Ausgabe Juni 2013 - Hohnstein

Nr. 6/2013 | 9
Mitteilungsblatt der Stadt Hohnstein
Stadtrat Herr Hentschel:
Zur Baustelle am Höllenweg. Die Baufahrzeuge, größtenteils
Vierachser, benutzen den Radweg von Lohsdorf nach Hohnstein
zum Transport von Baumaterial. Dadurch entstehen erhebliche
Schäden. Wer behebt diese Schäden? Frau Prignitz: Die Baufirma
wurde informiert, die Schäden mit dem Bauende zu beseitigen.
Stadtrat Herr Döring:
Wann wird das Stammholz am Sportplatz Ulbersdorf abgefahren?
Frau Prignitz: Es gibt noch keinen Termin.
3. Auswertung der Winterdienstsaison 2012/2013
Frau Prignitz erläutert das dreiseitige Auswertungspapier, was
allen Stadträten und Ortsvorstehern zuging. Für den Winterdienst
2012/2013 hat der Bauhof 6.708,70 Euro für Streugut
ausgegeben. Es besteht noch eine Reserve von 5.750,57 Euro,
die für den Kauf von Auftausalz für die kommende Winterperiode
in Anspruch genommen wird (Planansatz also insgesamt
12.459,27 Euro). Für einen Streuer sind Mietkosten in Höhe von
1.071,00 Euro und für einen Radlader in Höhe von 1.472,63 Euro
entstanden. Es fehlt noch die Stundenaufrechnung der Bauhofmitarbeiter,
welche im Winterdienst eingesetzt waren. Diese wird
nachgereicht.
Viel teurer hingegen war die Vergabe des Winterdienstes an örtliche
Dienstleistungsfirmen. So räumte die Firma Garten- und
Landschaftsbau Frank Röllig aus Ulbersdorf die Ortslagen Ulbersdorf
(außer der Kreisstraße Dorfstraße) und Kohlmühle (inklusive
die Zufahrt von Altendorf und die Porschdorfer Straße).
Der Landwirtschaftsbetrieb Hartmut Kranz aus Lohsdorf räumte
die Ortslage Lohsdorf (außer der Kreisstraße Niederdorfstraße),
große Straßen in Hohnstein sowie die Polenztalstraße.
Der Hausmeisterdienst Gerd Fasold aus Waitzdorf räumte die
Ortslage Waitzdorf und Aushilfsweise im März 2013 die Ortslage
Goßdorf. In der Wintersaison wurden dafür insgesamt
77.194,82 Euro ausgegeben. Davon 21.373,34 Euro in 2012
und 55.821,48 Euro in 2013. Damit ist im Jahr 2013 schon
eine Planüberschreitung von 9.821,48 Euro zu verzeichnen
(da 46.000 Euro im Haushalt 2013 geplant), die durch Kürzung in
der Straßenunterhaltung 2013 ausgeglichen werden muss. Die
Kosten der beauftragten privaten Unternehmen weisen Unterschiede
im Vergleich der zu räumenden Kilometerzahl auf.
Die Stadt Hohnstein übernahm den Winterdienst für die Große
Kreisstadt Sebnitz auf der Zufahrt von der Kreuzung Altendorf/
Rathmannsdorf bis nach Kohlmühle. Eine entsprechende Vereinbarung
mit pauschal 3.000,00 Euro wurde abgeschlossen
und abgerechnet. Im Ergebnis sind hier Kosten in Höhe von
10.543,71 Euro zu verzeichnen, welche natürlich in der oben
genannten Summe der Vergabe enthalten sind. Diese Vereinbarung
wurde einmalig geschlossen und soll ab 2013/14 nicht
fortgeführt werden. Auf der Porschdorfer Straße zwischen Kohlmühle
und Porschdorf fand der Winterdienst statt. Winterdienstvereinbarungen
mit Bad Schandau und Rathmannsdorf wurden
für diese Winterperiode und darüber hinaus abgeschlossen. Es
wurden Einnahmen in Höhe von 382,55 Euro und 900,00 Euro
erzielt.
Das Beräumen der Staats- und Kreisstraßen im Gemeindegebiet
durch die Straßenmeisterei Langburkersdorf war sehr gut. Auch
die Beauftragung des Landwirtschaftsbetriebes Hartmut Kranz
aus Lohsdorf durch das Landratsamt für die Kreisstraße von
Lohsdorf nach Waitzdorf und Goßdorf war eine gute Lösung.
Damit wurde die Umleitungsstrecke für den sich im Bau befindlichen
Höllenweg sehr gut geräumt und gestreut.
Stadtrat Herr Schulze: Warum wurde ein Pauschalvertrag mit
Sebnitz für die Kohlmühle abgeschlossen? Frau Prignitz: Der
Stadtrat hat dies am 28.11.2012 beschlossen. Die Gemeinde
Kirnitzschtal hatte die Straße nicht mehr im Winterdienstplan,
da Hohnstein die vergangenen zwei Jahre den Winterdienst aufgrund
der Baumaßnahmen im Sebnitztal übernahm. Mit der Eingemeindung
nach Sebnitz sah sich die Große Kreisstadt nicht in
der Lage den Winterdienst für diese Saison kurzfristig zu organisieren.
Wir übernahmen diesen daher gemäß einer Pauschale
der durchschnittlichen Winterdienstkosten der vergangenen drei
Jahre.
Stadtrat Herr Döring: Warum sind die Kosten für Streusalz bei
den Fremdfirmen so unterschiedlich?
Frau Prignitz: Das richtet sich nach dem jeweiligen Anbieter und
wann gekauft wird. Im Sommer sind die Preise günstiger. In Zukunft
werden wir eine Obergrenze der Preise für Streusalz festlegen.
Bürgermeister Herr Brade kündigt an, dass die Winterdienstorganisation
für die neue Saison auf den Prüfstand gestellt wird.
4. Beschluss der Haushaltssatzung 2013
Den Stadträten liegt die Beschlussvorlage 01-51 mit den Anlagen
der Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan für
das Haushaltsjahr 2013 vor. Die Kämmerin Frau George erläutert,
dass zwei Haushaltsklausuren notwendig waren und in der
öffentlichen Stadtratssitzung am 24.04.2013 die erste Lesung
erfolgte. Der Haushaltsentwurf wurde öffentlich ausgelegt und
bis einschließlich zum 27.05.2013 hatten Einwohner und Abgabepflichtige
das Recht, Einwendungen gegen den Entwurf zu
erheben. Kein Bürger nahm Einsicht in den Haushaltsplan und
es gab auch keine Einwendungen.
Es gab folgende Wortmeldungen:
Stadtrat Herr Weber: Er bedankt sich bei Frau George für die
sehr gute Umsetzung der umfangreichen Arbeit bei der Einführung
der Doppik. Dafür gab es auch Beifall von allen Anwesenden.
Herr Stadtrat Schulze: Laut der Presse sollen die Kommunen
einen Teil der Steuereinnahmen erhalten, wenn Steuerflüchtlinge
sich selbst anzeigen und dann nachzahlen. Ist das der Verwaltung
schon bekannt? Frau George: Es gibt noch keine offiziellen
Informationen dazu.
Stadtrat Herr Döring: Bei zukünftigen Haushaltsaufstellungen
sollten wir uns auf Schwerpunkte konzentrieren und vor allem
die Infrastruktur nicht zu kurz kommen lassen. Im Bereich der
Straßen, der Wohngebäude und der Pflege unserer Natur müssen
Prioritäten gesetzt werden und kontinuierlich Mittel eingeplant
werden. Und das auch wenn es keine Fördermittel gibt.
Beschluss 21/13
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt gemäß § 76 Sächs-
GemO die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das
Haushaltsjahr 2013. Der Entwurf der Haushaltssatzung 2013
einschließlich Haushaltsplan hat in der Zeit vom 06.05.2013 bis
15.05.2013 öffentlich ausgelegen. Einwohner und Abgabepflichtige
konnten bis einschließlich 27.05.2013 ihre Einwendungen
gegen den Entwurf erheben. Einstimmig mit 9 Ja-Stimmen bei
1 Stimmenthaltung beschlossen.
5. Vergabe Baumaßnahme Parkplatz und Ortseingang Lohsdorf
An der Submission beteiligten sich 3 Bieter. Frau Prignitz erläutert,
dass zwar noch der Fördermittelbescheid fehlt, aber die
Aussichten, ihn zu bekommen, gut sind.
Beschluss 22/13
Der Stadtrat der Stadt Hohnstein beschließt vorbehaltlich der
Förderung nach RL-ILE/2011 die Vergabe der Bauleistungen für
das Bauvorhaben „Erweiterung und Gestaltung von Parkflächen
am Ortseingang Lohsdorf“ an den wirtschaftlichsten Bieter: