Ausgabe 04 - Verbandsgemeinde Arzfeld
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<strong>Arzfeld</strong> - 3 - <strong>Ausgabe</strong> 4/2014<br />
Die <strong>Verbandsgemeinde</strong>werke informieren<br />
Wir weisen darauf hin, dass aus organisatorischen Gründen ab sofort die Entleerung von Sammelgruben<br />
und Kleinkläranlagen ausschließlich bei den <strong>Verbandsgemeinde</strong>werken <strong>Arzfeld</strong> unter 06550-974 151 zu<br />
beantragen ist.<br />
Kommunalwahlen 2014<br />
Für die am 25. Mai 2014 stattfindenden Kommunalwahlen gibt<br />
das Wahlamt der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Arzfeld</strong> folgende<br />
Hinweise:<br />
Unter dem Link http://www.vg-arzfeld.de/wahlen/2014.php ist<br />
auf der Homepage der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Arzfeld</strong><br />
das Modul „Meldung.exe“ hinterlegt, welches die Einreichung<br />
von Wahlvorschlägen für die Wahl des <strong>Verbandsgemeinde</strong>rates<br />
<strong>Arzfeld</strong> oder einzelner Gemeinderatswahlen (Verhältniswahl)<br />
in digitalisierter Form ermöglicht. Das Programm steht den Parteien<br />
und Wählergruppen zum Download bereit. Die Verwendung<br />
des Programms wird ausdrücklich begrüßt, da die Daten in<br />
digitalisierter Form weiter verwendet werden können.<br />
Zudem ist hier auch ein Link zur Homepage des Statistischen<br />
Landesamt hinterlegt, auf der die Vordrucke zur Einreichung<br />
von Wahlvorschlägen bereitgestellt sind.<br />
Hinweis für die Karnevalsvereine<br />
im <strong>Verbandsgemeinde</strong>bezirk<br />
Die Karnevalsveranstaltungen der Karnevalsvereine werden im<br />
Mitteilungsblatt der <strong>Verbandsgemeinde</strong> <strong>Arzfeld</strong> wie folgt einmal<br />
berücksichtigt:<br />
- 1/2 Innenseite gestaltet im vorderen Teil des Mitteilungsblattes<br />
für Kappensitzung, Prinzenproklamation oder<br />
aber Rosenmontagsumzug. Die Möglichkeit der Zusammenfassung<br />
aller Veranstaltungen in eine Anzeige besteht<br />
für die Vereine.<br />
- 1/4 Seite gestaltet unter Vereinen und Verbänden für Kinderkappensitzungen,<br />
Seniorensitzungen usw.<br />
Die Skripte sind rechtzeitig unter Beachtung des jeweiligen<br />
Redaktionsschlusses der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Arzfeld</strong><br />
über das CMS-System zu übermitteln oder aber an mitteilungsblatt@vg-arzfeld.de<br />
zu senden.<br />
Zweckverband „Interkommunales<br />
Gewerbegebiet Plütscheid-Feuerscheid“<br />
Bekanntmachung<br />
Die Verbandsversammlung des Zweckverbandes „Interkommunales<br />
Gewerbegebiet Plütscheid-Feuerscheid“ hat in Ihrer Sitzung am<br />
15.01.2014 über die Jahreshaushaltsrechnung 2012 des Zweckverbandes<br />
„Interkommunales Gewerbegebiet Plütscheid-Feuerscheid“<br />
beschlossen und gemäß § 114 GemO dem Verbandsvorsteher sowie<br />
dem stellvertretenden Verbandsvorsteher die Entlastung erteilt.<br />
Die Jahreshaushaltsrechnung mit Rechenschaftsbericht liegen an 7<br />
Werktagen, und zwar vom 27.01.2014 bis einschließlich <strong>04</strong>.02.2014 bei<br />
der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung Prüm, Zimmer 209, öffentlich aus.<br />
Prüm, den 16.01.2014<br />
Zweckverband „Interkommunales<br />
Gewerbegebiet Plütscheid-Feuerscheid“<br />
gez. Söhngen, Verbandsvorsteher<br />
Ergebnisse aus der öffentlichen<br />
Sitzung des Zweckverbandes<br />
„Interkommunales Gewerbegebiet<br />
Plütscheid/Feuerscheid“ vom 15.01.2014<br />
1. Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung<br />
Aufgrund der Empfehlung des Rechnungsprüfungsausschusses<br />
beschloss die Verbandsversammlung die Feststellung des Jahresabschlusses<br />
2012 des Zweckverbandes Interkommunales Gewerbegebiet<br />
Plütscheid-Feuerscheid. Es wurde beschlossen, dem<br />
Verbandsvorsteher und dem stellv. Verbandsvorsteher die Entlastung<br />
zu erteilen. Die außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen<br />
im Haushaltsjahr 2012 wurden gebilligt.<br />
2. Haushaltssatzung und -plan für das Jahr 2014<br />
Nach der Beratung des Haushaltsplanes beschloss die Verbandsversammlung<br />
die Haushaltssatzung für das Jahr 2014.<br />
(Die Haushaltssatzung liegt dem Original der Sitzungsniederschrift bei).<br />
3. Anfragen der Verbandsmitglieder<br />
Die Fragen zur Rückübertragung bzw. zur Bauverpflichtung der<br />
Flächen im Gewerbe- und Industriegebiet wurden beantwortet.<br />
4. Mitteilungen des Verbandsvorstehers<br />
Es erfolgten keine Mitteilungen.<br />
5. Einwohnerfragestunde § 16 a GemO<br />
- / -<br />
Öffentliche Ausschreibung<br />
Bauvorhaben: Endausbau der Erschließungsstraße im Neubaugebiet<br />
„Unterm Lambertsberg“ I. u. II in der Ortsgemeinde<br />
Lambertsberg, Eifelkreis Bitburg-Prüm<br />
Auftraggeber: Ortsgemeinde Lambertsberg<br />
Vergabeverfahren:<br />
Öffentliche Ausschreibung nach § 17, 1 (2) VOB/A<br />
Art des Auftrages: Endausbau der Erschließungsstraßen im<br />
Neubaugebiet „Unterm Lambertsberg“ I. u. II<br />
Ort der Ausführung: Ortslage Lambertsberg<br />
Art und Umfang der Leistungen:<br />
Straßenbau<br />
ca. 325 cbm Erdbewegung im Baufeld<br />
ca. 300 t Frostschutzschicht<br />
ca. 125 t bit. Tragschicht 0/32 mm<br />
ca. 1.550 qm bit. Binderschicht 0/16 mm<br />
ca. 1.900 qm bit. Deckschicht 0/8 mm<br />
ca. 750 m Bordanlagen<br />
ca. 400 m Betonsteinmuldenrinne, 3-zeilig<br />
ca. 450 qm Betonsteinpflaster<br />
Verschiedene Nebenarbeiten<br />
Baubeginn: Frühjahr 2014<br />
Fertigstellung: Mitte Juni 2014<br />
Verdingungsunterlagen / Anforderung: Die Angebotsunterlagen<br />
sind ab Montag, 27.01.2014 beim Ing.-Büro Scheuch anzufordern.<br />
(Incl. Diskette 3,5“ mit LV Kurztext, GAEB DA-83)<br />
Entgelt für Verdingungsunterlagen:<br />
Die Schutzgebühr für die Doppelausfertigung beträgt 50,00 €.<br />
Angebotsabgabe: Bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Arzfeld</strong>,<br />
Luxemburger Straße 6, 54687 <strong>Arzfeld</strong>, gem. § 18 Nr. 2<br />
VOB/A bis zum Eröffnungstermin.<br />
Sprache: Die Angebote sind in deutscher Sprache einzureichen.<br />
Bieter: Zum Eröffnungstermin zugelassen sind Bieter und ihre<br />
Bevollmächtigten.<br />
Angebotseröffnung: Mittwoch, 19.02.2014 - 14.15 Uhr<br />
bei der <strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Arzfeld</strong>, Zimmer Nr. 20<br />
(Konferenzzimmer), Luxemburger Straße 6, 54687 <strong>Arzfeld</strong><br />
Sicherheiten:<br />
5 % Vertragserfüllungsbürgschaft<br />
3 % Gewährleistungsbürgschaft<br />
Zahlungsbedingungen: Gemäß § 16 VOB/B und den besonderen<br />
zusätzlichen Vertragsbedingungen.<br />
Rechtsform für Bieter-Gemeinschaften:<br />
Gesamtschuldnerisch haftend mit bevollmächtigtem Vertreter.<br />
Nachweise: Die Aufträge werden nur an Firmen erteilt, die nachweislich<br />
entsprechende Arbeiten ausgeführt haben. Der Auftraggeber<br />
behält sich vor, vom Bieter Unterlagen nach VOB/A,<br />
§ 8, Nr. 3 und 4, nachzufordern.<br />
Zuschlags-/Bindefrist: 2 Monate nach Submission<br />
Sonstiges:<br />
1. Planunterlagen können nach vorheriger telefonischer Anmeldung<br />
beim Ing.-Büro Scheuch GmbH, Bahnhofstraße 10, 54595<br />
Prüm eingesehen werden.<br />
2. Nachprüfstelle für behauptete Verstöße gegen die VOB ist die<br />
Kreisverwaltung Bitburg-Prüm, 54634 Bitburg.<br />
<strong>Arzfeld</strong>/Lambertsberg, 25.01.2014<br />
<strong>Verbandsgemeinde</strong>verwaltung <strong>Arzfeld</strong><br />
Andreas Kruppert, Bürgermeister<br />
Ortsgemeinde Lambertsberg<br />
Franz-Josef Antony, Ortsbürgermeister