Ausgabe Juni 2013 - Hohnstein

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Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein 8 | Nr. 6/2013 07.05. Ortsbegehung in Lohsdorf, anschließend Vorstandssitzung Schwarzbachbahnverein (Bauarbeiten Toilettenhäuschen Lohsdorf, Abstimmung zu Baumaßnahme Parkplatz Ortseingang, Vorbereitung großes Bahnhofsfest vom 23. bis 25.08.2013) 08.05. Sicherheitsrunde im Polizeirevier Sebnitz, Drogenkriminalität ist größtes Problem 10.05. Preisverleihung „Die Spielende Hand 2013“ im Puppenspielhaus 11.05. Urnenbeisetzung Rainer Birnstein (Bundesfreiwilligendienstler 2012) in Ehrenberg 11.05. Siegerehrung des Treffens junger Bergsteiger auf der Burg Hohnstein 13.05. AG Chronik Hohnstein 16.05. AG Stadtfest Hohnstein 22.05. 101. Geburtstag von Emma Zirnstein aus Rathewalde 23.05. Meersburgkomitee Hohnstein und Dorffestkomitee Ulbersdorf 24.05. und 25.05. Gerätehausfest in Ehrenberg 25.05. Erster Arbeitseinsatz der Eltern an der Grundschule (Sanierung Sinnespfad u. Anbau) 26.05. Begrüßungsabend Meersburger im Gasthaus Stern, am 27.05. war Bürgermeister mit der Wandergruppe in Meißen unterwegs, Wanderwoche bis 01.06.2013 29.05. Offizielle Übergabe Mühlweg Lohsdorf Verwaltungsbeirat am 14.05.2013 Themen waren: - Vorbereitung Bundestagswahlen am 22.09.2013, Bildung Wahlvorstände - Vorbereitung Hauptsatzung 2014 (Ortschaftsräte, Verwaltungsbeirat) - Veranstaltungen 2013 (große Feste im Juli und August 2013) - Informationen zur Sicherheitslage im Gemeindegebiet Informationen - Stadt hat mit Bescheid aus Sofortprogramm Winterschadensbeseitigung 2012/13 eine Summe von 50.678,20 Euro erhalten, dazu müssen 25 % Eigenanteile der Stadt mit 12.669,55 Euro kommen, es stehen also 63.347,75 Euro für 2013 zur Verfügung - es werden Baumpatenschaften in der Stadt angeboten, ab 185 Euro mit Stele und Widmungstext, erstes Beispiel im Park bei Puttrich in Hohnstein vorhanden - Grundstücksverkäufe Amselgrund 7 und 9 in Rathewalde ausgeschrieben, Frist 30.06.13 Baugeschehen Hochwassermaßnahme Stützwand Bahnhof Porschdorf an der Sebnitz: Der Rückbau der Baustraße wurde durchgeführt. Am 6. Juni ist die Bauabnahme. Hochwassermaßnahme Kohlichtgraben: Der Ausbau des Kohlichtgrabens Oberstrom ist bis zum Durchlass in Höhe des Grundstücks Am Kohlichtgraben 1 fertig gestellt. Der Einbau des Durchlasses ist trotz widriger Bauverhältnisse infolge Starkregen erfolgt. Gegenwärtig wird das Auslaufbauwerk errichtet. Im Unterstrombereich ist der Ausbau des Gewässers im Wesentlichen abgeschlossen. Abschließend müssen noch Böschungs- und Profilierungsarbeiten durchgeführt werden. Die Baumaßnahme wird voraussichtlich am 07.06.2013 abgeschlossen werden. Hochwassermaßnahme Grünbach: Der Durchlass wurde erneuert und die Zufahrt wieder hergestellt. Die Böschungs- und Mauerinstandsetzungsarbeiten sind bereits weit fortgeschritten. Geplante weitere Bauzeit: ungefähr 3 Wochen. Gemeindeverbindungsstraße Hohnstein - Heeselicht Die Straßenränder wurden abgefräst. Zurzeit werden die Straßendurchlässe erneuert. Im Zuge der Bauarbeiten stellte sich heraus, dass der vorgefundene Untergrund durch anstehendes Grund- und Hangdruckwasser sehr feucht und schwammig ist. Demzufolge müssen die Baugruben größer ausgehoben werden als geplant. Für den ÖPNV steht dadurch keine ausreichende Fahrbahnbreite mit dem erforderlichen Sicherheitsabstand zur Verfügung. -> Vollsperrung der Straße auch für den ÖPNV. Da nun nicht mehr nur halbseitig gebaut werden kann, ist jedoch mit einer Verkürzung der Bauzeit zu rechnen. Neudorfstraße Ulbersdorf - Erneuerung der Trinkwasserleitung Die ENSO wird im II./III. Quartal im Auftrag des Trinkwasserzweckverbandes Pirna/Sebnitz die Trinkwasserleitung auf dieser Straße erneuern. Bauausführungszeitraum ist vom 10.06.13 bis 02.08.13 vorgesehen. Fleischergasse Hohnstein: Nach der Vergabe im Stadtrat am 29.05. ist der geplante Baubeginn Mitte Juni vorgesehen. Für die Bauvorhaben Parkplatz Lohsdorf und Wanderwegebrücken Sebnitztal warten wir auf den Zuwendungsbescheid der Förderbehörden. Freibad Rathewalde Die Arbeiten am Hochwasserschutz und der Solarthermieanlage sind abgeschlossen. Rathewalder Bürger haben im Eingangsbereich das Profil des Abflussgrabens in Eigeninitiative neu instand gesetzt. Vielen Dank. Bekanntgaben Beschlüsse in nicht öffentlicher Sitzung am 24.04.2013: - Beschlüsse 18/13, 19/13 und 20/13, alles Vorberatung von Grundstücksangelegenheiten Sonstiges OV Herr Heller: Die Solarthermieanlage im Bad Rathewalde ist fertig und der Hochwasserschutz funktioniert. Das Leerrohr für das Glasfaserkabel ist am Ortseingang Rathewalde angekommen. Wann ist DSL in Rathewalde nutzbar? BM Herr Brade: Offizieller Termin für die Gesamtgemeinde ist der Herbst 2013. Die Telekom wird vorher eine öffentliche Informationsveranstaltung durchführen und informieren. 2. Bürgeranfragen und Anfragen Stadträte Herr Muschter aus Lohsdorf: Der Zustand des Schwarzbachtalweges ist sehr schlecht. Beim nächsten Hochwasser werden Teile des Weges und auch des Bahndammes nicht mehr nutzbar sein. Er sollten Maßnahmen getroffen werden, um größere Schäden zu vermeiden. BM Herr Brade: Für den Schwarzbach und dessen Einzugsgebiet Lohsdorf, Ehrenberg und Krumhermsdorf wird gerade eine Hochwasserrisikobewertung vorgenommen. Es werden auch die Hochwasserschäden aufgenommen. Die Eigentümer des Weges, der Staatsforst, und des Bahndammes, der Schwarzbachbahnverein, sind für die Instandsetzung zuständig. Frau Prignitz ergänzt, dass Flüsse im Wald sich ausbreiten dürfen und damit auch kein Schaden im engeren Sinne entsteht. Herr Lesche aus Lohsdorf. Gilt das denn auch für Wiesen und Felder? Und wie sieht es dann mit Pachtverhältnissen aus? Frau Prignitz: Das gilt auch für Wiesen und Felder. Die Pacht muss dann eben entsprechend angepasst werden. Stadtrat Herr Weber: Der Staatsforst nutzt den Parkplatz am Hockstein für Holzlagerungen. Wie lange noch? Der Stadtverwaltung liegen dazu keine Erkenntnisse vor.
Nr. 6/2013 | 9 Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein Stadtrat Herr Hentschel: Zur Baustelle am Höllenweg. Die Baufahrzeuge, größtenteils Vierachser, benutzen den Radweg von Lohsdorf nach Hohnstein zum Transport von Baumaterial. Dadurch entstehen erhebliche Schäden. Wer behebt diese Schäden? Frau Prignitz: Die Baufirma wurde informiert, die Schäden mit dem Bauende zu beseitigen. Stadtrat Herr Döring: Wann wird das Stammholz am Sportplatz Ulbersdorf abgefahren? Frau Prignitz: Es gibt noch keinen Termin. 3. Auswertung der Winterdienstsaison 2012/2013 Frau Prignitz erläutert das dreiseitige Auswertungspapier, was allen Stadträten und Ortsvorstehern zuging. Für den Winterdienst 2012/2013 hat der Bauhof 6.708,70 Euro für Streugut ausgegeben. Es besteht noch eine Reserve von 5.750,57 Euro, die für den Kauf von Auftausalz für die kommende Winterperiode in Anspruch genommen wird (Planansatz also insgesamt 12.459,27 Euro). Für einen Streuer sind Mietkosten in Höhe von 1.071,00 Euro und für einen Radlader in Höhe von 1.472,63 Euro entstanden. Es fehlt noch die Stundenaufrechnung der Bauhofmitarbeiter, welche im Winterdienst eingesetzt waren. Diese wird nachgereicht. Viel teurer hingegen war die Vergabe des Winterdienstes an örtliche Dienstleistungsfirmen. So räumte die Firma Garten- und Landschaftsbau Frank Röllig aus Ulbersdorf die Ortslagen Ulbersdorf (außer der Kreisstraße Dorfstraße) und Kohlmühle (inklusive die Zufahrt von Altendorf und die Porschdorfer Straße). Der Landwirtschaftsbetrieb Hartmut Kranz aus Lohsdorf räumte die Ortslage Lohsdorf (außer der Kreisstraße Niederdorfstraße), große Straßen in Hohnstein sowie die Polenztalstraße. Der Hausmeisterdienst Gerd Fasold aus Waitzdorf räumte die Ortslage Waitzdorf und Aushilfsweise im März 2013 die Ortslage Goßdorf. In der Wintersaison wurden dafür insgesamt 77.194,82 Euro ausgegeben. Davon 21.373,34 Euro in 2012 und 55.821,48 Euro in 2013. Damit ist im Jahr 2013 schon eine Planüberschreitung von 9.821,48 Euro zu verzeichnen (da 46.000 Euro im Haushalt 2013 geplant), die durch Kürzung in der Straßenunterhaltung 2013 ausgeglichen werden muss. Die Kosten der beauftragten privaten Unternehmen weisen Unterschiede im Vergleich der zu räumenden Kilometerzahl auf. Die Stadt Hohnstein übernahm den Winterdienst für die Große Kreisstadt Sebnitz auf der Zufahrt von der Kreuzung Altendorf/ Rathmannsdorf bis nach Kohlmühle. Eine entsprechende Vereinbarung mit pauschal 3.000,00 Euro wurde abgeschlossen und abgerechnet. Im Ergebnis sind hier Kosten in Höhe von 10.543,71 Euro zu verzeichnen, welche natürlich in der oben genannten Summe der Vergabe enthalten sind. Diese Vereinbarung wurde einmalig geschlossen und soll ab 2013/14 nicht fortgeführt werden. Auf der Porschdorfer Straße zwischen Kohlmühle und Porschdorf fand der Winterdienst statt. Winterdienstvereinbarungen mit Bad Schandau und Rathmannsdorf wurden für diese Winterperiode und darüber hinaus abgeschlossen. Es wurden Einnahmen in Höhe von 382,55 Euro und 900,00 Euro erzielt. Das Beräumen der Staats- und Kreisstraßen im Gemeindegebiet durch die Straßenmeisterei Langburkersdorf war sehr gut. Auch die Beauftragung des Landwirtschaftsbetriebes Hartmut Kranz aus Lohsdorf durch das Landratsamt für die Kreisstraße von Lohsdorf nach Waitzdorf und Goßdorf war eine gute Lösung. Damit wurde die Umleitungsstrecke für den sich im Bau befindlichen Höllenweg sehr gut geräumt und gestreut. Stadtrat Herr Schulze: Warum wurde ein Pauschalvertrag mit Sebnitz für die Kohlmühle abgeschlossen? Frau Prignitz: Der Stadtrat hat dies am 28.11.2012 beschlossen. Die Gemeinde Kirnitzschtal hatte die Straße nicht mehr im Winterdienstplan, da Hohnstein die vergangenen zwei Jahre den Winterdienst aufgrund der Baumaßnahmen im Sebnitztal übernahm. Mit der Eingemeindung nach Sebnitz sah sich die Große Kreisstadt nicht in der Lage den Winterdienst für diese Saison kurzfristig zu organisieren. Wir übernahmen diesen daher gemäß einer Pauschale der durchschnittlichen Winterdienstkosten der vergangenen drei Jahre. Stadtrat Herr Döring: Warum sind die Kosten für Streusalz bei den Fremdfirmen so unterschiedlich? Frau Prignitz: Das richtet sich nach dem jeweiligen Anbieter und wann gekauft wird. Im Sommer sind die Preise günstiger. In Zukunft werden wir eine Obergrenze der Preise für Streusalz festlegen. Bürgermeister Herr Brade kündigt an, dass die Winterdienstorganisation für die neue Saison auf den Prüfstand gestellt wird. 4. Beschluss der Haushaltssatzung 2013 Den Stadträten liegt die Beschlussvorlage 01-51 mit den Anlagen der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013 vor. Die Kämmerin Frau George erläutert, dass zwei Haushaltsklausuren notwendig waren und in der öffentlichen Stadtratssitzung am 24.04.2013 die erste Lesung erfolgte. Der Haushaltsentwurf wurde öffentlich ausgelegt und bis einschließlich zum 27.05.2013 hatten Einwohner und Abgabepflichtige das Recht, Einwendungen gegen den Entwurf zu erheben. Kein Bürger nahm Einsicht in den Haushaltsplan und es gab auch keine Einwendungen. Es gab folgende Wortmeldungen: Stadtrat Herr Weber: Er bedankt sich bei Frau George für die sehr gute Umsetzung der umfangreichen Arbeit bei der Einführung der Doppik. Dafür gab es auch Beifall von allen Anwesenden. Herr Stadtrat Schulze: Laut der Presse sollen die Kommunen einen Teil der Steuereinnahmen erhalten, wenn Steuerflüchtlinge sich selbst anzeigen und dann nachzahlen. Ist das der Verwaltung schon bekannt? Frau George: Es gibt noch keine offiziellen Informationen dazu. Stadtrat Herr Döring: Bei zukünftigen Haushaltsaufstellungen sollten wir uns auf Schwerpunkte konzentrieren und vor allem die Infrastruktur nicht zu kurz kommen lassen. Im Bereich der Straßen, der Wohngebäude und der Pflege unserer Natur müssen Prioritäten gesetzt werden und kontinuierlich Mittel eingeplant werden. Und das auch wenn es keine Fördermittel gibt. Beschluss 21/13 Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt gemäß § 76 Sächs- GemO die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2013. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2013 einschließlich Haushaltsplan hat in der Zeit vom 06.05.2013 bis 15.05.2013 öffentlich ausgelegen. Einwohner und Abgabepflichtige konnten bis einschließlich 27.05.2013 ihre Einwendungen gegen den Entwurf erheben. Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen bei 1 Stimmenthaltung beschlossen. 5. Vergabe Baumaßnahme Parkplatz und Ortseingang Lohsdorf An der Submission beteiligten sich 3 Bieter. Frau Prignitz erläutert, dass zwar noch der Fördermittelbescheid fehlt, aber die Aussichten, ihn zu bekommen, gut sind. Beschluss 22/13 Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt vorbehaltlich der Förderung nach RL-ILE/2011 die Vergabe der Bauleistungen für das Bauvorhaben „Erweiterung und Gestaltung von Parkflächen am Ortseingang Lohsdorf“ an den wirtschaftlichsten Bieter:
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