Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

42
che Regelung geben sollte, geht aus der Mehrzahl der Stellungnahmen hervor,
aber auch alle Stellungnahmen sagen, es muss untergesetzlich genauso agiert
werden, durch politische Entscheidungen. Sie haben in ihrem Herrschinger Kodex
und dem Templiner Manifest vor allem auf die Leistungsträger von Wissenschaft
und Forschung verwiesen, insbesondere auch unter dem Blickwinkel, dass,
wenn wir nichts ändern, Qualitätsverluste für die Wissenschaft eintreten. Das ist
eigentlich auch das Thema, das uns hier beunruhigen muss. Deshalb würde ich
gern das aus Ihrer Sicht noch einmal aktuell hören, wie der gegenwärtige Stand
ist und perspektivisch erläutert bekommen, insbesondere mit Blick auf die Seite
12 Ihrer Stellungnahme. Da sprechen Sie unter der Überschrift „Ausbau von
Hochschulen und Forschung“ von einer Legende der Verstopfung von Karrierewegen
durch unbefristete Beschäftigungsverhältnisse und weisen auf eine Studie
von Silke Gülker hin. Das würde ich Sie bitten, noch einmal zu erläutern.
Die zweite Frage: Was können wir tun, damit Hochschulen und Wissenschaftseinrichtungen
mehr Dauerstellen schaffen, insbesondere hier wiederum unter dem
Stichwort Vergabepolitik bei der Finanzierung von Wissenschaftseinrichtungen.
Da weisen Sie auf Seite 15 auch daraufhin, dass es notwendig ist, dass sich Politik
um Tariftreue kümmert und gegen Tarifflucht auftritt, insbesondere mit Bezug auf
das Beispiel Max-Planck-Gesellschaft hinsichtlich der Arbeitsverträge von Doktorandinnen
und Doktoranden mit einem 50 Prozent gesunkenem Grundgehalt.
Mich interessieren noch mal diese Vergabepolitik und die Kriterien, und das Einzelbeispiel,
das noch mal deutlich macht, wo die Verantwortung von Politik auch
liegt, wenn sie öffentliche Gelder vergibt.
Vorsitzende:
Vielen Dank. Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Sager bitte.
Abg. Krista Sager (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Ich möchte auch unterstreichen, dass es nicht darum geht, dass das Wissenschaftszeitvertragsgesetz
das einzige Instrument ist, um für den Wissenschaftli-
__________________________________________________________________________________________
Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013