Wortprotokoll - Deutscher Bundestag

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solche Verträge ohne Not abzuschließen, vor allem, wenn wir die besten vor Augen
haben, die anderenfalls – mein Kollege von der TU-München hat es sehr
schön beschrieben – einfach ins Ausland gehen.
Die Diskussion müsste also grundsätzlicher geführt werden, und zwar im Hinblick
auf das Verhältnis von Grundfinanzierung und Drittmittelförderung und
damit über sinnvolle Grenzen des Wettbewerbs. Wir sind in einem Wettbewerbstaumel
der auch eine ungute Dynamik in das Beschäftigungssystem gebracht hat.
Hier sind wir natürlich von einer verlässlichen Hochschulfinanzierung in unserer
föderalen Finanzierungstruktur derzeit weiter entfernt als je zuvor. Dort sind die
eigentlichen Ursachen. Je länger wir hier übrigens keine Lösung haben, desto
schneller wird sich die Krise verschärfen. Ich erinnere an unsere letzte Debatte
über das Kooperationsverbot.
Zum anderen müsste viel grundsätzlicher auch eine funktionale Neudefinition
des wissenschaftlichen Personals der Universität und der Hochschulen – hier vor
allem des Mittelbaus – besprochen werden. Wir haben in den letzten Jahren systematisch
den akademischen Mittelbau ausgedünnt. Inzwischen geht im Übrigen
in den Gesetzen jedes Land seinen eigenen Weg und je weniger Geld zur angemessenen
Grundfinanzierung zur Verfügung steht, desto kritischer wird natürlich
die Situation des Mittelbaus.
Wir machen es an der Universität oft so, dass wir selber als Bürgen für auslaufende
oder unklare Drittmittel eintreten, die allein aus dem wirklich blödsinnigen
Jährlichkeitsprinzip manch‘ einer Förderung erwachsen. Wir haben das hier in
Berlin in der Einstein-Stiftung. Wir dürfen nur für ein Jahr fördern und die Mittel
müssen immer wieder neu bewilligt werden. Da treten wir inzwischen schon als
Gewährleister aus Haushaltsmittel ein, um das nicht auf den Schultern der jungen
Leute auszutragen.
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Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Öffentliche Anhörung zum Thema „Wissenschaftszeitvertragsgesetz und Perspektiven für
den wissenschaftlichen Nachwuchs“
105. Sitzung, 12. Juni 2013