele Bundesländer, die heute sagen: „Wir brauchen<br />
eine Tariftreue, Tariftreuegesetze, Tariftreuepolitik. Wir geben Aufträge nur<br />
an Unternehmen die Mindestlöhne zahlen, die Tarifverträge einhalten.“ Was passiert<br />
beim Bund? Die Max-Planck-Gesellschaft hat überhaupt keinen Tarifvertrag<br />
unterzeichnet und die anderen Forschungseinrichtungen tun das in der Regel<br />
auch nicht. Die wenden den Tarifvertrag an. Einzelvertraglich nehmen sie darauf<br />
Bezug, sie haben den Tarifvertrag nicht unterschrieben im TVöD. Das gibt ihnen<br />
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung<br />
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für<br />
den wissenschaftlichen Nachwuchs“<br />
105. Sitzung, 12. Juni 2013